Wissenschaftliche Literatur Mitwirkung

Tobias Schädle

Die Erweiterung steuerlicher Mitwirkungspflichten durch das Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz und die Steuerhinterziehungsbekämpfungsverordnung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Im Verhältnis zu ausländischen Staaten sind die Ermittlungsmöglichkeiten der deutschen Finanzverwaltung beschränkt. Grundsätzlich wird dieses Defizit durch eine Erweiterung der Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen und einen Informationsaustausch mit dem jeweiligen Staat kompensiert. Verweigert sich ein „unkooperativer Staat“ einem solchen Informationsaustausch, begünstigt dies aber potentielle Steuerhinterziehung. [...]

Pascal Becker-Wulf

Das Spannungsverhältnis zwischen Schweige- und Mitwirkungspflicht von Berufsgeheimnisträgern in der steuerlichen Außenprüfung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In der ihn betreffenden Außenprüfung ist der Berufsgeheimnisträger (Arzt, Rechtsanwalt oder Steuerberater) damit konfrontiert, dass er sowohl seiner Schweigepflicht als auch der steuerlichen Mitwirkungspflicht unterworfen ist. Weder das Berufsrecht noch das steuerliche Verfahrensrecht sehen bislang eine rechtssichere Auflösung dieser Pflichtkollision vor. Somit hat der Berufsgeheimnisträger die Wahl, ob er unter Verletzung der Schweigepflicht seine steuerlichen…

Anna Heinz

Steuerrechtliche Mitwirkungspflichten und der Nemo-tenetur-Grundsatz

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Beschuldigte ist im Bereich des Strafverfahrens / Ordnungswidrigkeitsverfahrens aufgrund des dort geltenden Nemo-tenetur-Grundsatzes von jeglicher Pflicht zur aktiven Mitwirkung an der Aufklärung des Sachverhaltes freigestellt.

Der Nemo-tenetur-Grundsatz findet seine Grundlagen in der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) sowie in den völkerrechtlichen Vorschriften des Art. 6 Abs. 1 EMRK sowie in Art. 14 Abs. 3 lit. g IPBPR. Denn eine staatlich durchsetzbare…

Renate Gebhardt

Die Renaissance der Jakobswege seit dem Jahr 1990

Die Mitwirkung der evangelischen Kirche auf dem Gebiet der neuen Bundesländer

Schriften zur Kulturgeschichte

Gegenstand dieser Studie ist eine Untersuchung der Mitwirkung der evangelischen Kirche bei der Renaissance der Jakobswege in den neuen Bundesländern. Das Pilgern ist gegenwärtig hochaktuell und viele tausend Menschen, unabhängig von ihren Lebensumständen, begeben sich jährlich auf eine Jakobsroute. Europa, und damit auch Deutschland, ist mit einem Geflecht von Jakobswegen überzogen. In den neuen Bundesländern führen diese Pilgerstrecken fast ausschließlich durch…

Ingo Rinken

Der Schuldnerverzug in seiner Abhängigkeit von Mitwirkungshandlungen des Gläubigers

Zur Auswirkung unterlassener Mitwirkungshandlungen auf den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Schuldnerverzuges

Studien zum Zivilrecht

In der Mehrzahl der Schuldverhältnisse bedarf der Schuldner zur Erbringung seiner Leistungshandlung oder zumindest zur Herbeiführung des von ihm geschuldeten Leistungserfolges einer Mitwirkung seines Gläubigers. Das BGB betrachtet die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers - insbesondere in den §§ 293 ff. BGB - allein unter dem Aspekt des Gläubigerverzuges, während es diese in den Bestimmungen zum Schuldnerverzug (§§ 286 ff. BGB) keinen ausdrücklichen Regelungen…

Marcus Daniel Strunk

Die Mitwirkung des Bestellers und ihre Auswirkungen auf den Vollzug des Werkvertrags

Zugleich ein Beitrag zur Lehre vom Annahmeverzug und ihrer historischen Entwicklung

Studien zum Zivilrecht

Es gibt kaum einen Werkvertrag, bei dem der Unternehmer das Werk ohne Mitwirkung des Bestellers erfolgreich herstellen kann. Namentlich bei Bauverträgen hängt die Einhaltung des Bauplans meist entscheidend davon ab, dass der Besteller oder die von ihm beauftragten Vorunternehmer ihre Mitwirkungsbeiträge ordnungsgemäß und rechtzeitig erbringen. Bleibt ein Mitwirkungsbeitrag des Bestellers aus, so kann der Unternehmer das Werk oftmals weder in dem geplanten Zeitraum noch…

Patrick Jost

Das Insolvenzgeld und seine Vorfinanzierung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Bei der Insolvenzgeldvorfinanzierung handelt es sich um die von vorläufigen Insolvenzverwaltern praktizierte Finanzierung von Arbeitsentgelten im Insolvenzeröffnungsverfahren unter Nutzung der Sozialleistung Insolvenzgeld.

Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte des dem Insolvenzgeld vorangehenden Konkursausfallgeldes als Reaktion auf die immer unzureichendere Sicherung von Arbeitsentgeltansprüchen unter der Konkursordnung sowie der unionsrechtlichen…

Christine Meierhöfer

Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers und Rechtsfolgen der Verletzung bei Individualsoftwareerstellungsverträgen

Recht der Neuen Medien

Innovative Individualsoftware ist ein wesentlicher Bestandteil für den wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Diese wenden sich hierfür unter Umständen an hoch spezialisierte Softwareunternehmen und beauftragen sie mit der Erstellung. Rechtlich wird zwischen den Vertragsparteien ein Individualsoftwareerstellungsvertrag geschlossen. Häufiger Streitpunkt bei der Vertragsdurchführung von Softwareerstellungen ist dabei die Mitwirkung des…

Jacqueline Gressel

Der zeitlose Arbeitnehmer- und Betriebsbegriff

Die Grundbegriffe des Betriebsverfassungsrechts und die Herausforderungen des technischen Fortschritts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin untersucht den betriebsverfassungsrechtlichen Arbeitnehmerbegriff und den Betriebsbegriff als Grundbegriffe des Betriebsverfassungsrechts auf ihre Vereinbarkeit mit den Herausforderungen des technischen Fortschritts, die sich in der „Arbeitswelt 4.0“ zeigen. Der Arbeitnehmerbegriff bestimmt nach § 5 BetrVG den persönlichen Anwendungsbereich des Gesetzes. Der Betriebsbegriff ist für die Eröffnung des sachlichen Anwendungsbereichs nach § 1 Abs. 1 S. 1 BetrVG…

Sebastian Wies

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5…