Wissenschaftliche Literatur Abwägung

Mike Oehmichen

§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle

Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und Abschiebungen mutmaßlicher Terroristen in ihre Herkunftsstaaten sollen nach der politischen und gesellschaftlichen Debatte eine verstärkte Rolle…

Timo Dahlmann

Der Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem

Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenbegriffs.

Der Gefahrenbegriff ist nämlich (weiterhin) der Schlüsselbegriff des Polizeirechts, dessen Handhabung…

Jan Rensinghoff

Das Recht auf Vergessenwerden unter den Bedingungen vernetzter Kommunikation

Recht der Neuen Medien

Mit der Datenschutzgrundverordnung wurde ein umfassender Rechtsanspruch etabliert, eigene personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen nach einiger Zeit wieder löschen zu lassen: Das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“.

Damit reagierte der Europäische Gesetzgeber darauf, dass sich der Umgang mit personenbezogenen Daten durch die zunehmende Digitalisierung stark verändert hat. Schließlich können Informationen mittlerweile ohne größere Kosten nahezu…

Philipp Gudert

Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In einer Zeit, in der die Meinungsfreiheit sowohl geschätzt als auch kritisch hinterfragt wird, beleuchtet die Arbeit ein aktuelles und brisantes Thema: Die kündigungsrechtliche Relevanz von öffentlich geäußerter Kritik am Arbeitgeber.

Inhalt und Relevanz

Die Studie untersucht das Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit der Arbeitnehmer und deren Loyalitätspflicht gegenüber dem Arbeitgeber. Ein zentrales Thema ist dabei, inwieweit kritische…

Tim Vintis

Klassifikationsverfahren zur Risikobewertung von Jahresabschlüssen

Eine empirische Analyse fehlerhafter Jahresabschlüsse deutscher Unternehmen

QM – Quantitative Methoden in Forschung und Praxis

Informationen des Jahresabschlusses dienen für eine Vielzahl externer Adressaten als wesentliche Informationsquelle zur Entscheidungsfindung. Trotz zahlreicher Kontrollinstanzen kommt es regelmäßig zu Bilanzskandalen, durch die die derzeitigen Kontrollmechanismen auf den Prüfstand gestellt werden. Gleichzeitig sehen sich Prüfer im Zuge der Digitalisierung mit komplexeren Unternehmenssystemen und -daten konfrontiert, wodurch effizientere Prüfungen zwingend notwendig…

Benedikt Stangl

„Verhältnismäßige Notwehr“

Untersuchung der Rechtsprechung zu Abwägungen bei der Auslegung des § 32 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Titel „Verhältnismäßige Notwehr“ mag auf den ersten Blick verwirren, setzt er doch mit Verhältnismäßigkeit und Notwehr zwei Rechtsbegriffe miteinander in Bezug, die nach der gängigen Praxis und Lehre nicht unbedingt zusammengehören.

Anders als beim rechtfertigenden Notstand, § 34 StGB, gibt es nämlich bei der Notwehr, § 32 StGB, keine ausdrücklich normierte Güterabwägung. Die Rechtsprechung ist auch stetig bemüht zu betonen, dass es bei der Notwehr…

Carola Krauße

Die Berücksichtigung der Interessen der Kinder des Annehmenden und des Anzunehmenden nach § 1769 BGB bei der Adoption eines Volljährigen

Studien zum Familienrecht

Mit dem Gesetz über die Annahme als Kind und zur Änderung anderer Vorschriften (Adoptionsgesetz) vom 02.07.1976 (BGBl. I S. 1749) wurde das Adoptionsrecht neu geregelt. Das Erfordernis der Kinderlosigkeit des Annehmenden wurde nicht in das neue Gesetz übernommen. Es wurde als Adoptionshemmnis gesehen und daher ersatzlos gestrichen.

Neu eingeführt für die Adoption Volljähriger wurde die Verbotsnorm des § 1769 BGB. Hiernach ist die Adoption zu versagen, wenn ihr…

Toshihiro Wada

Verarbeitung von Kundendaten im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Insolvenzverwalter verwertet Kundendaten eines insolventen Unternehmens, indem er sie im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren an den Käufer verkauft. Dies trägt zwar zur Gläubigerbefriedigung bei, allerdings stellt sich aus der Sicht des Datenschutzes die Frage, ob es einer Einwilligung seitens der Kunden bedarf. Der Verfasser setzt sich mit der Untersuchung nicht nur aus der insolvenzrechtlichen, sondern auch der datenschutzrechtlichen Perspektive auseinander,…

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.

Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…

Fred Adam

Die Interessenabwägung bei der Realisierung von Grundpfandrechten

Zum Anspruch gegen Grundpfandgläubiger auf Zustimmung zur Verwertung des Grundstücks durch freihändigen Verkauf und zugleich ein Beitrag zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen im Sachenrecht

Studien zum Immobilienrecht

Grundpfandrechte werden regelmäßig als Verwertungsrechte verstanden. Das hat mehrere Gründe. Das BGB kennt seit seinem Bestehen im Grundsatz keine Verwertungspflicht von Grundpfandrechten. Denn zur Verwertung kommt es schließlich nur dann, wenn der Schuldner seine primäre Hauptleistungspflicht, die Rückzahlung des Darlehens, verletzt. Eine Pflicht zur Verwertung von Grundpfandrechten wird daher überwiegend abgelehnt.

Bis heute ist aus der Judikative nur ein…