Legitimation
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Leona Antonia Schmitz
Zur Legitimation des strafbewehrten Verbots geschlechtsbezogener Tötungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Noch in aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung heißt es, dass die Tötung eines Intimpartners, der sich vom Täter abwenden möchte oder bereits abgewendet hat, nicht zwangsläufig als durch niedrige Beweggründe motiviert bewertet werden muss. Insbesondere könne der Umstand, dass die Trennung vom Tatopfer ausging, als gegen die Niedrigkeit des Beweggrundes sprechend gewertet werden.
Demgegenüber reflektiert nicht zuletzt die Reform des § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB […]
André Berbuer
Die Bestimmung des Anfechtungsgegners – Passivlegitimation in der Insolvenzanfechtung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Insolvenzanfechtungsrecht hat die Aufgabe, gläubigerbenachteiligende Vermögensverschiebungen, die vor Einleitung der Insolvenz aus dem Schuldnervermögen erfolgt sind, rückgängig zu machen. Von zentraler Bedeutung ist in diesem Zusammenhang, gegenüber wem Insolvenzanfechtungsansprüche geltend gemacht und durchgesetzt werden können.
Die Frage nach dem richtigen Anfechtungsgegner ist dabei oftmals nicht leicht zu beantworten. Insbesondere in […]
Benedikt Kapteina
Öffentliche Unternehmen in Privatrechtsform und ihre demokratische Legitimation
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand den Anforderungen des Demokratieprinzips des Grundgesetzes genügt, wenn sie in den privatrechtlichen Kapitalgesellschaftsformen der Aktiengesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung erfolgt.
Ausgehend von der Prämisse, dass die unternehmerische Betätigung der öffentlichen Hand auch dann verfassungsgebundenes Staatshandeln bleibt, […]
Florian Becker
Der Missbrauch treuhänderischer Legitimationen
Vorschlag einer gesetzlichen Regelung
Die durch die Einschaltung von Treuhändern hervorgerufenen „Interessenkonflikte“ zwischen Parteien sind ein ebenso aktueller wie grundlegender Fragenkreis der modernen Dienstleitungsgesellschaft. Man bedient sich im Alltag stets Treuhandverhältnisse in unterschiedlichster Ausgestaltung, wobei das Stellvertretungsrecht das wohl geläufigste Institut ist. Dazu erhält der Treuhänder ein Machtmittel, das ihm eine selbstständige Wahrnehmung der Treugeberinteressen ermöglicht […]
Katharina Ruschitschka
Die Offene Methode der Koordinierung
Ausweg aus der Legitimationskrise der EU oder neue Quelle von Problemen?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Offene Methode der Koordinierung – ist sie Teil der Lösung der Legitimationskrise der Europäischen Union oder Teil des Problems? Dieser Fragestellung widmet sich das die Autorin. Hierzu werden anhand von drei ausgewählten Politikbereichen (Wirtschaftspolitik, Beschäftigungspolitik und Sozialpolitik) unter anderem der rechtliche Charakter und die direktdemokratischen Elemente der Offenen Koordinierungsmethode untersucht. Daneben werden Probleme in Bezug auf […]
Jens Gebke
Private Macht im Gesellschaftsrecht und die actio pro socio als Legitimationsfaktor
Zugleich eine Analyse der Richtigkeitsgewähr in Fremdbestimmungsregimen und ein Plädoyer für eine Haftungsdurchsetzung gegenüber Politikern in Managerfunktion im Wege einer öffentlich-rechtlichen actio pro socio
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
„Es ist leichter, eine eingeseifte Sau am Schwanz zu packen,
als einen Aufsichtsrat zur Verantwortung zu ziehen.“
Dieser legendäre Satz, der dem berühmten Banker Herrmann Josef Abs zugeschrieben wird, beansprucht auch heute noch Gültigkeit, sofern es um staatseigene Kapitalgesellschaften geht.
Macht und ihre Rechtfertigung klaffen besonders auseinander, wenn der Staat durch staatseigene Unternehmen handelt. Die […]
Yun Zhang
Passivlegitimation bei kartellrechtlichen Schadensersatzklagen nach dem chinesischen Recht
Gleichzeitig ein Vergleich mit dem deutschen Recht
Schriften zum ausländischen Recht
Die private Kartellrechtsdurchsetzung in der Form kartellrechtlicher Schadensersatzprozesse hat in den vergangenen zehn Jahren nicht nur in Deutschland und Europa, sondern auch in China an Bedeutung gewonnen. Im Rahmen dieser Studie sollen die chinesischen Regelungen zur Passivlegitimation bei kartellrechtlichen Schadensersatzklagen herausgearbeitet werden. Um Verständnis für ein aktuelles und schwieriges Thema beim deutschen Leser zu wecken, wird die Rechtslage in […]
David Hansen
Strafbarkeit des Phishing nach Internetbanking-Legitimationsdaten
Strafrecht in Forschung und Praxis
Fast täglich erhalten wir E-Mails, mit denen uns vertrauliche Daten abgelistet werden sollen bzw. durch die Spionageprogramme auf unsere Computer geschleust werden sollen. Derartige Phishing-Angriffe sowie der Missbrauch ausgespähter Daten stellen gegenwärtig eines der zentralen Probleme des Internets dar. In jüngster Zeit haben es Kriminelle besonders auf Internetbanking-Legitimationsdaten abgesehen. Mit solchen Daten können sich die Täter aus der Ferne an fremden […]
Katharina Francis Levermann
Das Erfordernis einer demokratischen Legitimation zwischenstaatlicher Völkerrechtssubjekte am Beispiel der Europäischen Union und des Mercosur
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Demokratie ist in Form einer unmittelbaren Legitimation durch das Volk mit dem Merkmal der Staatlichkeit verknüpft. Doch längst hat sie sich aus dem Bereich des Staatlichen hinausgewagt und in zwischenstaatlichen Völkerrechtssubjekten Eingang gefunden. So finden bereits seit 1979 direkte Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Auch der Mercosur hat den Versuch unternommen, die Mitglieder seines Parlamentes „Parlasur“ direkt zu wählen. [...]
Vera Christopeit
Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren Partizipation sowie Repräsentation werden differenziert dargestellt. Die ermittelten Defizite der personellen Legitimation des G-BA finden - nach ausgiebiger Prüfung […]