Gesetzesauslegung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Maximilian Weiß
Befangenheit im Staatsschutzverfahren
Zur revisionsrechtlichen Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Oberlandesgerichte über Ablehnungsgesuche im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Jeder Angeklagte hat das Recht auf einen unparteilichen Richter. Zur Durchsetzung dieses Rechts sind in den §§ 24ff. der StPO die Voraussetzungen der Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit einfachgesetzlich geregelt.
Soweit ein Befangenheitsgesuch zurückgewiesen worden ist und die Ablehnung einen erkennenden […]
Jakkrawadee Anuyotha
Versagungsermessen – Dogmatik und gerichtliche Kontrolle
Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, falls alle […]
Michael Rudersdorf
Das intendierte Ermessen
Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist die gesetzlich vorgesehene […]
Christian Horvat
Das allgemeine Missbrauchsverbot im Strafprozess – Praxis oder Recht?
Ein Beitrag unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher und verteidigungsspezifischer Aspekte
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das allgemeine Verbot des Missbrauchs prozessualer Rechte im Strafverfahren hat trotz vielfacher wissenschaftlicher Auseinandersetzung nichts von seiner Aktualität und Relevanz verloren. Dies belegen allein die in jüngerer Vergangenheit hierzu ergangenen obergerichtlichen Entschei?dungen, die sich teils ausdrücklich damit befassen, teils aber […]
Anne Karkmann
Die Zweistufige Gewinnermittlung unter besonderer Berücksichtigung der verdeckten Gewinnausschüttung i. S. v. § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) im Sinne von § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG spielt im Wirtschaftsverkehr eine bedeutende Rolle. Weitestgehend wird sich der begrifflichen Ausfüllung der vGA gewidmet, ohne auf deren Behandlung im Rahmen der Einkünfteermittlung einzugehen. Das Buch bietet eine an der Gesetzessystematik des KStG und des EStG […]
Bettina Siemers
Der Rechtsverlust nach § 59 WpÜG
Sanktionsmöglichkeiten bei verletzter Angebotspflicht aus §35 WpÜG
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz verpflichtet denjenigen, der die Kontrolle über eine börsennotierte Gesellschaft erlangt, den übrigen Aktionären ein Angebot zum Erwerb ihrer Geschäftsanteile zu unterbreiten. Bei einem versäumten oder fehlerhaften Pflichtangebot droht der Verlust sämtlicher Aktionärsrechte sowohl für den […]
Hannes Klühs
Die Einstandspflicht des Zwangsverwalters für Ansprüche des Mieters aus dem Mietverhältnis
Zugleich Analyse von BGH, Urt. v. 16.07.2003 – VIII ZR 11/03 und BGH, Urt. v. 26.03.2003 – VIII ZR 333/02
Schriften zum Zivilprozessrecht
Ausgangspunkt dafür, dass sich der Zwangsverwalter überhaupt mit dem bisherigen Mieter des durch die Zwangsverwaltung beschlagnahmten Grundstücks auseinander zu setzen hat, ist § 152 II ZVG. Hiernach ist ein Mietverhältnis auch dem Zwangsverwalter gegenüber wirksam, wenn das zwangsverwaltete Grundstück dem Mieter bereits überlassen war, bevor […]
Lisa Schmenger
Die verfremdete Videovernehmung
Die optisch-akustisch veränderte Vernehmung von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen im Rahmen der Videovernehmung gemäß §247 a StPO
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Frage der Zulässigkeit einer verfremdeten Videovernehmung ist – nicht nur in Deutschland – hoch aktuell und von besonderer praktischer Bedeutung. Zu den Zeugen, die bei einer „offenen Vernehmung“ regelmäßig besonders gefährdet sind oder gegen deren offenes Auftreten vor Gericht ermittlungstaktische Gründe sprechen, gehören namentlich […]
Cornelia Hansen
„Guerra de Cortes“ – Der Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht und dem Spanischen Obersten Gericht
Hintergründe, Streitverlauf und die Rechtfertigung nach der Verwendung dieses Ausdrucks
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Verfasserin setzt sich mit einem erstaunlichen Phänomen auseinander: dem Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht, dem Tribunal Constitucional, und dem Spanischen Obersten Gericht, dem Tribunal Supremo. Art, Schärfe und Formalisierung dieser Auseinandersetzung gingen über die in gestuften Justizordnungen mit Verfassungsvorrang […]
Jürgen Klass
Ökologische Analyse des zivilen Schadensrechts
Art und Umfang der Ersatzleistung für ökologische Schäden nach geltendem Privatrecht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit Schadensersatz nach geltendem Zivilrecht zu leisten ist, wenn ein Sachschaden mit einer Umweltbeeinträchtigung verbunden ist. Neuere gesetzgeberische Maßnahmen, Argumentationsansätze des Schrifttums und der Rechtsprechung zeigen, dass hier durchaus ein erheblicher Interpretationsspielraum besteht, […]