Wissenschaftliche LiteraturGesetzesauslegung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Versagungsermessen – Dogmatik und gerichtliche Kontrolle
Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, falls alle gesetzlichen…
Administrative KontrollerlaubnisEntscheidungsspielraumErmessenGerichtliche KontrolleGesetzesauslegungUmwelt- und EnergierechtVersagungsermessenVerwaltungsrechtliches System
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Das intendierte Ermessen
Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist die gesetzlich vorgesehene Regelfallentscheidung…
BundesverwaltungsgerichtErmessenErmessensschrumpfungGesetzesauslegungKoppelungsvorschriftMuss-VorschriftÖffentliches RechtRechtsfortbildungVerwaltungVerwaltungsrechtVwGOHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft