Wissenschaftliche Literatur Patentschutz
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Carina Schröder
Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). [...]
Art 56 EPÜ Bundespatentgericht Erfinderische Tätigkeit Europäisches Patentamt Fachmann Naheliegen Patentrecht Patentschutz Problem-Lösungs-Ansatz Problem-Solution-Approach Stand der Technik § 4 Patentgesetz
Ioannis Ntouvas
Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische…
Business Methods patents EDV Geschäftsmethoden Geschäftsmethodenpatente IT- Patentanmeldung Patentschutz Rechtswissenschaft Softwarepatente Software Patents Urheberrecht
Kai Rüting
Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware
in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei…
Haase
Die Patentierbarkeit von Computersoftware
Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung…
computerprogrammbasierte Erfindung datenverarbeitungsprogrammbezogene Erfindung Patentrecht Patentschutz Rechtswissenschaft softwarebezogene Erfindung softwareimplementierte Erfindung Softwarepatente Softwareschutz
Reichle
Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt. [...]
Erteilungsakten Kunststoffrohrteil Patentanspruch Patentrecht Patentschutzbereich Rechtswissenschaft Weichvorrichtung Wirtschaftsrecht