Wissenschaftliche Literatur Zustimmung

Friedrich Freiherr von Bredow

Grundstückverkehrsrechtliche Kontrolle von Share Deals

Beteiligungserwerb an Agrargesellschaften

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Wind auf den Bodenmärkten für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke bläst stärker und schickt sich an, ein Orkan zu werden. Die dynamische Entwicklung führt zu breiten Diskussionen in Politik und Wirtschaft.

Die Befürchtung, dass nach Ende des ersten Weltkriegs vermehrt mit land- und forstwirtschaftlichen Flächen spekuliert werden und so die Ernährungsversorgung der Bevölkerung gefährdet werden könnte, führte 1918 zur Einschränkung der freien…

Matthias Keller

Politische Verdächtigung (§ 241a StGB)

Tatbestand mit Potential oder „Totes Recht“?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2018 kamen Medienberichte und Reportagen über eine von der türkischen Staatsregierung unter dem Präsidenten Erdoğan lancierte App namens EGM Mobil auf, mit der von jedem Ort der Welt aus Personen wegen tatsächlich begangener oder vermeintlicher Straftaten an die türkischen Strafverfolgungsbehörden gemeldet werden konnten.

Es wurde befürchtet, dass diese App zu einem hohen Aufkommen an Denunziationen und in der Folge zu politischer Verfolgung von…

Frieder Werner

Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis.

Aufgrund des Sonderkündigungsschutzes eines Betriebsratsmitglieds kann vor dem Ausspruch einer Kündigung die Durchführung eines Zustimmungsersetzungsverfahrens nach §…

Andreas Vossenkuhl

Austritt und Ausschluss aus dem Euro

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Einführung des Euros als gemeinsamer Währung innerhalb der Europäischen Union war ein bedeutsamer Meilenstein der europäischen Integration. Art und Weise der Einführung sowie die begleitenden Regeln mitsamt ihrer Anwendung wurden jedoch von Beginn an auch kritisch gesehen. Diese Kritik verstärkte sich als viele der EU-Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Wirtschafts- und Finanzkrise ab etwa 2007 gravierende Haushaltsschwierigkeiten durchliefen. Der als ungerecht…

Natalia Babiak

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.

Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen und Ausgaben ausgleichen ohne neue Schulden aufzunehmen. Auch wenn dieses nachvollziehbare Ziel grundsätzlich breite Zustimmung…

Maya Maresa Korte

Der Strafbefreiungsgrund der Zustimmung im Falle von Beeinträchtigungen der Intimsphäre

Die medienstrafrechtliche Bewertung von Zustimmungen zu Tathandlungen im Sinne des §201 a StGB im Kontext der Einwilligungslehre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Mit der Schaffung des § 201 a StGB im Jahre 2004 hat der Gesetzgeber dem bestehenden Bedürfnis nach einem umfassenden Schutz des höchstpersönlichen Lebensbereichs vor Bildaufnahmen entsprochen. Nicht nur Prominente sind der Bedrohung ungewollter „Abschüsse“ durch Paparazzi ausgesetzt. Gerade im Alltäglichen können die Betroffenen Aufnahmen durch Spanner oder Schnappschüssen im Freundeskreis, die dann ggf. für Dritte z.B. über soziale Netzwerke einsehbar sind, kaum…

Marcel Hermes

Das Spannungsverhältnis der Related Party Transaction-Regelungen zum Recht des faktischen Aktienkonzerns

– Eine Untersuchung zur Anwendbarkeit und zu den Rechtsfolgen der §§ 107 Abs. 3 Sätze 4 bis 6, 111a bis 111c AktG im faktischen Aktienkonzern, den Auswirkungen auf die §§ 311 ff. AktG und dem durch das RPT-Regime veränderten Corporate Governance-Rahmen –

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Was passiert, wenn europarechtliche Vorgaben auf das bewährte deutsche Konzernrecht treffen?

Die Einführung eines eigenständigen Regelungssystems für „Related Party Transactions“ (§§ 107 Abs. 3, 111a–111c AktG) im Zuge des ARUG II wirft neue Fragen auf – insbesondere im Hinblick auf das bestehende Recht des faktischen Aktienkonzerns. Marcel Hermes untersucht die Schnittstellen, Reibungspunkte und möglichen Konflikte der beiden Regelungsregime und zeigt, wie sich…

Joachim Schulze-Bergmann

„Glaube, Liebe, Hoffnung“ – Wertebildung: religiös-moralisch oder religionskundlich?

Literaturdidaktische Optionen fachübergreifenden Unterrichts im Entwicklungsaspekt (Primarstufe bis Sekundarstufe II)

Didaktik in Forschung und Praxis

‚Glaube, Liebe, Hoffnung‘ dieser Spruch aus dem Korinther-Brief soll Trost spenden. Trost in existentiellen Bedrohungen, bei Krankheit und Sterben. Noch wird in fast allen Bundesländern Religionsunterricht an der Schule erteilt. Aber unter den Bedingungen von kultureller Vielfalt, religiöser Diversität und technischer Entwicklung erodiert sowohl der Auftrag als auch die Wirkung des Faches Religion. Es befindet sich in einer Legitimationskrise. Der Text plädiert deshalb…

Petra Butz

Mindestlohn und Gerechtigkeit

Akzeptanz eines gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland aus der Perspektive angrenzender ,Mehrverdienender‘

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Nach jahrelangen gesellschaftlichen und wirtschaftspolitischen Debatten wurde Ende 2013 im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD auch in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn beschlossen und zum 01.01.2015 eingeführt. Obwohl viele Ökonomen vor dramatischen Arbeitsplatzverlusten von bis zu einer Million warnten, erfuhr ein gesetzlicher Mindestlohn im Vorfeld seiner Einführung in der Bevölkerung eine überwältigende Zustimmung von rund 88 Prozent. [...]