Dissertation: Welthandelsrecht und Demokratieprinzip

Welthandelsrecht und Demokratieprinzip

Studien zum Völker- und Europarecht, Band 98

Hamburg 2012, 206 Seiten
ISBN 978-3-8300-6408-4 (Print & eBook)

Demokratie, Demokratiedefizit, Demokratieprinzip, Internationale Organisationen, Internationales Wirtschaftsrecht, Legitimation, Rechtswissenschaft, Welthandelsorganisation, Welthandelsrecht, World Trade Organization, WTO

Zum Inhalt

Die Frage der demokratischen Legitimation politischer Entscheidungen, die auf der überstaatlichen Ebene getroffen werden, steht nicht zuletzt seit der Finanz- und Wirtschaftskrise, die im Jahr 2007 ihren Anfang nahm, im Blickpunkt der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion. Die Welthandelsorganisation (World Trade Organisation – WTO) hat als eine der zentralen Internationalen Organisationen der globalen Finanz- und Wirtschaftsarchitektur im Zuge dieser Debatte erhebliche Kritik erfahren.

Der Autor hat dies zum Anlass genommen, die Frage der demokratischen Legitimation des WTO-Systems aus juristischer Sicht zu untersuchen. Er befasst sich zunächst mit der Rolle der WTO im Prozess der Globalisierung. Dabei analysiert er die Auswirkungen der Globalisierung auf das Völkerrecht im Allgemeinen und die Rolle des WTO-Rechts im Globalisierungsprozess im Besonderen.

Im zweiten Teil untersucht der Verfasser die Rolle der Demokratie im Zeitalter der Globalisierung. Er erläutert einerseits die Herausforderungen, denen sich das demokratische Prinzip im Zuge der Globalisierung ausgesetzt sieht; andererseits analysiert er, inwieweit sich im Völkerrecht ein Anspruch auf Demokratie herausgebildet hat. Schließlich geht er der Frage nach, ob und inwieweit demokratische Prinzipien und Verfahren auf die Ebene Internationaler Organisationen übertragen werden können.

Aufbauend auf diesen Untersuchungen analysiert der Autor im dritten Teil, ob und inwieweit die verschiedenen, zuvor betrachteten Elemente demokratischer Legitimation im WTO-Recht und in der Praxis der WTO verwirklicht sind oder wie sie gefördert und ausgebaut werden könnten. Er unterscheidet dabei zwischen Elementen repräsentativer Demokratie und Elementen partizipatorischer Demokratie und greift unter anderem Vorschläge zur Schaffung einer parlamentarischen Versammlung sowie zu einer stärkeren Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) auf.



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