Wissenschaftliche LiteraturPatentschutz
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Carina SchröderDie Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). [...]
Art 56 EPÜBundespatentgerichtErfinderische TätigkeitEuropäisches PatentamtFachmannNaheliegenPatentrechtPatentschutzProblem-Lösungs-AnsatzProblem-Solution-ApproachStand der Technik§ 4 Patentgesetz
Ioannis NtouvasPatentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische…
Business Methods patentsEDVGeschäftsmethodenGeschäftsmethodenpatenteIT-PatentanmeldungPatentschutzRechtswissenschaftSoftwarepatenteSoftware PatentsUrheberrecht
Kai RütingDie urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware
in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei…
Michael ReichlePatenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt. [...]
ErteilungsaktenKunststoffrohrteilPatentanspruchPatentrechtPatentschutzbereichRechtswissenschaftWeichvorrichtungWirtschaftsrecht
Heiko HaaseDie Patentierbarkeit von Computersoftware
Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung…
computerprogrammbasierte Erfindungdatenverarbeitungsprogrammbezogene ErfindungPatentrechtPatentschutzRechtswissenschaftsoftwarebezogene Erfindungsoftwareimplementierte ErfindungSoftwarepatenteSoftwareschutz