Wissenschaftliche Literatur Verfassungsgeschichte

Ernst Rudolf Kochne

Die unbeabsichtigte Republik: Deutschösterreich 1918–1920

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Dieses Buch analysiert die historischen Geschehnisse, die die deutschsprachigen Reichsratsabgeordneten im Zuge des kriegsbedingten Zerfalls des Habsburgerreiches im Herbst 1918 zwangen, zur Wahrung der Interessen ihrer Wähler eher unbeabsichtigt eine ´österreichische Revolution´ auszulösen und in deren Verlauf die Republik Deutschösterreich auszurufen. Die katastrophale Versorgungslage nötigte dabei die Parteien, miteinander zu kooperieren, den neuen Staat funktionsfähig…

Frank Rainer Dietze

Die Verfassung der DDR

Zur verfassungsgeschichtlichen Entwicklung der Deutschen Demokratischen Republik von 1949–1990

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die grundlegende Intention der Studie ist es, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik mit ihren insgesamt vier Konstitutionen von 1949, 1968, 1974 und 1990 aus verfassungsgeschichtlicher Perspektive zu betrachten. Insofern wird die gesamte verfassungsrechtliche Entwicklung der DDR, sowohl hinsichtlich der sozioökonomischen Entwicklung als auch bezüglich der geopolitischen Ausrichtung des ehemaligen sozialistischen Staates auf deutschem Boden…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.

Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich zulässig ist. Darf der Bund den Ländern ohne Durchbrechung ihrer Staatlichkeit Vorgaben hinsichtlich ihrer…

Christoph Mikyska

Aufarbeitung von Systemunrecht in Europa – Verfassungsstaatliche Vergangenheitsbewältigung im Lichte der europäischen Integration

Eine exemplarische Analyse am Beispiel Deutschlands, Polens, Spaniens und der Unrechtsaufarbeitung durch den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor befasst sich mit der Frage, wie heutige Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach dem Wechsel von einem totalitären bzw. autoritären Regime hin zu einem demokratischen Rechtsstaat mit ihrer vor-rechtsstaatlichen Vergangenheit umgegangen sind und ob bzw. welche Bedeutung der verfassungsstaatliche Prozess der Vergangenheitsbewältigung auf den Beitritt des aufarbeitenden Verfassungsstaates zur Union hatte.

Mikyska befasst sich im Speziellen mit der…

Andreas Raffeiner (Hrsg.)

70 Jahre Pariser Vertrag 1946–2016

Vorgeschichte – Vertragswerk – Zukunftsaussichten

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Pariser Vertrag (oder nach den Unterzeichnern auch Gruber-De Gasperi-Abkommen genannt) wurde vor 70 Jahren, am 5. September 1946, zwischen Österreich und Italien abgeschlossen. Das Abkommen bildet die Grundlage der heutigen Autonomie Südtirols. Der Herausgeber und das kompetente Autorenteam tauchen in die interessante Vorgeschichte und das Vertragswerk ein und blicken auch in die Zukunft. [...]

Andreas Raffeiner (Hrsg.)

Stets den Idealen der Rechtsstaatlichkeit treu geblieben – Festschrift für Peter Pernthaler zum 80. Geburtstag

Studien zur Rechtswissenschaft

Am 12. April 2015 feiert em. Univ.-Prof. Dr. Peter Pernthaler seinen 80. Geburtstag. Pernthaler, eine Koryphäe des Öffentlichen Rechts, des Völkerrechts und des Föderalismus, hat Generationen von Studenten in ihrem akademischen Leben und weit darüber hinaus begleitet. Die vorliegende Festschrift soll nur eine kleine dankende Ehrerbietung sein. Falls sie jedoch mehr ist, freut sich der Herausgeber. Doch weitaus mehr zählt die Freude des Jubilars, der mit seinem…

Sarah-Lena Schmidt

Der Frankfurter Wachensturm von 1833 und der Deutsche Bund

Deutungen in verfassungsgeschichtlichem Kontext

Rechtsgeschichtliche Studien

Der Frankfurter Wachensturm vom 3. April 1833 sollte dazu dienen, in ganz Deutschland eine allgemeine Revolution auszulösen. Das Unternehmen scheiterte, schon wenige Stunden nach dem Beginn des Aufstandes konnte das heranrückende Linienmilitär die besetzte Haupt- und Konstablerwache zurückerobern und die Wachenstürmer in die Flucht schlagen. Die Folgen für die Freie Reichsstadt Frankfurt und die deutsche Opposition blieben jedoch über Jahre spürbar: Neben einer…

Heidelore Böcker

Die Stadtbücher von Haldensleben (ca. 1255–1486)

Analysen und Register

Studien zur Geschichtsforschung des Mittelalters

Haldensleben, der östliche Stützpunkt welfischer Macht gegenüber Askaniern und Erzbischöfen von Magdeburg, ist in der modellhaften Gestalt eine auf Herzog Heinrich den Löwen zurückgehende frühe bürgerliche Plananlage des späteren 12. Jahrhunderts. 26 km nordwestlich von Magdeburg gelegen, wurde der Ort vom Erzbischof als neuem Stadtherrn 1224 mit Magdeburger Stadtrecht versehen und blieb verfassungsrechtlich eine Immediatstadt. Aus der Zeit von etwa 1255 bis 1486 ist ein…

Tilman Schierig

Herrschaft und Gerichtsverfassung im frühneuzeitlichen Schweden

„Wonach Du Dich zu richten hast“

Rechtsgeschichtliche Studien

Nach der Auflösung der Kalmarer Union zu Beginn des 16. Jh. ist die Herrschaftsausübung in Schweden im 16. und 17. Jh. geprägt von einem starken Zentralisierungsbestreben der Könige der Vasa-Dynastie. Dabei ist ein besonderes Augenmerk auf das Gerichtswesen als politischen Machtfaktor zu legen.

Der Verfasser stellt zunächst in einer Übersicht die ältere Gerichtsverfassung im Raum des heutigen Schweden von der Mitte des 14. Jh. bis ca. 1520 anhand ihrer…

Heinrich Amadeus Wolff

Haushaltsentlastung auf Kosten der Beamten im Beitrittsgebiet

Die Anrechnung der Rente auf die Versorgung bei Beamten mit Vordienstzeiten im öffentlichen Dienst im Beitrittsgebiet gem. §14 Abs. 5 BeamtVG und §12a BeamtVG

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Beamten von Bund und Ländern, die vor 1990 in der DDR erwerbstätig waren und aufgrund dieser Tätigkeit einen Rentenanspruch erhalten haben, bekommen diese Zeiten nicht auf ihre Versorgung angerechnet. Eine Doppelberücksichtigung dieser Zeiten scheidet aus.

Davon unabhängig werden die betroffenen Beamten mit gemischter Erwerbsbiographie in zweifacher Weise schlechter gestellt. So wird ihnen die Mindestversorgung gekürzt, sofern ihre aus Rente und Versorgung…