Wissenschaftliche Literatur zum Schlagwort: Gesetzesauslegung
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Jakkrawadee Anuyotha
Versagungsermessen – Dogmatik und gerichtliche Kontrolle
Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, falls alle gesetzlichen…
Ermessen Gerichtliche Kontrolle Gesetzesauslegung
Michael Rudersdorf
Das intendierte Ermessen
Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist die gesetzlich vorgesehene Regelfallentscheidung…
Bundesverwaltungsgericht Ermessen Gesetzesauslegung Koppelungsvorschrift Öffentliches Recht Rechtsfortbildung Verwaltung Verwaltungsrecht VwGOHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft