Amtsermittlung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Tilmann Gäde
Amtsermittlung und Amtshaftung in der Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Zusammenschlusskontrolle verlangt vom Bundeskartellamt eine rasche Prüfung unter Umständen sehr komplexer Unternehmensfusionen. Zugleich gilt auch hier der Amtsermittlungsgrundsatz, der die Kartellbehörde zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhalts verpflichtet.
Der Autor untersucht Umfang und Grenzen der behördlichen […]
Carina Streipert
Der modifizierte Untersuchungsgrundsatz im vollautomatisierten Festsetzungsverfahren und die Qualifizierung des vollautomatisierten Verfahrens als Gesetzesvollzug
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Mit Verankerung des Gesetzesentwurfs zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens zum 01.01.2017 in der AO wurde mit dem neuen § 155 Abs. 4 AO erstmals eine gesetzliche Regelung geschaffen, die es den Finanzbehörden ermöglicht die Steuerfestsetzung ausschließlich automationsgestützt vorzunehmen.
Die in diesem Zusammenhang grundlegende […]
Annika Schinkel
Strafprozessuale Verwendungsverbote
Schriften zum Strafprozessrecht
In der Strafprozessordnung finden sich zunehmend Normen, die eine Verwendung von personenbezogenen Daten und anderer Informationen reglementieren. Wird deren Verwendung ausgeschlossen, ist der Wirkungskreis der Verwendungsverbote eröffnet.
Nicht selten ist in der Strafrechtswissenschaft, der Gesetzgebung und der Rechtsprechung die […]
Frieder Werner
Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis. [...]
Knud Dietrich
Die Haftung des Strafverteidigers
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die Verteidigerhaftung rückt ebenso wie die allgemeine Anwaltshaftung mehr und mehr in den Fokus juristischer Theorie und Praxis. Immer öfter hinterfragen Mandanten die ihnen zuteil gewordene anwaltliche Leistung kritisch, was sich in der stetig wachsenden Zahl an veröffentlichten Regressentscheidungen eindrucksvoll niederschlägt. Sind die […]
Silke Wittkopp
Sachverhaltsermittlung im Gemeinschaftsverwaltungsrecht
Eine Untersuchung zu den Einflüssen des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die Sachverhaltsermittlung im deutschen Verwaltungsverfahren
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Untersuchungsgrundsatz als Instrument zur Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs in Europa? - Die differenzierte Untersuchung zur im europäischen Kontext bisher vernachlässigten administrativen Sachverhaltsermittlung schließt eine Lücke in der dogmatischen Aufarbeitung des "Europäischen Verwaltungsrechts". Mit […]
Sebastian Peters
Betrug und Steuerhinterziehung trotz Erklärung wahrer Tatsachen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Problematik betrugsrelevanter Täuschungen trotz wahrer Tatsachen wird in der strafrechtlichen Praxis zumeist in den Fällen sogenannter Insertionsofferten und unübersichtlich aufgemachter Internet Homepages virulent. In der Studie wird vorrangig anhand der Insertionsofferten die Frage nach der Reichweite einer (konkludenten) Täuschung trotz […]