Wissenschaftliche LiteraturVwGO
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Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz
In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.
Der Autor befasst sich mit den…
FreiheitsrechteGefahrenabwehrÖffentliches RechtPolizeirechtSofortvollzugVerwaltungsrechtVerwaltungsvollstreckungVerwaltungsvollstreckungsrechtVorläufiger RechtsschutzVwGOZwangsmittelanwendungDer „Hängebeschluss“ im System des vorläufigen Rechtschutzes der Verwaltungsgerichtsordnung
Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des…
EilverfahrenEinstweiliger RechtsschutzEinstweilige VerfügungHängebeschlussRechtsschutzSchiebebeschlussVerwaltungsgerichtsordnungVerwaltungsprozessrechtVwGOZwischenverfügungDie Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)
– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.
Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf.…
Antrag auf Zulassung der BerufungBagatellberufungBerufungssummeNichtzulassungsbeschwerdeRechtsmittelzulassungRechtswissenschaftRevisionRevisionszulassungVwGOZulassungsgründeZulassungsrevisionDas intendierte Ermessen
Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist…
BundesverwaltungsgerichtErmessenErmessensschrumpfungGesetzesauslegungKoppelungsvorschriftMuss-VorschriftÖffentliches RechtRechtsfortbildungVerwaltungVerwaltungsrechtVwGODer bereichsspezifische Wegfall des Vorverfahrens als Projekt verwaltungspolitischer Strukturreformen auf Länderebene
Das erste Jahrzehnt des neuen Jahrtausends stand im Bereich des Verwaltungsrechts im Wesentlichen unter dem Leitbild des Bürokratieabbaus. Ein Kernaspekt dieser Entwicklung war in einigen Bundesländern der Wegfall bzw. die Modifikation des Vorverfahrens der §§ 68 ff. VwGO durch entsprechende landesrechtliche…
AbschaffungBezirksregierungBürokratieabbauRechtswissenschaftStrukturreformenVerwaltungskommunikationVerwaltungsverfahrenVorverfahrenVwGOWiderspruchsverfahrenGesetzlicher Regelungsbedarf von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
Daten- und informationsrechtliche Überlegungen zur Neuregelung von §99 VwGO
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Studie beschäftigt sich mit der gesetzlichen Ausgestaltung der Rechtsposition von umweltrechtlichen Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in verwaltungsgerichtlichen Verfahren.
Im technologischen Informationszeitalter gewinnt die Verfügbarkeit von Informationen zunehmend an Bedeutung. Insbesondere aus…
AuskunftsanspruchBetriebs- und GeschäftsgeheimnisBetriebsgeheimnisGeschäftsgeheimnisIn-Camera-VerfahrenRechtswissenschaftRegelungsbedarfUmweltinformationsgesetzUmweltrechtVerwaltungsprozessrechtVwGODer Teilflächennutzungsplan
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Der Teilflächennutzungsplan ist ein relativ neuartiges planerisches Steuerungsinstrument zur Umsetzung des Planvorbehalts des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB. Mit Hilfe des Teilflächennutzungsplans können die Gemeinden die generelle, nicht standortbezogene gesetzliche Planung privilegierter Außenbereichsvorhaben im Rahmen…
AbgrabungskonzentrationszonenAusschlussflächenDetailabwägungEignungsflächenFlächennutzungsplanGlobalabwägungKonzentrationsflächenNachvollziehende AbwägungPlanungspraxisPotenzialflächenRechtswissenschaftTeilflächennutzungsplanVorbehaltsflächenVwGOWindenergie§47 Abs.1 VwGODie verfremdete Videovernehmung
Die optisch-akustisch veränderte Vernehmung von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen im Rahmen der Videovernehmung gemäß §247 a StPO
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Frage der Zulässigkeit einer verfremdeten Videovernehmung ist – nicht nur in Deutschland – hoch aktuell und von besonderer praktischer Bedeutung. Zu den Zeugen, die bei einer „offenen Vernehmung“ regelmäßig besonders gefährdet sind oder gegen deren offenes Auftreten vor Gericht ermittlungstaktische Gründe…
Abgeschirmte VernehmungAnonymer ZeugeAnonymisierung des ZeugenArt. 6 Abs. 1 und Abs. 3 d EMRKAudiovisuelle VernehmungAusschluss des AngeklagtenBeweissurrogateBeweiswürdigungslösungDrei-Stufen-TheorieEGMREMRKEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteFaires VerfahrenGeheimhaltungIn-camera-VerfahrenInformantOpferrechtsreformgesetzOrganisierte KriminalitätOrgKGRichterliche RechtsfortbildungSperrerklärungStPOStrafrechtUnmittelbarkeitsgrundsatzV-MannVerdeckter ErmittlerVerfremdete VideovernehmungVerschwiegenheitsverpflichtungVertraulichkeitszusageVwGOZeugenbedrohungZeugenschutzZeugenschutzgesetz§ 68 StPO§ 96 StPO§ 99 Abs. 2 VwGO§ 110 b StPO§ 247 StPODie Befristung prinzipaler Normenkontrollverfahren im Anwendungsbereich des Art. 19 Abs. 4 GG
Die Studie beschäftigt sich mit der Verfassungsmäßigkeit der Befristung der Normenkontrolle vor dem Oberverwaltungsgericht gemäß § 47 VwGOsowie der Rechtssatzverfassungsbeschwerde.
In einem ersten Teil wird untersucht, ob das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die Existenz eines…
Art. 19 Abs. 4 GGFristenNormenkontrollverfahrenRechtswissenschaftVerfassungsbeschwerdeVerfassungsprozessrechtVerwaltungsprozessrechtVerwaltungsrechtVwGODie Handhabung der berufungstypischen Zulassungsgründe durch die Oberverwaltungsgerichte
Studien zur Rechtswissenschaft
Für den Verwaltungsprozeß galt seit Inkrafttreten der Verwaltungsgerichtsordnung im Jahre 1960 der dreistufige Instanzenzug. Gegen verwaltungsgerichtliche Urteile war die Berufung statthaft. Berufungsurteile wiederum konnten, sofern von Oberverwaltungs- oder Bundesverwaltungsgericht zugelassen, mit der Revision…
6. VwGO NovelleBerufungRechtsmittelRechtswissenschaftVerwaltungsprozessrechtVwGOZulassungsgründe