Die Verfassung der DDR (Doktorarbeit)Zum Shop

Die Verfassung der DDR

Zur verfassungsgeschichtlichen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949–1990

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die grundlegende Intention der Studie ist es, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik mit ihren insgesamt vier Konstitutionen von 1949, 1968, 1974 und 1990 aus verfassungsgeschichtlicher Perspektive zu betrachten. Insofern wird die gesamte verfassungsrechtliche Entwicklung der DDR, sowohl hinsichtlich…

DDRGründungsverfassung von 1949Grundgesetz für die DDRPlebiszitäre VerfassungPolitikwissenschaftRechtswissenschaftSozialistische Verfassung von 1968StrafrechtTotalitär durchgesetzte Verfassung von 1974VerfassungVerfassung des Runden TischesVerfassungsgeschichteVölkerrechtVolksausspracheVolksdiskussionVolksentscheid
Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle (Dissertation)Zum Shop

Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische…

NormenkontrolleOrganstreitPräsidentenklageRechtswissenschaftReligionsgemeinschaftRichterwahlUngarnVerfassungVerfassungsbeschwerdeVölkerrechtlicher VertragVolksabstimmung
Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht (Dissertation)Zum Shop

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue…

Anti-TerrorismusAnti-TerrorismusgesetzgebungAnti-TerrorismuspaketBundesverfassungsschutzgesetzGemeinsame-Dateien-GesetzeGrundrechteInternationaler TerrorismusSicherheitsrechtTerrorbekämpfungTerrorismus-GesetzgebungTerrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzVerfassungsrechtVerfassungsschutz
Politische Freiheit und Verfassungsschutz (Dissertation)Zum Shop

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…

AbgeordneteBeobachtungNPD-VerbotsverfahrenParteiverbotsverfahrenPolitische FreiheitPolitische ParteienRamelow-EntscheidungRechtswissenschaftSicherheitsrechtVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungsschutzbehördenVerfassungsschutzrecht
Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz (Doktorarbeit)Zum Shop

Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz

Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung…

AbgeordneteAbgeordnetenrechtBeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzEU-ParlamentarierFreies AbgeordnetenmandatGrundrechteIndemnitätVerfassungsmäßigkeit EuroparechtVerfassungsschutz
Staats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhältnis im deutschen und französischen Verfassungsrecht (Forschungsarbeit)Zum Shop

Staats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhältnis im deutschen und französischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die deutsche und die französische Verfassung besitzen eine beträchtliche Flexibilität, was das Staatsoberhaupt und somit auch was den Regierungschef betrifft.

In vielerlei Hinsicht erleben oder können beide Länder sehr ähnliche Situationen erleben. Es ermöglicht dem amtierenden Staatsoberhaupt, einen sehr…

KanzlerPolitische PraxisPräsidentPremierministerRechtsvergleichungRegierungschefSchiedsspruchStaatschefVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche FlexiblilitätVerfassungsrechtsvergleichungVerfassungsrichter
Die Landesämter für Verfassungsschutz (Doktorarbeit)Zum Shop

Die Landesämter für Verfassungsschutz

Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz haben? Und wenn ja,…

NachrichtendienstNeuorganisation im VerfassungsschutzÖffentliches RechtParlamentarische KontrolleRechtswissenschaftTrennungsgebotVerfassungsrechtVerfassungsschutz
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz (Dissertation)Zum Shop

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…

BerichterstattungBundesverfassungsgerichtFreiheit der BerichterstattungGrundgesetzGrundversorgungsauftragMedienberichterstattungsfreiheitMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentliches RechtRundfunkbeitragRundfunkgebührenRundfunkrechtsprechungVerfassungsrecht
Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration (Forschungsarbeit)Zum Shop

Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration

unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.

Die besondere Brisanz des Urteils zeigt…

Europäische IntegrationEuroparechtIdentitätskontrolleIntegrationsverantwortungKooperationsverhältnisNationales RechtÖffentliches RechtUltra-vires-KontrolleUnionsrechtVerfassungsrechtVertragsverletzungsverfahren
Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft (Doktorarbeit)Zum Shop

Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft

Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung…

AbhängigkeitDemokratieprinzipErmittlungsverfahrenEuropaJustizministeriumPolitikRechtsstaatlichkeitStaatsanwaltschaftStrafverfahrenStrafverfolgungStrafverfolgungsbehördenVerfassungVerfassungsänderungWeisungsgebundenheitWeisungsrecht