Rückruf
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Nils Graber
Die Rückrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Voraussetzungen, Inhalt und Folgen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veröffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht grundsätzlich über den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenüber rechtlich unabhängigen Dritten aktiv tätig werden und bereits ausgelieferte Produkte […]
Christian Vranckx
Der Rückruf urheberrechtlicher Nutzungsrechte nach §§ 41, 42 UrhG und sein Einfluss auf den Bestand von Lizenzketten
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Rückruf urheberrechtlicher Lizenzen gemäß §§ 41, 42 UrhG ist in den letzten Jahren verstärkt in den Focus der Aufmerksamkeit gerückt. Zuletzt hat sich der BGH in der Entscheidung Reifen Progressiv mit den Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses spezialgesetzlichen Gestaltungsrechts beschäftigt, zahlreiche Fragen jedoch unbeantwortet […]
Jan Hermes
Wechselwirkungen zwischen Produktsicherheitsrecht und Produkthaftungsrecht
Am Beispiel der Pflichtenkreise, der Haftung und des Umfangs des Produktrückrufs
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Produktsicherheitsrecht ist öffentliches Recht. Es dient in Bezug auf den Warenverkehr der Marktzugangskontrolle und regelt durch behördliche Eingriffsbefugnisse die Marktüberwachung. Das Produkthaftungsrecht dagegen ist dem Zivilrecht zuzuordnen. Es dient der Kompensation von Schäden, die an Rechtsgütern von Produktverwendern oder Dritten […]
Christoph Rempe
Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue Ansprüche führen in der […]
Lena M. Kern
Vernichtungs- und Rückrufansprüche
Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen. [...]
Muhammet Ariöz
Data-driven modeling of a hybrid drive component (lithium-ion battery) for determination of the degradation
Schriftenreihe technische Forschungsergebnisse
Die Automobilindustrie steht, aufgrund gesetzlich vorgeschriebener Regularien zur CO2 Reduktion und den steigenden Erwartungen der Gesellschaft nach umweltfreundlichen Fahrzeugen, vor enormen Herausforderungen. Konventionelle Antriebe können die neuen Regularien nicht mehr einhalten. Reine Elektroantriebe können die neuen Regularien […]
Katrin Gutte
Der Einfluss des ProdSG auf die Produkthaftung nach dem ProdHaftG und dem BGB
Unter gesonderter Betrachtung der Spielzeugverordnung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Produktrückrufe wegen Sicherheitsmängeln bestimmen den Alltag. Die Nutzer stehen immer wieder Produkten gegenüber von denen eine Gefahr für sie ausgeht. Insbesondere Rückrufe im Spielwarensektor sorgten in der Vergangenheit für Schlagzeilen. Der Problematik der Sicherheit von Produkten nimmt sich zum einen das öffentlich-rechtliche […]
Alexander Baumgartner
Controlling von Unternehmensreputation
Theoretische Fundierung und empirisch-experimentelle Untersuchung
Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis
Änderungen der immateriellen Ressource Reputation haben entscheidende Auswirkungen auf die Unternehmensperformance und die Beziehungen zwischen einem Unternehmen und seinen Stakeholdern. Verbesserungen der Unternehmensreputation können auf diese Weise zu einem Wettbewerbsvorteil führen, der als Garant für den unternehmerischen Geschäftserfolg […]
Winfried Huck (Hrsg.)
Europäisches und chinesisches Verbraucherschutzrecht im Fokus
Erstes Symposium des Instituts für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht, 30. Juni 2010, Braunschweig
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Verbraucherschutzrecht auf der europäischen Ebene befindet sich im Umbruch. Der Export chinesischer Waren nach Europa nimmt zu und wirft die Frage auf, wie der Verbraucherschutz in Europa und in China gewährleistet wird. Mit einem dem Gesamtthema „Europäisches und chinesisches Verbraucherschutzrecht im Fokus“ gewidmeten und am 30.6.2010 […]
Stephanie Rohlfing
Die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie ins deutsche Recht
RL 2004/48/EG – Eine Untersuchung zu den Rechten auf Beweisbeschaffung, Beweissicherung, Auskunft und Schadensersatz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von einer sachgerechten Umsetzung des […]