Wissenschaftliche Literatur Bundesgerichtshof

Hauke Käding

Die Argumentation des Bundesgerichtshofs in Mietsachen

Eine rhetorische Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Topik für die Methodenlehre

Studien zur Rechtswissenschaft

Ist das Ende des Deduktionsmodells in der Rechtswissenschaft gekommen? Was ersetzt künftig den juristischen Syllogismus?

Diese und weitere Fragen werden in der Studie diskutiert und beantwortet. Dabei hinterfragt der Autor zunächst den Nutzen des Deduktionsprinzips und stellt klar, mit welchen Schwächen dieses Modell behaftet ist. So vermag das Deduktionsmodell, das von der einen richtigen und aus dem Gesetz ableitbaren Lösung ausgeht, nicht zu erklären, wieso…

Viola Scharbius

„Aussage gegen Aussage“ in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Autorin befasst sich mit der Revisionsrechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen zu der besonders schwierigen Beweiskonstellation „Aussage gegen Aussage“. Die Problematik der Konstellation „Aussage gegen Aussage“ im Strafverfahren ist darin zu sehen, dass eine Verurteilung des Angeklagten auch dann möglich sein kann, wenn der Angeklagte die ihm vorgeworfene Tat bestreitet und der Tatvorwurf allein auf der Aussage einer anderen Person beruht. Die…

Cord Schollmeyer

Lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz für technische Erzeugnisse

Schutzvoraussetzungen und Besonderheiten des sogenannten ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes technischer Erzeugnisse in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Nutzung fremder Leistung ist ein wesentliche, unentbehrlicher Teil unserer modernen Wirtschaftsordnung. Ihre Zulässigkeit wird im Bereich technischer Leistungen durch besondere Schutzrechte – im Wesentlichen Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz – geregelt. Diese Gesetze gewähren bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen Ausschließlichkeitsrechte und dienen dem Schutz der Leistung als solcher. Besteht ein Sonderschutz nicht, gilt der Grundsatz der…

Nadine Müller

Rechtliche Probleme der Lebendorganspende

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Arbeit ist die Lebendorganspende aus medizinischer Sicht, insbesondere der aktuelle Stand in Deutschland, vorangestellt.

Im rechtlichen Teil widmet sich die Untersuchung dem Urteil des Bundesgerichtshofes zur Aufklärung potentieller Lebendorganspender aus dem Jahre 2019, sodann schwerpunktmäßig dem Versicherungsschutz des Lebendorganspenders im SGB V und im SGB VII.

Die dem Versicherungsschutz zugrunde liegenden Novellierungen der Reform aus dem…

Nils Graber

Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Voraussetzungen, Inhalt und Folgen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte zurückrufen muss.

Die Rückrufpflicht des Unterlassungsschuldners hat sich in der Folgezeit zu einer der umstrittensten Fragen…

Manja Andreschewski

Der Weg zur Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin greift mit der „Korruption im Gesundheitswesen“ ein Thema auf, dem bei seinem wechselvollen Gang bis zum Inkrafttreten der §§ 299a, 299b StGB nicht nur durch eine Vielzahl von rechtswissenschaftlichen Veröffentlichungen besonders viel Aufmerksamkeit geschenkt wurde, sondern das auch für die Allgemeinheit von großem Interesse ist.

Die Autorin bewertet nach einer knappen Einführung in die Thematik „Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen“…

Serkan Saglik

Die strafrechtliche Unterlassungshaftung des Compliance-Officers unter besonderer Berücksichtigung der Garantenstellung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die strafrechtliche Unterlassungshaftung von Compliance-Officern unter Berücksichtigung ihrer Garantenstellung.

Mehr als zehn Jahre nach dem viel diskutierten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.07.2009 – 5 StR 394/08 und den darauf bezogenen Kommentaren besteht in der Rechtspraxis weiterhin Unsicherheit bezüglich der Garantenstellung des Compliance-Officers. Während sich die Rechtsprechung bezüglich der Haftung von Geschäftsführern für…

Birte Janzarik

Bundesgerichtshof und Strafrechtswissenschaft: Dogmatik im Dialog?

Eine Auswertung von Urteilen des BGH sowie von Literatur zum „Täter hinter dem Täter“

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Rechtswissenschaft ist ihrem Selbstverständnis nach weitgehend anwendungsorientiert und auf die Praxis bezogen. In den Entscheidungen deutscher Obergerichte finden sich denn auch regelmäßig Hinweise auf wissenschaftliches Gedankengut. Der „Dialog“ zwischen juristischer Praxis und Rechtswissenschaft, der hier zum Ausdruck kommt, ist in jüngerer Zeit verstärkt Gegenstand innerfachlicher Bewertung und Diskussion. Nicht zuletzt für den Bereich des Strafrechts stellen…

Julie Stratmann

Die Business Judgment Rule im Strafrecht und im Recht der Ordnungswidrigkeiten

Studien zur Rechtswissenschaft

Es gehört zum Berufsbild der Unternehmensleitung, geschäftliche Entscheidungen zu treffen, deren Folgen häufig ungewiss sind. Die für die Leitung damit einhergehenden beruflichen Herausforderungen werden dadurch verstärkt, dass Fehlentscheidungen der Unternehmensleitung nicht "nur" zu zivilrechtlichen Haftungen mit hohen Schadenssummen führen können, sondern auch einer strafrechtlichen Bewertung unterliegen.

Diese in der Vergangenheit vermehrt vorgekommene…

Marie Louise Hohmann

Die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität

Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen

Schriften zum Strafprozessrecht

Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung bereits laufender Ermittlungen zu erzielen.

Mit seiner Grundsatzentscheidung vom 26. April 2017 hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die Frage der…