Wissenschaftliche Literatur Volksbegehren

Ana Ćosović

Thematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene

Studien zur Rechtswissenschaft

Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.

Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand eines Volksbegehrens bzw. Volksentscheids in den Bundesländern gemacht werden? Dieser Frage geht die Verfasserin auf zwei Ebenen nach: zuerst auf der Grundlage…

Ulrike Rösler

Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.

Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung zu verortenden Beteiligungsrechts. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage nach seinem Vorkommen in den deutschen Landesverfassungen, insbesondere…

Sandra Landwehr

Die finanzwirksame Volksgesetzgebung im Volksgesetzgebungsverfahren der Länder

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung der Finanzausschlussklauseln unter Berücksichtigung der landesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Diese Arbeit befasst sich mit dem aktuellen Problem des Ausschluss finanzwirksamer Gesetze aus dem Bereich der Volksgesetzgebung in den Bundesländern.

Neben einer Darstellung der unterschiedlichen Volksgesetzgebungsverfahren der Länder wird ein detaillierter Einblick in die direktdemokratische Verfassungsrechtslage der Schweiz gegeben. Hierbei spielen sowohl die gesetzlichen Bestimmungen des Bundes und der Kantone eine Rolle, als auch die Abstimmungspraxis in den…

Ilona Christine Herbel

Unmittelbare Bürgerbeteiligung an Sachentscheidungen auf Landes- und Kommunalebene in Baden-Württemberg

Studien zur Rechtswissenschaft

Gerade in Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit fordern immer mehr Bürger, die Instrumente direkter Demokratie zu vermehren und in den Voraussetzungen zu vereinfachen. Ob direkte Demokratie verfassungsrechtlich überhaupt zulässig ist, steht auf Bundesebene momentan zur Debatte.

Auf Landes- und Kommunalebene ist diese Frage bereits zugunsten der unmittelbaren Bürgermitwirkung entschieden. Hier stellt sich aber die Frage, wie weitgehend die Bürger Einfluss nehmen…

Otmar Jung

Volksgesetzgebung

Die „Weimarer Erfahrungen“ aus dem Fall der Vermögensauseinandersetzungen zwischen Freistaaten und ehemaligen Fürsten

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Der Autor hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Grund für die strikt repräsentative Gestaltung der bundesrepublikanischen Verfassung herauszufinden und darzustellen, wobei die sogenannten "Weimarer Erfahrungen" im Mittelpunkt stehen.

Im Verlaufe seiner ausführlichen und detailliert genauen Studie kommt der Autor dabei zu verblüffenden Erkenntnissen, die den Leser dazu anregen werden, noch einmal neu über die Verfassung der Bundesrepublik nachzudenken, und sie wirft…