Verfassung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Linus R. L. Neubauer
Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen
Reform eines obersten Verfassungsorgans als starkes Signal der wehrhaften Demokratie
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Wie resilient ist Nordrhein-Westfalens Verfassungsgerichtshof?
Verfassungsgerichte sichern die freiheitliche demokratische Grundordnung, doch sie sind nicht unangreifbar. Insbesondere blockierte Richterwahlen oder beschnittene Zuständigkeiten können ihre Funktionsfähigkeit schnell lähmen. Die Debatte um den Schutz des […]
Claire Vierbuchen
Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen der gesetzlichen Regulierung von Spitzengehältern
insbesondere durch Maximalfaktoren Zugleich ein Beitrag zu Ungleichheit und Verfassung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Claire Vierbuchen untersucht in ihrer Arbeit die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen einer gesetzlichen Regulierung von Spitzengehältern. Als spezifischer Untersuchungsgegenstand werden insbesondere die Gehälter von Vorstandsmitgliedern von Aktiengesellschaften herangezogen. Ein besonderes Interesse der Arbeit liegt in dem Konzept der […]
Johannes Ferstl
Organspende nach dem kardiovaskulären Tod (DCD)
mit Bezug zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sterbehilfe
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der anhaltende Mangel an Spenderorganen zählt zu den schwerwiegendsten Herausforderungen des deutschen Gesundheitswesens. Diese Dissertation untersucht das rechtlich wie gesellschaftlich hochaktuelle Thema der Möglichkeit einer Organspende nach dem Herzkreislauftod und ihre Vereinbarkeit mit der deutschen Rechtsordnung. [...]
Stefan Schmitt
Die fiktive Laufbahnnachzeichnung im Komplex des Vorbehalts des Gesetzes
Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive am Beispiel des Soldatengesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie ausgewählter Gesetze der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was passiert, wenn Personalratsmitglieder freigestellt werden und deshalb keine dienstlichen Beurteilungen mehr erhalten? Ihre Karriere darf dadurch nicht leiden – doch wie lässt sich das rechtssicher gestalten? Der hierfür angewendete Mechanismus ist die sog. fiktive Laufbahnnachzeichnung.
Stefan Schmitt untersucht in seiner […]
Hannes Berger
Sozialstaat als Verfassungsbegriff
In den heutigen politischen Debatten hat der Sozialstaat seinen festen Platz: mal soll er ausgebaut, gleichzeitig begrenzt werden. Er soll der sozialen Gerechtigkeit dienen, aber auch nicht zu viele finanzielle Ressourcen aufbrauchen. Allgemein akzeptiert ist dabei, dass wir einen Sozialstaat haben und er auch verfassungsmäßig abgesichert ist. […]
Franziska Lechermann
Strafprozessuale Wiederaufnahme in malam partem propter nova
Dokumentation der Entstehungsgeschichte und kritischen Analyse des im Jahr 2023 für verfassungswidrig erklärten § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
§ 362 Nr. 5 StPO ermöglichte ab 2021 erstmals eine allgemeine Wiederaufnahme des Strafverfahrens zuungunsten des rechtskräftig freigesprochenen Angeklagten aufgrund neuer Tatsachen oder Beweismittel – insbesondere im Zuge fortschreitender forensischer DNA-Analytik. Mit Urteil vom 31.10.2023 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Norm für […]
Maximilian Reidel
Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots
Eine Untersuchung strafprozessualer und verfassungsrechtlicher Probleme übereilter Gesetzgebung am Beispiel von § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das rechtspolitische Klima der heutigen Zeit ist geprägt von expansiven Tendenzen in der Gesetzgebung. Dies bezieht sich vornehmlich auf das materielle Strafrecht. Das Strafprozessrecht kann davon jedoch in gleichem Maße betroffen sein, wie sich an der Entstehung von § 362 Nr. 5 StPO zeigt. Der Gesetzgeber hat mit Schaffung der Vorschrift in […]
Anna Rambach
Die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Justiz lebt vom Vertrauen der Bürger in die Richter und in die Gesetzlichkeit ihrer Entscheidungen. Ein elementarer Bestandteil dieses Vertrauens ist die Gewissheit der Verfahrensbeteiligten, der Richter werde ihren Fall unparteiisch und nur nach den gesetzlichen Bestimmungen entscheiden. [...]
Ingmar Gerd Seume
Verfassungen Hamburger Stiftungen in historischer Entwicklung
Frühe Hamburger Stiftungen im Spiegel ihrer Verfassungsdokumente
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Verfassungen Hamburger Stiftungen in historischer Entwicklung. Anhand von drei heutigen Hamburger Stiftungen – Anna Büring-Testament, Dirck Koster-Testament und Kellinghusen‘s Gotteshof – wird exemplarisch die Entwicklung der Stiftungsverfassungen vom 16. Jahrhundert bis ins 20. Jahrhundert […]
Hagen Alexander Karl Diderich
Die Richteranklage gem. Art. 98 II, V GG
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor erfasst die historischen Ursprünge und Probleme sowie Scheinprobleme des Rechtsinstituts Richteranklage und spannt den Bogen von der Genese über die verschiedenen Regelungen in den Landesverfassungen bis hin zu aktuellen – potentiellen – Anwendungsfällen.
Von den originären Erwägungen im Parlamentarischen Rat über die […]