Wissenschaftliche Literatur Öffentlichkeitsbeteiligung

Theodor Lühr

Die Öffentlichkeitsbeteiligung als Instrument zur Steigerung der Akzeptanz von Großvorhaben

Am Beispiel der Planung von Übertragungsleitungen nach dem EnWG und NABEG

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Im September 2010 bzw. Juni 2011 wurde von der Bundesregierung ein Energiekonzept vorgelegt, das mit Blick auf das Jahr 2050 eine zukünftige Energieversorgung ohne Atomstrom vorsieht und den dafür notwendigen Ausbau der erneuerbare Energien anstrebt. Zur Erreichung der hochambitionierten Ziele müssen zwangsläufig die deutschen Höchstspannungsleitungen in den kommenden Jahren massiv ausgebaut werden. In Anbetracht der Tatsache, dass im Juni 2011 von den 24 im Bedarfsplan…

Martina Steinweg

Partizipationsverfahren als Akzeptanzfaktor in der Trassenplanung

Evaluation der Wirksamkeit von Beteiligungsprozessen in der Bundesfachplanung

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Die Gestaltung von Beteiligungsprozessen gewinnt in der Projekt- und Planungspraxis zunehmend an Bedeutung. Aber auch wenn sich in den letzten Jahren im Rahmen der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei überregional bedeutsamen Infrastrukturvorhaben insbesondere dialogorientierte Beteiligungsformate weitgehend als Standard etabliert haben, wird die Wirksamkeit von Partizipationsverfahren als Akzeptanzfaktor weiterhin kontrovers diskutiert. [...]

Martin Meyer

Bürgerbeteiligung als Wissensressource

Neue Perspektiven der Verwaltung durch die Nutzung „sozialen Wissens“

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor untersucht für die Risikoverwaltung die Wissensfunktion der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung. Bei seiner Untersuchung spannt er einen weiten theoretischen Rahmen und entwickelt das Konzept des „sozialen Wissens“. Die gewonnenen Erkenntnisse werden anhand des Verfahrens zur Bestimmung des Standortes eines Atommüllendlagers im Standortauswahlgesetz reflektiert. [...]

Yanni Luo

The Administrative Risk Decision-Making Mechanism Regarding the Authorization of GMOs in Germany/the EU and in China

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Sowohl Deutschland bzw. die EU als auch China befinden sich immer noch in einem Entscheidungsdilemma bei der Zulassung grüner GVO. Die Dissertation widmet sich der Frage, ob dieses Dilemma durch eine Verbesserung oder Neuformulierung des administrativen Entscheidungsmechanismus für grüne GVO aufgelöst werden kann.

Es wurden vier spezifische Themen erörtert: die Funktionsweise der klassischen Entscheidungsfindung zur Gefahrenabwehr, die Herausforderungen durch…

Dursun Çelik

Mediation im deutschen und türkischen Verwaltungsrecht

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Die Verwaltungsentscheidungen in Deutschland, aber auch in der Türkei werden seit Anfang der 2000er Jahre in größerem Maße infrage gestellt. Mit anderen Wörtern bleibt ihre Akzeptanz niedriger. Nicht selten wurden entweder Klagen gegen diese Verwaltungsentscheidungen erhoben oder Demonstrationen organisiert. Dies hat sowohl in Deutschland als auch in der Türkei zu unerwünschten Ereignissen (wie z.B. Stuttgart 21 und Gezi Ereignisse in der Türkei)…

Nina Wolff-Schekatz

Rechtliche Fragestellungen des Höchstspannungsleitungsausbaus in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Beteiligung der Öffentlichkeit und des Rechtsschutzes der Verfahrensbeteiligten

Schriften zum Energierecht

In dieser Studie werden die rechtlichen Probleme untersucht und diskutiert, die durch die Neuordnung des Energieleitungsausbaus, besondere durch Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG), entstanden sind. Insbesondere der Aspekt der Beteiligung des Bürgers an den Verfahren, sowie die damit zusammenhängenden Rechtsschutzmöglichkeiten werden untersucht. Dabei werden die Rechtsschutzmöglichkeiten aus dem Blickwinkel aller Verfahrensbeteiligten…

Lisa Flerlage

Die Entbehrlichkeit des Erörterungstermins im förmlichen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

Eine europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Analyse

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Immissionsschutzrecht nimmt innerhalb des Umweltrechts eine zentrale Stellung ein. Kernstück dieses Rechtsgebietes ist das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge1 (kurz: BImSchG), das vor allem für zahlreiche Industrieanlagen und somit für weite Teile der Wirtschaft von besonderer Bedeutung ist (anlagenbezogener Immissionsschutz). Gem. § 4 BImSchG i.V.m. Anhang 4. BImSchV…

Christine Schneider

Verwaltungskoordinierung im Rahmen der Flussgebietsbewirtschaftung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Seit Inkrafttreten der Wasserrahmenrichtlinie (RL 2000/60/EG) und der Umsetzung in nationales Recht sind die Verwaltungen mit dem Vollzug umfangreicher Planungs- und Maßnahmenumsetzungsaufgaben beschäftigt. Eine Gewässerbewirtschaftung in Flussgebietseinheiten, dem neuen räumlichen Gebietszuschnitt iSd WRRL, macht nicht nur eine raumübergreifende sondern auch eine fachübergreifende Koordinierung notwendig. Der erste Bewirtschaftungszyklus endet 2015, womit sich eine…

Peter Lothar Durinke

Bürgerentscheide in der Bauleitplanung

Zulässigkeit und Grenzen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

„Wutbürger“ ist zum Wort des Jahres 2010 gekürt worden. Doch nicht erst seit Stuttgart 21 gibt es in der Bundesrepublik einen Konflikt aus dem Nebeneinander von direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie. Genau an diesen Konflikt – der auch in den Auseinandersetzungen wie „Keine Startbahn West“, Waldschlößchenbrücke in Dresden oder der Berliner Initiative „Mediaspree versenken!“ zum Ausdruck kommt – knüpft die Untersuchung an. [...]