Wissenschaftliche Literatur Legitimation

Katharina Francis Levermann

Das Erfordernis einer demokratischen Legitimation zwischenstaatlicher Völkerrechtssubjekte am Beispiel der Europäischen Union und des Mercosur

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Demokratie ist in Form einer unmittelbaren Legitimation durch das Volk mit dem Merkmal der Staatlichkeit verknüpft. Doch längst hat sie sich aus dem Bereich des Staatlichen hinausgewagt und in zwischenstaatlichen Völkerrechtssubjekten Eingang gefunden. So finden bereits seit 1979 direkte Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Auch der Mercosur hat den Versuch unternommen, die Mitglieder seines Parlamentes „Parlasur“ direkt zu wählen. [...]

Katharina Ruschitschka

Die Offene Methode der Koordinierung

Ausweg aus der Legitimationskrise der EU oder neue Quelle von Problemen?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Offene Methode der Koordinierung – ist sie Teil der Lösung der Legitimationskrise der Europäischen Union oder Teil des Problems? Dieser Fragestellung widmet sich das die Autorin. Hierzu werden anhand von drei ausgewählten Politikbereichen (Wirtschaftspolitik, Beschäftigungspolitik und Sozialpolitik) unter anderem der rechtliche Charakter und die direktdemokratischen Elemente der Offenen Koordinierungsmethode untersucht. Daneben werden Probleme in Bezug auf…

Yun Zhang

Passivlegitimation bei kartellrechtlichen Schadensersatzklagen nach dem chinesischen Recht

Gleichzeitig ein Vergleich mit dem deutschen Recht

Schriften zum ausländischen Recht

Die private Kartellrechtsdurchsetzung in der Form kartellrechtlicher Schadensersatzprozesse hat in den vergangenen zehn Jahren nicht nur in Deutschland und Europa, sondern auch in China an Bedeutung gewonnen. Im Rahmen dieser Studie sollen die chinesischen Regelungen zur Passivlegitimation bei kartellrechtlichen Schadensersatzklagen herausgearbeitet werden. Um Verständnis für ein aktuelles und schwieriges Thema beim deutschen Leser zu wecken, wird die Rechtslage in…

Tom Tenostendarp

Zur Äußerungsfreiheit kommunaler Wahlbeamter

Schriften zum Kommunalrecht

Das Recht der kommunalen Wahlbeamten ist durch das Kommunalrecht und das Beamtenrecht gleichermaßen geprägt. Die herausgehobene Funktion der Wahlbeamten bringt regelmäßig Abgrenzungsfragen in verschiedenen Regelungsbereichen sowie zahlreiche Rechtsprobleme mit sich.

In diesem Werk werden anhand der bisherigen Literatur und Rechtsprechung Linien zur Einordnung privater und amtlicher Äußerung kommunaler Wahlbeamter aufgezeigt. Hierfür werden Maßstäbe entwickelt…

E. Barner

FRONTEX – Ohne Kontrolle zur europäischen Grenzschutztruppe?

Demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX

Studien zum Völker- und Europarecht

In diesem Werk, dessen Fragestellungen durch die derzeitige Migrationssituation hochaktuell sind, werden die demokratische Legitimation und die demokratische Kontrolle der Agentur FRONTEX untersucht. Dies wurde zuvor mit dieser Schwerpunktsetzung nicht unternommen.

Der erste Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob die Befugnisse von FRONTEX mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs vereinbar sind und von der Agentur überhaupt wahrgenommen…

Leona Antonia Schmitz

Zur Legitimation des strafbewehrten Verbots geschlechtsbezogener Tötungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Noch in aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung heißt es, dass die Tötung eines Intimpartners, der sich vom Täter abwenden möchte oder bereits abgewendet hat, nicht zwangsläufig als durch niedrige Beweggründe motiviert bewertet werden muss. Insbesondere könne der Umstand, dass die Trennung vom Tatopfer ausging, als gegen die Niedrigkeit des Beweggrundes sprechend gewertet werden.

Demgegenüber reflektiert nicht zuletzt die Reform des § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB…

David Brosende

Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?

Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext stützt, über eine hinreichende Legitimation verfügt.

Ausgangspunkt der Fragestellung ist die zunehmende Arbeitsbelastung des EGMR Ende der neunziger…

Robin Christopher Schoss

Staatliches Informationshandeln in sozialen Medien

Eine kritische, rechtliche Betrachtung der Legitimität, grundrechtlichen Relevanz und der Möglichkeiten der positiv-rechtlichen Normierbarkeit hoheitlich-massenmedialen Informationshandelns unter besonderer Berücksichtigung der Informationstätigkeit der Polizei in sozialen Medien

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Staatliche Stellen – vom Bundeskanzler bis hin zu ländlichen Polizeidienststellen – bedienen sich heute zur Selbstdarstellung der gängigen sozialen Medien. Insbesondere Polizeibehörden sind auf Facebook und Twitter mit ihrer „Einsatzberichterstattung“ aktiv und erhaschen dabei große Aufmerksamkeit, die sich in teilweise sechsstelligen Follower-Zahlen zeigt.

Aber das „Polizeitwitter“ fällt immer wieder auch negativ auf: Nicht zuletzt aufgrund von…

Thomas Stein

Mediation als schlüsselqualifizierendes Erkenntnisformat

Rechtsdidaktische Legitimation der Mediation aus rechtsphilosophischer, lernpsychologischer und ausbildungsbezogener Sicht unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Mediation wurzelt als erkenntniszentrierte Hochform menschlicher Konfliktbeilegung im universal gültigen Naturrecht. Bereits in der vorstaatlichen Hirtengesellschaft der Nuer haben sog. Leopardenfellpriester bei Blutfehden in analoger Weise vermittelt. Mediation lässt sich naturrechtlich begründen, d.h. legitimieren. Das Verfahren richtet die Beziehungen der Konfliktparteien in kooperativ-integrativer Weise befriedend aufeinander aus. Voraussetzung hierfür ist eine…

Benedikt Kapteina

Öffentliche Unternehmen in Privatrechtsform und ihre demokratische Legitimation

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand den Anforderungen des Demokratieprinzips des Grundgesetzes genügt, wenn sie in den privatrechtlichen Kapitalgesellschaftsformen der Aktiengesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung erfolgt. Ausgehend von der Prämisse, dass die unternehmerische Betätigung der öffentlichen Hand auch dann verfassungsgebundenes Staatshandeln bleibt, wenn sie…