Wissenschaftliche Literatur Gerichtliche Kontrolle
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopMike Oehmichen
§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle
Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG
Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und Abschiebungen mutmaßlicher Terroristen in ihre Herkunftsstaaten sollen nach der politischen und gesellschaftlichen Debatte eine verstärkte Rolle…
AbwägungAufenthaltsrechtAufenthGAusländerbehördenAusweisungBesonderes VerwaltungsrechtBeurteilungsermessenEGMRGerichtliche KontrolleÖffentliches RechtStufensystematikTerrorismusVerdachtVerfassung
Zum ShopTimo Dahlmann
Der Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem
Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung
Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenbegriffs.
Der Gefahrenbegriff ist nämlich (weiterhin) der Schlüsselbegriff des Polizeirechts, dessen Handhabung…
AbwägungAllgemeinverfügungFreiheitGefahrGefahrenabwehrGefahrenabwehrverordnungGeneralklauselGerichtliche KontrolleMethodikÖffentliches RechtPolizeiPolizeirechtSicherheitVerwaltungsgerichtsbarkeitVerwaltungsrecht
Zum ShopSabine Neumann
Die betriebsbedingte Kündigung
Die Überprüfbarkeit der „freien“ Unternehmerentscheidung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Autorin befasst sich mit der seit vielen Jahren diskutierten Fragestellung, in welcher Tiefe und Breite die dem Ausspruch der betriebsbedingten Kündigung vorgelagerte Unternehmerentscheidung der gerichtlichen Kontrolle unterliegt.
Nach ständiger Rechtsprechung des BAG unterliegt die „freie“ Unternehmerentscheidung nur einer eingeschränkten gerichtlichen Kontrolle. Eingeschränkt ist die gerichtlicheKontrolle deshalb, weil die Unternehmerentscheidung nicht…
ArbeitsrechtBetriebsbedingte KündigungDogmatische BegründungGerichtliche KontrolleMissbrauchskontrolleRechtswissenschaftUnternehmensentscheidungUnternehmerentscheidungVerfassungsrechtWirtschaftsrisiko„Freie“ Unternehmensentscheidung
Zum ShopJakkrawadee Anuyotha
Versagungsermessen – Dogmatik und gerichtlicheKontrolle
Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, falls alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Allerdings hat es das BVerwG wegen der besonderen Risiken der Atomenergie und der hohen…
Administrative KontrollerlaubnisEntscheidungsspielraumErmessenGerichtliche KontrolleGesetzesauslegungUmwelt- und EnergierechtVersagungsermessenVerwaltungsrechtliches System
Zum ShopAdrian Sichma
Die irische Souveränität im Spannungsfeld europäischer Finanzhilfen
Unter Bezugnahme der von der Europäischen Zentralbank vorausgesetzten konditionalen Maßnahmen zur Auszahlung von Emergency Liquidity Assistance Krediten
Studien zum Völker- und Europarecht
Während der EU-Finanzkrise titelten irische Zeitungen teilweise von Irlands „lost economic sovereignty“. Eine geplatzte Immobilienblase und der Interbankenhandel schufen notleidende Finanzinstitute, die als „too big to fail“ galten.
Irlands Notenbank zahlte ELA-Kredite bis zu einer kritischen Grenze aus. Daraufhin knüpfte die EZB finanzstabilisierende Maßnahmen an die Genehmigung neuer ELA-Kredite. Die irische Regierung ist auf die Forderungen eingegangen, um…
ELAELA-KreditEmergency Liquidity AssistanceEuropäische ZentralbankEZBFinanzhilfenFinanzkriseIrlandKonditionale MaßnahmenMakroökonomisches UngleichgewichtNaturrechtRechtswissenschaftSelbstbestimmungSouveränitätStaatsschuldenStaatssouveränitätultra vires
Zum ShopJulia Endell
Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.
Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem…
AnhörungsrügeEffektiver RechtsschutzErschöpfung des RechtswegsGegenvorstellungGehörsverletzungRechtliches GehörRechtsmittelklarheitSubsidiarität der VerfassungsbeschwerdeVerfassungsbeschwerdeZivilprozessrechtZPO§ 321
Zum ShopLisa von Laffert
SozialgerichtlicheKontrolle von Schiedsstellenentscheidungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII
Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…
BeurteilungsspielraumKontrolldichteLeistungserbringungsrechtRechtswissenschaftSachverständigenausschussSchiedsamtSchiedsstelleSozialgericht
Zum ShopHana Fridrichová
Die gerichtliche Überprüfung von Verwaltungsentscheidungen in Tschechien und in der Slowakei
Schriften zum ausländischen Recht
Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Tschechien und in der Slowakei ist bis jetzt in der juristischen Literatur in Deutschland nicht eingehend untersucht worden, obwohl beide Staaten in der jüngeren Vergangenheit eine große Entwicklung auf diesem Rechtsgebiet erlebt haben. Sowohl die Tschechische als auch die Slowakische Republik hatten aufgrund der gemeinsamen Vergangenheit den selben Ausgangspunkt, wählten jedoch unterschiedliche Wege, die faktisch nicht existente…
AnfechtungsklageRechtsvergleichungSlowakeiTschechienVerwaltungsaktVerwaltungsentscheidungVerwaltungsgerichtsbarkeitVerwaltungsrecht
Zum ShopGerald G. Sander, Tobias Scheel & Anna Esposito (Hrsg.)
Öffentliches Recht im Wandel
Liber amicorum Armin Dittmann
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Thomas OppermannMein Freund Armin Dittmann Frank Fechner
Die Medienfreiheit
Reinhart Binder
Rundfunk in Zeiten des Internet: Vielfalt ganz privat?
Anna Esposito
Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und die Wissenschaftsfreiheit
Hans Schlarmann und Daniel Couzinet
Vertrauensschutz und Grundrechtsschutz öffentlich-rechtlicher Körperschaften – dargestellt am Beispiel…
Zum ShopMarkus Weber
Mitgliederschutz in Vereinen durch staatliche Gerichte
Die rechtliche Überprüfung von Vereinsentscheidungen hat für jeden Verein enorme praktische Bedeutung. Der Schutz des einzelnen Vereinsmitglieds oder einer Minderheit von Mitgliedern spielt hierbei eine wichtige Rolle. Die Arbeit sucht nach Wegen, wie angemessener und zugleich effektiver Mitgliederschutz erreicht werden kann. In diesem Rahmen werden materielle Kontrollmäßstäbe erörtert. Von zentraler Bedeutung ist darüber hinaus die weitere Frage, ob und inwieweit…
gerichtliche KontrolleGrundrechtsschutzMitgliederschutzprivatautonome EntscheidungenRechtswissenschaftVerbandsrechtVereinsautonomieVereinsstrafeZivilrecht