Wissenschaftliche LiteraturPatentrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Der Beitrag des America Invents Act zur Patentrechtsharmonisierung in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die weltweite Harmonisierung des Patentrechts schien durch das Inkrafttreten des Leahy-Smith America Invents Act (AIA) am 16. März 2013 einen Fortschritt erreicht zu haben, der seinesgleichen suchte. Mit der Einführung eines Erstanmeldeverfahrens, der Reformierung des Neuheitsbegriffs und der Einführung neuer…
Absoluter NeuheitsbegriffAmerica Invents ActAnmeldeverfahrenDeutschlandErsterfinderprinzipNeuheitsbegriffNeuheitsschonfristPatentanmeldungPatentrechtPatentrechtsharmonisierungPatentrechtsschutzUSADie Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht
Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu…
BestandsschutzGeltendmachung der NichtigkeitGewerblicher RechtsschutzNichtigkeitsklagePatentrechtRechtswissenschaftTrennungsprinzipUS-amerikanisches PatentrechtVerletzungsklageVernichtung eines PatentsWirtschaftsrechtFollow-On Drugs and Due Diligence under the EU-SPC System
A Comparative Analysis with the US-PTE System
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Diese Dissertation befasst sich mit Rechtsfragen der Verlängerung des Patentschutzes für pharmazeutische Produkte. Sie schlägt mittels einer vergleichenden Analyse mit dem US-PTE- System mehrere Änderungen des EU-SPC-Systems vor, namentlich die Zulassung von SPCs für bestimmte Follow-On-Medikamente und die…
ArzneimittelDue DiligenceErgänzendes SchutzzertifikatEUGenerikaGewerblicher RechtsschutzIntellectual PropertyIPPatentPatentrechtPatent Term ExtensionPTERechtswissenschaftSPCSupplementary Protection CertificateUSAVerlängerung der PatentlaufzeitDie dogmatische Einordnung des patentrechtlichen Übertragungsanspruchs
Studien zur Rechtswissenschaft
Der patentrechtliche Übertragungsanspruch ist als Sonderprivatrecht in § 8 PatG geregelt. Die Rechtsfolgen, die sich aus der Übertragung des Patents auf den Berechtigten ergeben, sind im Patentgesetz nicht festgelegt und größtenteils ungeklärt. So ist u.a. undurchsichtig, was nach der Übertragung des Patents auf…
ErfinderrechtPatentanmeldungPatentrechtPatentvindikationPneumatische EinrichtungRecht auf das PatentSonderprivatrechtÜbertragungsanspruchZivilrechtDie kartellrechtliche Bewertung von Patentpools
Die Vorgaben des Unionskartellrechts für Technologiemärkte
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Neu aufkommende Technologiebereiche scheinen zunehmend das gesamte Patentrechtssystem und seine Rechtfertigung auf den Kopf zu stellen. Hersteller von Produkten der Software-, Halbleiter- oder Informations- und Kommunikationstechnologie sehen sich aufgrund der Schnelllebigkeit der Branchen und der Komplexität der…
Art. 101 AZUVGenetische DiagnostikKartellrechtLeitlinien TechnologietransferLife SciencePatentdickichtPatentflutPatentpoolsPatentrechtTechnologiemärkteUnionskartellrechtDas deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein…
BeschwerdekammerDeutsches PatentamtDPAEPAEPOEPUEuropäische PatentorganisationEuropäisches PatentamtEuropäisches PatentübereinkommenGewaltenteilungKernbereichstheorieMaterielles VerständnisPatentrechtPatentverfahrenRechtsnatur des PatentverfahrensRechtsprechungRechtstaatsprinzipVerwaltungsaktVerwaltungsrechtSoftwarepatente in den USA und Deutschland
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
In dem Wettbewerb der Technologiebranche wird es immer wichtiger, die eigenen Innovationen zu schützen. Das Patentrecht bietet dabei einen umfassenden Schutz für gewerbliche Erfindungen. Unter welchen Voraussetzungen der patentrechtliche Schutz auch für Software erlangt werden kann, wird in diesem Buch behandelt.…
America Invents ActDeutschlandGewerblicher RechtsschutzIntellectual PropertyPatent ActPatentrechtRechtsvergleichSoftwarepatentSoftwarerechtUSAKREATIVITÄT UND CHARAKTER –
Recht, Geschichte und Kultur in schöpferischen Prozessen
Festschrift für Martin Vogel zum siebzigsten Geburtstag
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der siebzigste Geburtstag von Dr. Martin Vogel ist Anlass für Fachkollegen und Freunde, ihm diese Festschrift zu widmen, welche fächerübergreifend die dem Jubilar wichtigen Themen vereint.
Eine Sektion befasst sich mit der Urheber- und Verlagsrechtsgeschichte von der Frühen Neuzeit (Flechsig, Frohne,…
AutorenrechteCarl SchmittEinspruchsbeschwerdeverfahrenEuropäisches PatentamtFranz KuglerGeorg RoeberLichtschutzrechtMartin VogelMax RüdenbergPatentrechtReichshofratReichskammergerichtSendelizenzenUrheberpersönlichkeitsrechteUrheberrechtUrheberrechtsgeschichteVerwertungsgesellschaftenWahrnehmungs- und AbschlusszwangDie Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der…
AccessproviderAuskunftBeseitigungDigitalisierungHostproviderMarkenrechtMittelbare VerletzerOnlinedienstanbieterPatentrechtPrüfungspflichtRechtsverletzendes Verhalten DritterSchadensersatzStörerhaftungUnterlassungUrheberrechtVerkehrspflichtenVerkehrspflichtendogmatikDie Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht
Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher neuer Methoden…
DurchfuhrHaftungMarkenrechtMittelbare HaftungPatentrechtSchutzrechtsverletzendSpediteurStörerhaftungTransportpersonUrheberrechtVerletzungshandlungZivilrecht