Wissenschaftliche Literatur Patentschutz

Carina Schröder

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG).

Darüber hinaus besagen beide Rechtsordnungen, dass auf erfinderischer Tätigkeit beruht, was sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (siehe § 4…

Maria Victoria Rivas Llanos

Follow-On Drugs and Due Diligence under the EU-SPC System

A Comparative Analysis with the US-PTE System

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Dissertation befasst sich mit Rechtsfragen der Verlängerung des Patentschutzes für pharmazeutische Produkte. Sie schlägt mittels einer vergleichenden Analyse mit dem US-PTE- System mehrere Änderungen des EU-SPC-Systems vor, namentlich die Zulassung von SPCs für bestimmte Follow-On-Medikamente und die Einführung einer Due-Diligence-Kontrolle.

Das US-PTE-System und das EU-SPC-System wurden u.a. eingeführt, um Innovation im pharmazeutischen Sektor zu fördern.…

Ioannis Ntouvas

Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zwei Jahre später eine Patentanmeldung für einen ähnlichen Gegenstand ab. Folglich und auch wegen ihrer zunehmenden…

Julian Kahl

The Impact of Mergers and Acquisitions on Performance and Innovation

Empirical Evidence from the North American Pharmaceutical Industry

GEOGRAPHICA – Schriftenreihe Geowissenschaften und Geographie

Die pharmazeutische Industrie befindet sich derzeit in einem tiefgreifenden Strukturwandel. Zu den Triebkräften, die diesen Wandel befördern, zählen der rasche technologische Fortschritt sowie die rückläufige Forschungs- und Entwicklungsproduktivität bei gleichzeitig auslaufendem Patentschutz einer Vielzahl von Produkten der etablierten Pharmaunternehmen. Fusionen und Übernahmen stellen ein weitverbreitetes Mittel zur Bekämpfung dieser Herausforderungen dar. Empirische…

Kai Rüting

Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware

in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei
Schutzhüllenverträgen soll etwa durch das Aufreißen der verpackten
Software ein Lizenzvertrag zwischen Käufer und Rechtsinhaber zu den
in der Verpackung befindlichen…

Michael Reichle

Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt.

Die Arbeit behandelt die gewichtige Rolle der Erteilungsakten als Auslegungshilfsmittel in der Vergangenheit in Deutschland. Im Zuge der fortschreitenden europäischen Einigung wurde auch ein…

Heiko Haase

Die Patentierbarkeit von Computersoftware

Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung rechtlicher Schutzmechanismen sowie deren ökonomische Implikationen Gegenstand von Diskussionen. Im Mittelpunkt steht hierbei die derzeitige rasante und turbulente Entwicklung der…