Wissenschaftliche Literatur Patentschutz

Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht (Dissertation)

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). [...]

Art 56 EPÜ Bundespatentgericht Erfinderische Tätigkeit Europäisches Patentamt Fachmann Naheliegen Patentrecht Patentschutz Problem-Lösungs-Ansatz Problem-Solution-Approach Stand der Technik § 4 Patentgesetz
Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden (Dissertation)

Patentierbarkeit computerimplementierter Geschäftsmethoden

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Ein am 23. Juli 1998 vom US-amerikanischen Court of Appeals for the Federal Circuit erlassenes Urteil sorgte für Aufregung unter den Patentrechtlern: Entgegen früherer allgemeiner Praxis erklärte es ein Patent für eine EDV-gestützte Finanzdienstleistungsmethode für gültig. Im Gegensatz dazu lehnte eine Technische…

Business Methods patents EDV Geschäftsmethoden Geschäftsmethodenpatente IT- Patentanmeldung Patentschutz Rechtswissenschaft Softwarepatente Software Patents Urheberrecht
Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware (Doktorarbeit)

Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware

in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei…

Computerprogramm Erschöpfungsgrundsatz Netzwerkeffekt OEM Patentschutz Rechtswissenschaft Reverse Engineering Software
Die Patentierbarkeit von Computersoftware (Doktorarbeit)

Die Patentierbarkeit von Computersoftware

Eine Untersuchung unter juristischen und wirtschaftlichen Aspekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Computersoftware zählt zu den wichtigsten Wirtschaftsgütern der Informationsgesellschaft. Durch die besondere Verletzlichkeit von Software und ihren hohen wirtschaftlichen Wert ist in jüngerer Zeit weniger die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Schutzes, sondern vielmehr die Ausgestaltung…

computerprogrammbasierte Erfindung datenverarbeitungsprogrammbezogene Erfindung Patentrecht Patentschutz Rechtswissenschaft softwarebezogene Erfindung softwareimplementierte Erfindung Softwarepatente Softwareschutz
Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents (Doktorarbeit)

Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt. [...]

Erteilungsakten Kunststoffrohrteil Patentanspruch Patentrecht Patentschutzbereich Rechtswissenschaft Weichvorrichtung Wirtschaftsrecht
 

Nach oben ▲