Wissenschaftliche Literatur Direkte Demokratie

Ana Ćosović

Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene

Studien zur Rechtswissenschaft

Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.

Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand eines Volksbegehrens bzw. Volksentscheids in den Bundesländern gemacht werden? Dieser Frage geht die Verfasserin auf zwei Ebenen nach: zuerst auf der Grundlage…

Ewa Bacia

Das Demokratieverständnis in postsozialistischen Regionen Europas

Ein Vergleich des Sozialkapitals in Brandenburg und Podlasie

Demokratie und Demokratisierungsprozesse

Brandenburg und Podlasie sind zwei Regionen Europas, in denen Demokratie ein relativ neues Phänomen ist. Das demokratische System wird hier erst seit 20 Jahren praktiziert. Der Weg, den die Bürger der zwei Regionen nach 1989/1990 genommen haben, ist nicht einfach und war nicht immer durch Erfolg gekennzeichnet.

Sowohl die neuen Bundesländer als auch polnische Regionen litten unter hoher Inflation und wachsenden Arbeitslosenzahlen. Die Prozesse waren in…

Ulrike Rösler

Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.

Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung zu verortenden Beteiligungsrechts. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage nach seinem Vorkommen in den deutschen Landesverfassungen, insbesondere…

Selma Cilo

Europäische Bürgerinitiative und demokratische Legitimität der EU

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde erstmals in der Geschichte der EU ein direkt-demokratisches Instrument eingeführt. Die Einführung eines solchen Instruments ist eine von vielen Bemühungen der Union, dem demokratischen Legitimationsbedarf der EU gerecht zu werden und die Union den Bürgern näher zu bringen. Insofern ist das neu eingeführte Instrument, namentlich die Europäische Bürgerinitiative (EBI), von hoher politischer und nicht zuletzt praktischer Relevanz. Mit der…

Peter Lothar Durinke

Bürgerentscheide in der Bauleitplanung

Zulässigkeit und Grenzen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

„Wutbürger“ ist zum Wort des Jahres 2010 gekürt worden. Doch nicht erst seit Stuttgart 21 gibt es in der Bundesrepublik einen Konflikt aus dem Nebeneinander von direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie. Genau an diesen Konflikt – der auch in den Auseinandersetzungen wie „Keine Startbahn West“, Waldschlößchenbrücke in Dresden oder der Berliner Initiative „Mediaspree versenken!“ zum Ausdruck kommt – knüpft die Untersuchung an. [...]

Ilona Christine Herbel

Unmittelbare Bürgerbeteiligung an Sachentscheidungen auf Landes- und Kommunalebene in Baden-Württemberg

Studien zur Rechtswissenschaft

Gerade in Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit fordern immer mehr Bürger, die Instrumente direkter Demokratie zu vermehren und in den Voraussetzungen zu vereinfachen. Ob direkteDemokratie verfassungsrechtlich überhaupt zulässig ist, steht auf Bundesebene momentan zur Debatte.

Auf Landes- und Kommunalebene ist diese Frage bereits zugunsten der unmittelbaren Bürgermitwirkung entschieden. Hier stellt sich aber die Frage, wie weitgehend die Bürger Einfluss nehmen…

Ilona Christine Sandra Landwehr

Die finanzwirksame Volksgesetzgebung im Volksgesetzgebungsverfahren der Länder

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der Finanzausschlussklauseln unter Berücksichtigung der landesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Diese Arbeit befasst sich mit dem aktuellen Problem des Ausschluss finanzwirksamer Gesetze aus dem Bereich der Volksgesetzgebung in den Bundesländern.

Neben einer Darstellung der unterschiedlichen Volksgesetzgebungsverfahren der Länder wird ein detaillierter Einblick in die direktdemokratische Verfassungsrechtslage der Schweiz gegeben. Hierbei spielen sowohl die gesetzlichen Bestimmungen des Bundes und der Kantone eine Rolle, als auch die Abstimmungspraxis in den…