Wissenschaftliche LiteraturStaatshaftung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Can Preis
Staatshaftungsansprüche im Fall Wirecard AG
Mögliche Staatshaftungsansprüche aufgrund fehlerhafter Umsetzung der Transparenzrichtlinie
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Der Fall Wirecard AG ist aus der Wirtschaftspresse seit geraumer Zeit nicht hinwegzudenken. Bei dem Fall geht um einen nie dagewesen Skandal eines DAX-Unternehmens. Umso länger man sich mit diesem Thema befasst, desto unglaublicher scheinen die Versäumnisse.
Das Buch zeigt in anschaulicher Weise einen…
AmtshaftungBaFinBilanzkontrolleBilanzmanipulationDPREnforcementESMAEuroparechtSchadensersatzStaatshaftungTransparenzrichtlinieUntersuchungsausschussVerwaltungsrechtWirecardDunja Barkow-v. Creytz
Die Genehmigungsfiktion in der gesetzlichen Krankenversicherung
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 20. Februar 2013 (Patientenrechtestärkungsgesetz) hat der Gesetzgeber in das 5. Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) mit § 13 Abs. 3a eine Vorschrift eingefügt, die den Anspruch der Versicherten auf eine zügige Bearbeitung ihrer Anträge in der…
BehinderungGenehmigungsfiktionKostenerstattungKrankenversicherungLeistungsrechtmedizinische RehabilitationPatientenrechtePräventionSachleistungSanktionSozialrechtStaatshaftungUN-BRKChristian Link
Das Verschulden in der Amtshaftung
Zugleich ein Beitrag zur Rezeption des gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Spätestens seit der Entscheidung "Brasserie du pêcheur" des EuGH befindet sich das deutsche Staatshaftungsrecht wieder im Fluss. Durch die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben bedarf insbesondere das Verschuldenserfordernis des Amtshaftungstatbestandes einer erneuten Überprüfung. [...]
AmtshaftungHaftungLegislatives UnrechtÖffentliches RechtRechtswissenschaftStaatshaftungStaatshaftungsrechtVerschuldenVerschuldenserfordernisTilmann Gäde
Amtsermittlung und Amtshaftung in der Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Zusammenschlusskontrolle verlangt vom Bundeskartellamt eine rasche Prüfung unter Umständen sehr komplexer Unternehmensfusionen. Zugleich gilt auch hier der Amtsermittlungsgrundsatz, der die Kartellbehörde zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhalts verpflichtet. [...]
AmtsermittlungAmtshaftungBundeskartellamtFusionskontrolleGWBStaatshaftungWirtschaftsrechtZusammenschlusskontrolleAndreas Gerhardinger
Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention. [...]
BeschleunigungsgebotEffektivitätMenschenkonventionPiloturteilRechtsmittelklarheitStaatshaftungUntätigkeitsbeschwerdeVerfahrensdauerVerfahrensgrundrechteVerzögerungsrügeFrank Müller-Rath
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher…
AmtshaftungAutobahnenDoppelfunktionale MaßnahmenErmächtigungsgrundlageGekürztes VollstreckungsverfahrenGrundsatz der VerhältnismäßigkeitHalterhaftungNotstandsinanspruchnahme von NichtstörernPolizeiliche Einsatz- und VerfolgungsfahrtPolizeiliche GeneralklauselPolizeiliche StandardmaßnahmenRechtswissenschaftSchadensersatzSchmerzensgeldSchwerpunkttheorieSofortiger VollzugStauUnmittelbarer ZwangVerwaltungsrechtVorbehalt des GesetzesZwangsmittelTim Friedrich
Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, welches das…
Art. 267 AEUVEuGHEuroparechtGemeinschaftsrechtliche StaatshaftungRechtskraftdurchbrechungRechtswissenschaftVertragsverletzungsverfahrenVorabentscheidungsverfahrenVorlagepflichtverletzungFritz von Mannstein
Die Nutzung der öffentlichen Straßen
Das Straßenrecht ist der wichtigste Teil des öffentlichen Sachenrechts. Gegenstand des Straßenrechts sind die Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Das Rechtsgebiet weist erhebliche Bezüge zum Verfassungsrecht, zum allgemeinen Verwaltungsrecht, zum Planungsrecht, zum Recht der…
Allgemeines VerwaltungsrechtAnliegergebrauchBebauungsplanFolgenbeseitigungsanspruchGefahrenabwehrGemeingebrauchGrundrechteHaftungImmissionsschutzKommunalrechtNachbarrechtNormenkontrollverfahrenÖffentliches SachenrechtÖffentliche StraßenPlanfeststellungPlanungsrechtRechtswissenschaftSondernutzungStaatshaftungsrechtStraßenbaulastStraßenrechtStraßenverkehrsrechtVerfassungsrechtVerkehrVerkehrssicherungspflichtVerwaltungsprivatrechtVerwaltungsprozessrechtCarmen Saule
Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen
Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung
In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht…
AmtshaftungBundesgerichtshofBundesverwaltungsgerichtForderungsverletzungHaftungHaftung der öffentlichen HandHaftungsbegründungHaftungsbeschränkungÖffentlich-rechtliches SchuldverhÄltnisÖffentlich-rechtliche VerwahrungÖffentliches RechtRechtswissenschaftReichsgerichtSchadensersatzanspruchSchuldrechtsmodernisierungStaatshaftungsrechtVerjährungVerwaltungsrechtVerwaltungsrechtliches SchuldverhältnisMarc Ulrich Mitzel
Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden
Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die…
AmtshaftungAmtspflichtenAufsichtsrechtHaftungHaftungserleichterungHaftungsverpflichtungKommunalaufsichtKommunalrechtOderwitz-UrteilRechtswissenschaftStaatsaufsichtStaatshaftungsrecht