Wissenschaftliche Literatur Besichtigungsanspruch

Ralf Battenstein

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen Rechtsschutz zukommt.

Was aber heißt „besichtigen“? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Und wie wird der Besichtigungsanspruch verfahrensrechtlich am zweckmäßigsten verfolgt? Zu diesen und zu vielen weiteren Fragen rund um die…

Stephanie Rohlfing

Die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie ins deutsche Recht

RL 2004/48/EG – Eine Untersuchung zu den Rechten auf Beweisbeschaffung, Beweissicherung, Auskunft und Schadensersatz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von einer sachgerechten Umsetzung des TRIPS-Abkommens in Deutschland haben das Europäische Parlament und der Rat jedoch feststellen müssen, dass auch das TRIPS-Übereinkommen die zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Diskrepanzen hinsichtlich der für die…