Demokratiedefizit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Herbert Elzer
Versöhnungskurs statt Volkstumskampf: Das Deutsche Büro für Friedensfragen und das Saarland (1947–1950)
Das Deutsche Büro für Friedensfragen in Stuttgart war eine Einrichtung der amerikanischen Besatzungszone in Deutschland und hatte die Aufgabe, Material für Verhandlungen über einen Friedensvertrag zu sammeln. Indessen ging der Ehrgeiz des Büros weit darüber hinaus: Konzepte für Deutschlands Zukunft zu ersinnen. In der Saarfrage tat dies mit Gustav Strohm ein intimer Sachkenner und Ex-Diplomat. Strohm setzte alles daran, seinen „Saar-Kompromiss“ zu realisieren, der eine […]
Matthias Schlingmann
Welthandelsrecht und Demokratieprinzip
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Frage der demokratischen Legitimation politischer Entscheidungen, die auf der überstaatlichen Ebene getroffen werden, steht nicht zuletzt seit der Finanz- und Wirtschaftskrise, die im Jahr 2007 ihren Anfang nahm, im Blickpunkt der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion. Die Welthandelsorganisation (World Trade Organisation – WTO) hat als eine der zentralen Internationalen Organisationen der globalen Finanz- und Wirtschaftsarchitektur im Zuge dieser Debatte […]
Heike Johanna Müller
Single European Sky – Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) will die EU den europäischen Luftraum neu strukturieren und eine grenzübergreifende, effiziente und umweltverträgliche Nutzung ermöglichen.
Schwerpunkt der Untersuchung sind Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central (FABEC), mit dem die nationalen Luftverkehrskontrollbereiche der Bundesrepublik Deutschland, des Königreichs Belgien, der […]
Selma Cilo
Europäische Bürgerinitiative und demokratische Legitimität der EU
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Vertrag von Lissabon wurde erstmals in der Geschichte der EU ein direkt-demokratisches Instrument eingeführt. Die Einführung eines solchen Instruments ist eine von vielen Bemühungen der Union, dem demokratischen Legitimationsbedarf der EU gerecht zu werden und die Union den Bürgern näher zu bringen. Insofern ist das neu eingeführte Instrument, namentlich die Europäische Bürgerinitiative (EBI), von hoher politischer und nicht zuletzt praktischer Relevanz. Mit der […]
Johannes Wedekind
Die Mitbestimmungsbefugnisse des Europäischen Parlaments im Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik
Studien zum Völker- und Europarecht
Aufgrund der fortschreitenden Globalisierung ist in den vergangenen Jahren der Welthandel und somit auch die Bedeutung der Gemeinsamen Handelspolitik stetig gewachsen. Inzwischen ist die Europäische Union mit einem Anteil von 18% am weltweiten Im- und Export zur größten Handelsmacht der Welt aufgestiegen. Diese Entwicklung wurde vor allem durch die Ausweitung der unionalen handelspolitischen Befugnisse im Zuge der diversen Vertragsänderungen begünstigt. [...]
Marc Jütten
Europäische Integration: Die Europäische Union auf dem Weg zur parlamentarischen Demokratie
In diesem Buch wird die Parlamentarisierung der EU im Gesamtkontext des europäischen Integrationsprozesses untersucht.
Drei Themenkreise stehen im Mittelpunkt der Untersuchung: Die dynamische Entwicklung des Europäischen Parlaments, das Demokratiedefizit der Europäischen Union sowie die Logik des europäischen Integrationsprozesses und die in diesem Zusammenhang stehende Frage nach der Finalität der EU.
Die relativ große Unkenntnis der Unionsbürger […]
Micha W. J. Wirtz
Das Europäische Parlament als außenpolitischer Akteur
Grenzen und Chancen bei der Mitgestaltung europäischer Außenpolitik
Von jeher ist die Frage, wie die Außenpolitik der Europäischen Union gestaltet werden soll, ein Streitpunkt in Politik und Wissenschaft. Zwar scheint es in der Konsequenz einer "ever closer union" zu liegen, zunehmend auch für die Außenbeziehungen Verantwortung zu übernehmen, doch wachen die Mitgliedstaaten eifersüchtig über ihre Prärogativrechte. So ergibt sich eine erste Spannungslinie zwischen der Union auf der einen und den Mitgliedstaaten auf der anderen Seite. Aber […]
Peter Casny (Hrsg.)
Zukunft der europäischen Integration
Wahrheiten über Europa
POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft
Nach dem Zweiten Weltkrieg blieb den EuropäerInnen nur Eines: Die Schaffung eines Zivilisationsprojektes mit der Zielvorstellung eines Raumes von Frieden, Demokratie, Recht und Wohlstand. Was anfangs im Westen Europas ihren Erfolgsweg nahm, setzte sich in Osten Europas nach der politischen Wende 1989 fort: Der europäische Integrationsprozess!
Mit Währungsunion, Osterweiterung und Verfassungsdiskussion steht das Projekt ‘Europa’ in einem neuen Licht. Die […]
Stefanie Höpfner
Parlamentarische Kontrolle in Deutschland und in der Europäischen Union
Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments
Studien zum Völker- und Europarecht
Angesichts des allgemein beklagten Demokratiedefizits auf der europäischen Ebene widmet sich das Werk einem althergebrachten Kontrollinstrument des Parlamentsrechts:
den Untersuchungsausschüssen.
Die Arbeit gliedert sich in drei große Themenkomplexe. Ausgangspunkt ist die Charakterisierung von parlamentarischer Kontrolle. Auf welcher Grundlage beruht sie? Welche Prinzipien erfordern Kontrolle auf der Gemeinschaftsebene? Wie wirken sich das Fehlen eines […]