Direkte Demokratie
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Vor welchen Zerreißproben stehen moderne Demokratien weltweit? Finden Sie wissenschaftliche Beiträge zu politischer Partizipation, der Stabilität demokratischer Institutionen, veränderten Wahlverhalten und den aktuellen Debatten zur Zukunft bürgerlicher Freiheiten.
Ana Ćosović
Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene
Studien zur Rechtswissenschaft
Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.
Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand eines Volksbegehrens bzw. […]
Ewa Bacia
Das Demokratieverständnis in postsozialistischen Regionen Europas
Ein Vergleich des Sozialkapitals in Brandenburg und Podlasie
Demokratie und Demokratisierungsprozesse
Brandenburg und Podlasie sind zwei Regionen Europas, in denen Demokratie ein relativ neues Phänomen ist. Das demokratische System wird hier erst seit 20 Jahren praktiziert. Der Weg, den die Bürger der zwei Regionen nach 1989/1990 genommen haben, ist nicht einfach und war nicht immer durch Erfolg gekennzeichnet. [...]
Ilona Christine Herbel
Unmittelbare Bürgerbeteiligung an Sachentscheidungen auf Landes- und Kommunalebene in Baden-Württemberg
Studien zur Rechtswissenschaft
Gerade in Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit fordern immer mehr Bürger, die Instrumente direkter Demokratie zu vermehren und in den Voraussetzungen zu vereinfachen. Ob direkte Demokratie verfassungsrechtlich überhaupt zulässig ist, steht auf Bundesebene momentan zur Debatte.
Auf Landes- und Kommunalebene ist diese Frage bereits […]
Ulrike Rösler
Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.
Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung zu verortenden […]
Peter Lothar Durinke
Bürgerentscheide in der Bauleitplanung
Zulässigkeit und Grenzen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
„Wutbürger“ ist zum Wort des Jahres 2010 gekürt worden. Doch nicht erst seit Stuttgart 21 gibt es in der Bundesrepublik einen Konflikt aus dem Nebeneinander von direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie. Genau an diesen Konflikt – der auch in den Auseinandersetzungen wie „Keine Startbahn West“, Waldschlößchenbrücke in Dresden oder der […]
Selma Cilo
Europäische Bürgerinitiative und demokratische Legitimität der EU
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde erstmals in der Geschichte der EU ein direkt-demokratisches Instrument eingeführt. Die Einführung eines solchen Instruments ist eine von vielen Bemühungen der Union, dem demokratischen Legitimationsbedarf der EU gerecht zu werden und die Union den Bürgern näher zu bringen. Insofern ist das neu eingeführte […]
Sandra Landwehr
Die finanzwirksame Volksgesetzgebung im Volksgesetzgebungsverfahren der Länder
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der Finanzausschlussklauseln unter Berücksichtigung der landesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Diese Arbeit befasst sich mit dem aktuellen Problem des Ausschluss finanzwirksamer Gesetze aus dem Bereich der Volksgesetzgebung in den Bundesländern.
Neben einer Darstellung der unterschiedlichen Volksgesetzgebungsverfahren der Länder wird ein detaillierter Einblick in die direktdemokratische Verfassungsrechtslage der Schweiz gegeben. […]