Bundesverwaltungsgericht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stefan Schmitt
Die fiktive Laufbahnnachzeichnung im Komplex des Vorbehalts des Gesetzes
Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive am Beispiel des Soldatengesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie ausgewählter Gesetze der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was passiert, wenn Personalratsmitglieder freigestellt werden und deshalb keine dienstlichen Beurteilungen mehr erhalten? Ihre Karriere darf dadurch nicht leiden – doch wie lässt sich das rechtssicher gestalten? Der hierfür angewendete Mechanismus ist die sog. fiktive Laufbahnnachzeichnung.
Stefan Schmitt untersucht in seiner […]
Anja Müller
Die Abgrenzung des informationsrechtlichen Zugangsanspruchs vom presserechtlichen Auskunftsanspruch
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Können Journalisten auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes Zugang zu Informationen des Bundes erhalten? Diese Frage steht im Zentrum dieser Arbeit, die sich der Schnittstelle zwischen Informationsfreiheitsrecht und Pressefreiheit widmet.
Seit der Einführung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) im Jahr 2006 hat sich der […]
Tamara Steidle
Die Legalisierung von medizinischem Cannabis
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Cannabis ist seit jeher ein Thema, das polarisiert – sei es in rechtlicher, medizinischer, gesellschaftlicher oder politischer Hinsicht.
Die Studie analysiert, inwiefern sich medizinisches Cannabis über die Jahre hinweg in Deutschland etabliert hat. Die Forschungsfragen wurden durch die jüngere Geschichte des medizinischen Cannabis […]
Cornelia Kunath
Überplanung von Altanlagen der Bahn
Anspruch der Gemeinde auf „Entwidmung“?
Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht
Aus den vielfältigen Beziehungen zwischen Bauleitplanung und Fachplanung hat sich die Autorin die Frage nach dem planungsrechtlichen Schicksal der ehemals für Bahnanlagen genutzten Flächen herausgegriffen. Der Trend, dass Strecken und Anlagen für den Bahnverkehr aufgegeben werden, hält nach wie vor an. Der Anteil der Eisenbahn am […]
Michael Rudersdorf
Das intendierte Ermessen
Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist die gesetzlich vorgesehene […]
Sebastian Krull
Der „Hängebeschluss“ im System des vorläufigen Rechtschutzes der Verwaltungsgerichtsordnung
Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des vorläufigen Rechtsschutzes. Hier […]
Jakkrawadee Anuyotha
Versagungsermessen – Dogmatik und gerichtliche Kontrolle
Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, falls alle […]
John Spiekermann
Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.
Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt werden als Unionsbürger, die in […]
Carmen Saule
Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen
Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung
In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend […]
Nadine Bethge
Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Grundrechtsverzichts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich mit dem Verzicht auf Grundrechte. Juristische Fachliteratur und Rechtsprechung diskutieren diese Problematik seit langer Zeit. Dabei hat das Thema nicht an Aktualität verloren. Big Brother, Peep-Shows, Genomanalysen und der Einsatz von Lügendetektoren sind einige der diskutierten Fälle. Nach wie vor können die damit […]