Wissenschaftliche Literatur Selbstbestimmungsrecht

Kristina Lier

Die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker am Beispiel der Ukraine-Krise

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Ukraine-Krise wird als Modellfall für die Kollision zweier konkurrierender Rechte vorgestellt, des Selbstbestimmungsrechts der Völker einerseits und des Rechts auf territoriale Integrität andererseits. Mithilfe der Analyse des Konfliktes in der Ukraine wird versucht, die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker im modernen Völkerrecht zu bestimmen.

Es werden die Ursachen für die Gestaltung der Grenzen im Völkerrecht aufgezeigt und welche Auswirkung…

Michael Werner Lins / Julia Dorothea Zenleser

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker im 21. Jahrhundert

Unter besonderer Berücksichtigung des IGH-Gutachtens vom 25. Februar 2019 im Chagós-Fall

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Das 20. Jahrhundert war geprägt von weltweit umfassenden territorialen Veränderungen. Das Bestreben, neue Nationalstaaten zu schaffen, führte zur Zergliederung alteingesessener Reiche. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker war dabei eines der erfolgreichsten politischen Schlagwörter und der überzeugendste Rechtfertigungsgrund für die Schaffung neuer Staatengebilde.

Die völkerrechtliche Diskussion über das Selbstbestimmungsrecht dauert auch im 21. Jahrhundert…

Ana Ćosović

Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene

Studien zur Rechtswissenschaft

Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.

Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand eines Volksbegehrens bzw. Volksentscheids in den Bundesländern gemacht werden? Dieser Frage geht die Verfasserin auf zwei Ebenen nach: zuerst auf der Grundlage…

Noel W. Wadenpohl

Die Regelungsbefugnis des Diözesanbischofs im Arbeitsrechtsregelungsrecht der KODA-Ordnungen und dessen richterliche Judizierbarkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Abhandlung befasst sich mit den Herausforderungen der diözesanbischöflichen Machtkompetenzen im kirchlichen Arbeitsrecht. Konkret geht es um die Regelungsbefugnis des Diözesanbischofs im Arbeitsrechtsregelungsrecht der Kommissionen zur Ordnung des Diözesanen Arbeitsvertragsrechts (KODA) innerhalb des sogenannten Dritten Weges.

Dabei wird zunächst auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes zum Selbstbestimmungsrecht der Kirchen und die…

Andreas Götz

Kirchenklauseln in Arbeitsgesetzen und der Einfluss des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts

vertieft am Beispiel des JArbSchG und des TzBfG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Kirchen und ihre Einrichtungen beschäftigten ca. 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, weshalb sie auch als zweitgrößter Arbeitgeber bezeichnet werden. Gleichwohl findet das deutsche Arbeitsrecht für diese Mitarbeiter regelmäßig nur in abgewandelter Form Anwendung. Das verfassungsrechtlich verankerte kirchliche Selbstbestimmungsrecht bildet die wesentliche Argumentationsstütze für etwaige Sonderregelungen.

Der Verfasser bespricht umfassend die sogenannten…

Marius Schäfer

Kirchliches Arbeitsrecht im Wandel

Entwicklung und Perspektiven kirchlicher Loyalitätspflichten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Dem kirchlichen Arbeitsrecht obliegt es, einen verfassungsrechtlichen Zielkonflikt im Bereich des Individualarbeitsrechtes zu lösen, denn den Kirchen ist mit den Art. 137 Abs. 3 WRV i.V.m. Art. 140 GG ein Selbstbestimmungsrecht zugewiesen, welches sich entscheidend auf das Arbeitsleben ihrer Dienstnehmer auswirken und eine Modifizierung ihrer Arbeitnehmerschutzrechte zur Folge haben kann. Ausdruck hiervon sind die den kirchlichen Arbeitnehmern auferlegten besonderen…

Anne Schira

Die Entstehung des Staates Kosovo im Vergleich zu den Sezessionsbestrebungen Südossetiens, Abchasiens und Somalilands

Studien zum Völker- und Europarecht

Als die NATO-Staaten 1999 militärisch in den Kosovokonflikt intervenierten, ohne diesbezüglich ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu haben, blieb eine förmliche Verurteilung hierfür aus. Sosehr diese humanitäre Intervention im Hinblick auf geltendes Völkerrecht umstritten war, sosehr war sie aus menschenrechtlicher Sicht ex post betrachtet ein Erfolg.

Grund dafür ist, dass eine Staatengemeinschaft, die den „Glauben an die Grundrechte des…

Gregor Lamersdorf

Europäische Entwicklungszusammenarbeit im Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Autor untersucht das Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel des Vertrags von Cotonou – dem größte entwicklungspolitische Vertrag der EU, der im Jahre 2000 zwischen der EU und 79 AKP-Staaten geschlossen wurde.

Das Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität zeigt sich im Vertrag von Cotonou besonders prägnant aufgrund der dort festgeschriebenen…

Oliver Thoma

Das Spannungsverhältnis zwischen Beschäftigtendatenschutz und IT-gestützter Compliance

Die Gefahren der Internet- und E-Mail-Kontrolle sowie des Datenscreenings für das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Beschäftigten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Beschäftigtendatenschutz ist in den letzten Jahren ein hochaktuelles Thema, das u.a. durch einige Skandale großer deutscher Unternehmen wie bspw. Lidl, Deutsche Bahn, Deutsche Telekom, Müller u.a. verstärkt in den Focus der öffentlichen Diskussion gerückt ist. Die aktuelle Debatte führte zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes. Ob der Gesetzentwurf, der nunmehr seit geraumer Zeit im Bundestag anhängig ist, so oder in überarbeiteter Form…

Ann-Christin Uhl

Das Notvertretungsrecht im Zivilrecht unter besonderer Berücksichtigung medizinischer Notlagen

Studien zum Zivilrecht

Das deutsche Zivilrecht kennt verschiedene Formen der Stellvertretung. Deren Zweck besteht darin, eine möglichst interessengerechte Umsetzung des Willens eines jeden Einzelnen im Rechtsverkehr zu ermöglichen. Im Gegensatz zur gewillkürten Stellvertretung ergeben sich in den Fällen gesetzlicher Vertretungsregelungen häufig Konflikte mit dem Selbstbestimmungsrecht der vertretenen Person. Dieser Aspekt ist besonders in medizinischen Notlagen empfindlich…