Selbstbestimmungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kristina Lier
Die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker am Beispiel der Ukraine-Krise
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Ukraine-Krise wird als Modellfall für die Kollision zweier konkurrierender Rechte vorgestellt, des Selbstbestimmungsrechts der Völker einerseits und des Rechts auf territoriale Integrität andererseits. Mithilfe der Analyse des Konfliktes in der Ukraine wird versucht, die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker im modernen Völkerrecht zu bestimmen.
Es werden die Ursachen für die Gestaltung der Grenzen im Völkerrecht aufgezeigt und welche Auswirkung […]
Ana Ćosović
Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene
Studien zur Rechtswissenschaft
Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.
Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand eines Volksbegehrens bzw. Volksentscheids in den Bundesländern gemacht werden? Dieser Frage geht die Verfasserin auf zwei Ebenen nach: zuerst auf der Grundlage […]
Michael Werner Lins / Julia Dorothea Zenleser
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker im 21. Jahrhundert
Unter besonderer Berücksichtigung des IGH-Gutachtens vom 25. Februar 2019 im Chagós-Fall
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Das 20. Jahrhundert war geprägt von weltweit umfassenden territorialen Veränderungen. Das Bestreben, neue Nationalstaaten zu schaffen, führte zur Zergliederung alteingesessener Reiche. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker war dabei eines der erfolgreichsten politischen Schlagwörter und der überzeugendste Rechtfertigungsgrund für die Schaffung neuer Staatengebilde.
Die völkerrechtliche Diskussion über das Selbstbestimmungsrecht dauert auch im 21. Jahrhundert […]
Andreas Götz
Kirchenklauseln in Arbeitsgesetzen und der Einfluss des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts
vertieft am Beispiel des JArbSchG und des TzBfG
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Kirchen und ihre Einrichtungen beschäftigten ca. 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, weshalb sie auch als zweitgrößter Arbeitgeber bezeichnet werden. Gleichwohl findet das deutsche Arbeitsrecht für diese Mitarbeiter regelmäßig nur in abgewandelter Form Anwendung. Das verfassungsrechtlich verankerte kirchliche Selbstbestimmungsrecht bildet die wesentliche Argumentationsstütze für etwaige Sonderregelungen.
Der Verfasser bespricht umfassend die sogenannten […]
Udo Söns
Biobanken im Spannungsfeld von Persönlichkeitsrecht und Forschungsfreiheit
Eine Gefahr für Selbstbestimmungsrecht und Datenschutz?
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Der Forschung auf der Grundlage genetischer Daten wird für die kommenden Jahre ein erhebliches Entwicklungspotential vorausgesagt. Mit den noch jungen biologischen und molekulargenetischen Untersuchungsverfahren können wichtige Erkenntnisse für die Entwicklung diagnostischer und therapeutischer Methoden gewonnen werden. Insbesondere sind die Gewinnung genetischer Daten von Individuen oder ganzen Bevölkerungsgruppen sowie die Erforschung der Zusammenhänge zwischen […]
Jenny Streit
Patientenverfügungen Minderjähriger nach dem Dritten Betreuungsrechtsänderungsgesetz
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Buch „Patientenverfügungen Minderjähriger nach dem Dritten Betreuungsrechtsänderungsgesetz“ befasst sich mit der Frage, ob ein Minderjähriger rechtsverbindlich festlegen kann, welche medizinische Behandlung im Falle seiner Einwilligungsunfähigkeit an ihm vorgenommen werden darf. Diese Fragestellung hat durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts vom 29.07.2009 (BGBl. I S. 2286) mit Wirkung vom 01.09.2009 neue Aktualität erlangt: Die Norm führte eine […]
Noel W. Wadenpohl
Die Regelungsbefugnis des Diözesanbischofs im Arbeitsrechtsregelungsrecht der KODA-Ordnungen und dessen richterliche Judizierbarkeit
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Diese Abhandlung befasst sich mit den Herausforderungen der diözesanbischöflichen Machtkompetenzen im kirchlichen Arbeitsrecht. Konkret geht es um die Regelungsbefugnis des Diözesanbischofs im Arbeitsrechtsregelungsrecht der Kommissionen zur Ordnung des Diözesanen Arbeitsvertragsrechts (KODA) innerhalb des sogenannten Dritten Weges.
Dabei wird zunächst auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes zum Selbstbestimmungsrecht der Kirchen und die […]
Gregor Lamersdorf
Europäische Entwicklungszusammenarbeit im Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor untersucht das Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel des Vertrags von Cotonou – dem größte entwicklungspolitische Vertrag der EU, der im Jahre 2000 zwischen der EU und 79 AKP-Staaten geschlossen wurde.
Das Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität zeigt sich im Vertrag von Cotonou besonders prägnant aufgrund der dort festgeschriebenen […]
Oliver Thoma
Das Spannungsverhältnis zwischen Beschäftigtendatenschutz und IT-gestützter Compliance
Die Gefahren der Internet- und E-Mail-Kontrolle sowie des Datenscreenings für das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Beschäftigten
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Beschäftigtendatenschutz ist in den letzten Jahren ein hochaktuelles Thema, das u.a. durch einige Skandale großer deutscher Unternehmen wie bspw. Lidl, Deutsche Bahn, Deutsche Telekom, Müller u.a. verstärkt in den Focus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Die aktuelle Debatte führte zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes. Ob der Gesetzentwurf, der nunmehr seit geraumer Zeit im Bundestag anhängig ist, so oder in überarbeiteter Form […]
Johanna Hintner
Die EU-Außenhandelsbeziehungen mit Marokko und die Westsahara-Frage
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Lange Zeit nahm die EU eine sehr zaghafte Haltung in der Westsahara-Frage ein, die sowohl von den Interessen der EU als auch von denen einzelner Mitgliedstaaten stark geprägt war.
So hat die EU zwar die Gebietsansprüche Marokkos auf die Westsahara nie offiziell anerkannt, in der Praxis aber weniger konsequent gehandelt: Als Beispiele können das Liberalisierungsabkommen von 2012 und das partnerschaftliche Fischereiabkommen von 2006 zwischen der EU und Marokko […]