Wissenschaftliche Literatur Volksentscheid

Ana Ćosović

Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene

Studien zur Rechtswissenschaft

Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.

Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand eines Volksbegehrens bzw. Volksentscheids in den Bundesländern gemacht werden? Dieser Frage geht die Verfasserin auf zwei Ebenen nach: zuerst auf der Grundlage…

Frank Rainer Dietze

Die Verfassung der DDR

Zur verfassungsgeschichtlichen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949–1990

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die grundlegende Intention der Studie ist es, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik mit ihren insgesamt vier Konstitutionen von 1949, 1968, 1974 und 1990 aus verfassungsgeschichtlicher Perspektive zu betrachten. Insofern wird die gesamte verfassungsrechtliche Entwicklung der DDR, sowohl hinsichtlich der sozioökonomischen Entwicklung als auch bezüglich der geopolitischen Ausrichtung des ehemaligen sozialistischen Staates auf deutschem Boden…

Friedrich-Wilhelm Fischer

Politische Schocks in Deutschland und der EU

Ursachen und Folgen

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die Bundestagswahl 2017 zeigte zahlreiche Verwerfungen in Gesellschaft und Politik. Rechtsanwalt Prof. Fischer analysiert die Pläne der Regierung unter den Gesichtspunkten des Gemeinwohls und der Stabilität.

Zusätzlich wird geklärt, ob in der repräsentativen Demokratie allein Ergebnisse allgemeiner Wahlen die Parteien berechtigen, Projekte zu beschließen, die langfristig zu tiefgreifenden Veränderungen, wie durch die Klimapolitik in Deutschland und der EU führen…

Ulrike Rösler

Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.

Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung zu verortenden Beteiligungsrechts. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage nach seinem Vorkommen in den deutschen Landesverfassungen, insbesondere…

Constantin Frank-Fahle

Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag und zum Neuseeländischen House of Representatives

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Wahlrechtsfragen sind naturgemäß Machtfragen. In der Bundesrepublik Deutschland hat sich das System der personalisierten Verhältniswahl im Rahmen der Beratung des ersten Wahlgesetzes frühzeitig als echte Alternative zu den traditionellen Formen der reinen Mehrheits- und Verhältniswahl entwickelt.

Während sich die internationale Wahlsystemforschung dem Modellcharakter dieses unechten Mischwahlsystems seit geraumer Zeit bewusst ist, ist diese Charakteristik unter…