Wissenschaftliche Literatur Sonderkündigungsschutz

Janet Hitzig

Das Fragerecht des Arbeitgebers gegenüber Arbeitnehmern mit Sonderkündigungsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Zunächst wird umfassend und nicht lediglich auf einzelne Fragen beschränkt die historische Entwicklung des (begrenzten) Fragerechts und dessen Vorläufer - die Offenbarungspflicht - untersucht. Dabei wird insbesondere das erste richtungsweisende Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 5. Dezember 1957 und dessen Bedeutung für die weitere Entwicklung des Fragerechts näher erörtert. Anschließend werden die verschiedenen Rechtsgründe für die Begrenzung des Fragerechts dargestellt und die maßgeblichen Kriterien für die Abgrenzung von zulässigen und unzulässigen Fragen…

Frieder Werner

Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis.

Aufgrund des Sonderkündigungsschutzes eines Betriebsratsmitglieds kann vor dem Ausspruch einer Kündigung die Durchführung eines Zustimmungsersetzungsverfahrens nach § 103 Abs. 2 BetrVG erforderlich sein. Im anschließenden Kündigungsschutzprozess steht der wichtige…

Franziska Reiß

Der Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer

Eine Bestandsaufnahme nach den Novellierungen des Sozialgesetzbuchs IX und des Kündigungsschutzgesetzes

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Werk behandelt den besonderen wie den allgemeinen Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer. Dabei geht die Autorin auf die zahlreichen offene Fragen ein, die durch die Modifizierungen des Sozialgesetzbuchs IX durch das „Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen“ sowie durch die Reform des Kündigungsschutzgesetzes durch das „Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt“ aufgeworfen wurden. Antworten werden im Wege der Auslegung unter einer aufwendigen Analyse von Literatur und Rechtsprechung gesucht. [...]