Wissenschaftliche Literatur Bundesgerichtshof

Frank Birkenbeil

Der Nießbrauch als Gestaltungsmittel im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

Studien zum Erbrecht

Diese Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Nießbrauch als Gestaltungsinstrument im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht. Neben einer kurzen Darstellung der dogmatischen Grundlagen des Nießbrauchsrechts, wird praxisnah dargestellt, wie der Nießbrauch vor allem im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge erbschaft- und schenkungsteuergünstig eingesetzt werden kann, aber auch mit welchen zivil- und steuerrechtlichen Auswirkungen bei der Verwendung von…

Jan Hofmann

Strafe und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die im Zeitraum zwischen Juli 2014 und Dezember 2015 entstandene Würzburger Studie widmet sich in ihrem ersten Hauptteil straf- und strafzwecktheoretischen Grundlagen sowie in ihrem zweiten Hauptteil der Strafzumessung jeweils speziell bei der Steuerhinterziehung. Nachdem zu Beginn die Legitimation der Strafverhängung gegenüber dem Steuerhinterzieher erörtert wird, untersucht der Verfasser im Folgenden den aktuellen strafzwecktheoretischen Zustand des Straftatbestands der…

Philipp Steinert

Die anonyme Internetnutzung als Herausforderung für den Ehrschutz im Internet

Recht der Neuen Medien

Mit der Eröffnung des Internets für die breite Öffentlichkeit in den 90er Jahren entwickelte sich das World Wide Web in kürzester Zeit zum dominierenden Kommunikationsmittel der Gesellschaft. Die heutige Gesellschaft ist derart vernetzt, dass das Internet nicht mehr wegzudenken ist. Neben den zahlreichen positiven Effekten, die es mit sich bringt, wird das Internet oftmals aber auch als Mittel für kriminelles Handeln genutzt. Insbesondere Beleidigungen und Ehrkränkungen…

Marie Weidner

Der Mangelverdacht im Kaufrecht

Studien zum Zivilrecht

Das Gesetz billigt dem Käufer Gewährleistungsrechte zu, wenn er eine nicht vertragsgemäße Sache erworben hat. Es folgt dabei einem vermeintlich einfachen Konzept: Ist eine Sache nicht frei von Sachmängeln, stehen dem Käufer Gewährleistungsrechte zu. Wie soll allerdings verfahren werden, wenn der Umstand, der die Mangelhaftigkeit der Sache begründen soll, nicht eindeutig ist – wenn nur der Verdacht besteht, dass die Kaufsache nicht frei von Sachmängeln sein könnte? Immer…

Katharina Hornung

Herausforderung durch Legal Tech für die Anwaltschaft

Schriften zum Berufsrecht

Blickt man in den letzten Jahren in die deutschen überregionalen Tages- und Wochenzeitungen, bekommt man den Eindruck, der Abschied vom anwaltlichen Berufsbild stehe kurz bevor. Berichtet wird über technische Anwendungen, sog. Legal Tech, welche Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte wohl künftig ersetzen sollen. Doch was hat es mit Legal Tech überhaupt auf sich und werden wir künftig wirklich Roboteranwälte mit unseren Rechtsfragen betrauen? Ein herannahendes Ende der…

Melena Katharina Krause

Die Auswirkungen von Compliance-Maßnahmen auf die Sanktionierung von Verbänden

COMPLIANCE

Compliance-Maßnahmen kommt bei der Sanktionierung von Verbänden eine wichtige Rolle zu. Sie sind nach derzeitiger Rechtslage laut Bundesgerichtshof im Rahmen der Sanktionsbemessung zu berücksichtigen. Ihnen kommt ebenfalls bei der Einstellungsentscheidung Bedeutung zu. Unklar ist jedoch, welche Anforderungen an die Compliance-Maßnahmen im Einzelfall zu stellen sind und auch, inwieweit die Sanktion konkret zu reduzieren oder ggf. zu erhöhen ist. [...]

Frederic Kor

Der Besitz des Insolvenzverwalters nach § 166 I InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Verfasser befasst sich schwerpunktmäßig mit der seit nunmehr 20 Jahren hochumstrittenen Frage, ob der Insolvenzverwalter im Rahmen des § 166 I InsO zur Verwertung berechtigt ist, wenn der Insolvenzverwalter nur mittelbarer Besitzer der beweglichen Sache ist. Gerade in Konstellationen des Leasings, der Miete und der Leihe stellt sich die Situation im Rahmen des § 166 I InsO oftmals so dar, dass der absonderungsberechtigte Gläubiger mittelbarer Besitzer aufgrund der…

Sabrina Morthorst

Die Obergesellschaft im Beherrschungsvertrag in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ob der Beherrschungsvertrag in der Insolvenz der Obergesellschaft weiterhin Bestand hat, ist auch heute noch umstritten. Der Bundesgerichtshof hatte sich zuletzt in der „Familienheim“-Entscheidung zurzeit der Konkursordnung mit dieser Thematik auseinandergesetzt. Der Bundesgerichtshof sprach sich für eine Beendigung des Beherrschungsvertrags aus. Durch das Inkrafttreten der Insolvenzordnung zum 01.01.1999 und dem Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von…

Michelle Beth

Regressansprüche verbandsrechtlich sanktionierter Fußballklubs gegenüber Pyrotechnik zündenden Stadionbesuchern

Sportrecht in Forschung und Praxis

Es knallt und raucht in Deutschlands Fußballstadien - ob als Reaktion auf das Spielgeschehen, einen Torjubel begleitend oder in eine Choreographie eingebunden: Sofern die Fans nicht gerade aus Pandemiegründen ausgeschlossen sind, scheinen „Pyroshows“ auf den Tribünen nahezu allgegenwärtig. Da der Pyrotechnik nicht nur eine enorme atmosphärische Wirkung, sondern auch ein hohes Gefahrenpotential zugeschrieben wird, reagiert der Deutsche Fußball-Bund (DFB) auf entsprechende…

Julia Stelzer

Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO

Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der…