Wissenschaftliche Literatur Landesverfassung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Ana Ćosović
Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene
Studien zur Rechtswissenschaft
Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.
Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand eines Volksbegehrens bzw. Volksentscheids in den Bundesländern gemacht werden? Dieser Frage geht die Verfasserin auf zwei Ebenen nach: zuerst auf der Grundlage…
Direkte DemokratieLandesverfassungSelbstbestimmungsrechtThemenausschussVolksbegehrenVolksentscheid
Nadine Voß
Die Verfassungsautonomie der Bundesländer im Lichte der Art. 28, Art. 31 und Art. 142 GG
Eine Untersuchung am Beispiel der Bayerischen Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin tut dies am Beispiel der Bayerischen Verfassung, die bereits drei Jahre vor dem Grundgesetz in Kraft trat.
Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die…
Art. 28 GrundgesetzArt. 31 GrundgesetzArt. 142 GrundgesetzBayerische VerfassungBundesländerGrenzen der LandesverfassungenGrundgesetzGrundrechteGrundsatz getrennter VerfassungsräumeHomogenitätsgebotKollisionsregelLandesverfassungenRechtswissenschaftStaatszieleVerfassungsänderungVerfassungsautonomieVerfassungsrecht
Annette Schmitt
Der bundesstaatliche Rahmen für die Landesverfassungen
Die Reichweite des Art. 28 GG, insbesondere im Verhältnis zu Art. 31 GG, zu den Durchgriffs- und Bestandteilsnormen
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im Zentrum der verfassungsrechtlichen Auseinandersetzung in Rechtsprechung und Literatur steht in erster Linie das Grundgesetz; die Landesverfassungen führen eher ein Schattendasein.
Zwar erhielt die Thematik der Landesverfassungen insbesondere infolge der Wiedervereinigung im Jahr 1990 neuen Aufwind, da neue Landesverfassungen mit neuen inhaltlichen Akzenten geschaffen wurden und die Landesverfassungsgerichtsbarkeit selbstbewusster wahrgenommen wurde. Dennoch…
BestandteilsnormenBundesrecht bricht LandesrechtBundesstaatDurchgriffsnormenGrundgesetzHomogenitätsprinzipKollisionsnormLandesgrundrechteLandesverfassungÖffentliches RechtRechtswissenschaftStaatlichkeit der LänderVerfassungsautonomieVerfassungsrecht
Tobias Eggers
Die Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen
Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes zur Landesverfassung NRW systematisch zu begreifen und handhabbar darzustellen.
Auslöser für die Befassung waren die sog.…
FöderalismusreformGrundgesetzKommunalverfassungsrechtLandesverfassungOrganisationsrechtRastede-EntscheidungRechtswissenschaftSelbstverwaltungsgarantienStaatsorganisationsrechtVerfassungsrechtVerzonung
Sebastian Wies
Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5…
(Erst-)VerleihungEntzugGesetzgebungskompetenzKörperschaftsrechteKörperschaftsstatusKörperschaftsstatusgesetzMitwirkungsvorbehaltRechtsformRechtsform der VerleihungReligionsverfassungsrechtStaatskirchenrechtVerfahren der VerleihungVerfassungsrecht
Felix Bleckmann
Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der Autor an.
Folge einer traditionsreichen Debatte zur Möglichkeit der Gewährung von Grundrechtsschutz für juristische…
AusnahmetriasDurchgriffstheseGemischtwirtschaftliche UnternehmenGenossenschaft des öffentlichen RechtsGrundrechtsfähigkeitGrundrechtssubjektivitätGrundrechtstypische GefährdungslageJagdgenossenschaftenJuristische Person des öffentlichen RechtsKonfusionsargumentRechtsprechungsanalyse
Astrid Mayer
Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.
Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich zulässig ist. Darf der Bund den Ländern ohne Durchbrechung ihrer Staatlichkeit Vorgaben hinsichtlich ihrer…
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GGBundesländerFinanzverfassungHaushaltsautonomieSchuldenbegrenzungSchuldenbremseStaatsverschuldungUmsetzungUmsetzungsspielraumUmsetzungsstandVerfassungsautonomieVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrecht
Markus Sturm
Studienplatzabbau an staatlichen Hochschulen
Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen sowie an die Verminderung von Ausbildungskapazität in Numerus-clausus-Fächern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nicht nur in Zeiten knapper öffentlicher Kassen stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten der Studienplatzsteuerung. Die Hochschule möchte ihr Profil ausbilden. Der Staat möchte nicht am Bedarf vorbei ausbilden oder sein Geld für andere Belange – etwa die Forschung – einsetzen.
Der Autor untersucht zunächst die verfassungsrechtlichen Grenzen der Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen. Zu diesem Zwecke werden die gesetzlichen…
Bachelor-Master-StrukturBandbreitenmodellBerufslenkungHochschulorganisationKapazitätserschöpfungsgebotKapazitätsrechtKapazitätsverschaffungsanspruchMangelfachNumerus ClaususOrganisationsmaßnahmePlanungsermessenTeilhaberechtsdogmatik
Ulrike Rösler
Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.
Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung zu verortenden Beteiligungsrechts. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage nach seinem Vorkommen in den deutschen Landesverfassungen, insbesondere…
Demokratische BeteiligungsinstrumenteDirekte DemokratieEuropäische BürgerinitiativeFinanzvorbehalt in der VolksgesetzgebungImperfektes / isoliertes InitiativrechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtVertrag von LissabonVolksbegehrenVolksinitiative
Hannes Berger
Sächsisches Archivgesetz
Kommentar
Die öffentlichen Archive spielen im modernen Informationsstaat eine wichtige Rolle. Anstatt nur der Speicher alter und vergessener Akten zu bleiben, entwickeln sie sich immer mehr zu vernetzten Informationsdienstleistern für Staat, Forschung und Gesellschaft. In Zeiten des E-Governments, der elektronischen Aktenführung und der Informationsfreiheit des Bürgers kommt den rechtlichen Grundlagen des Archivwesens eine große Bedeutung zu. Dieser Gesetzeskommentar zum…
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