Patent
Wissenschaftliche Fachliteratur
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De Wei
Judicial Remedies for Infringement of Standard Essential Patents in China
Schriften zum ausländischen Recht
Data protection constitutes a significant challenge confronting the global legal community. China safeguards data through the Cybersecurity Law, Data Security Law, Personal Information Protection Law, and the Regulations on the Management of Network Data Security. Simultaneously, the Anti-Unfair Competition Law (2025) specifically addresses […]
Christian Risse
Aufstieg und Blüte der deutschen Kokereibau-Industrie
Die Unternehmen des Kokereibaus im Spannungsfeld zwischen Kooperation und Konkurrenz
Schriften zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte
In dieser Dissertation untersucht Christian Risse die Entwicklung der deutschen Kokereibau-Industrie im Zeitraum von 1880 bis 1941. Die Arbeit beleuchtet die komplexen Beziehungen zwischen wenigen Unternehmen, die den Markt dominierten, und analysiert den Übergang von anfänglichen Kooperationen zu einem intensiven Wettbewerb. [...]
Marta Schroeder
Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht
Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit […]
Gabriel Hörnicke
Mindestbesteuerung bei Auslandsbezug
Vergleichende Rechtsfragen im Steuerwettbewerb zwischen Deutschland und der Schweiz
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der zwischenstaatliche Steuerwettbewerb um Besteuerungsgrundlagen findet insbesondere darin Ausdruck, dass Staaten mithilfe steuerlicher Anreizregime versuchen, im Ausland verhaftetes Steuersubstrat anzuziehen. Dem gegenüber stehen die Bestrebungen der staatlichen Mitbewerber, den Entzug von Steuersubstrat zu verhindern und insbesondere die […]
Bennet Brüns
Textbasierte Stand-der-Technik-Analyse zur Sicherung eigener Patentqualität
Theoretische Fundierung, semantische Ähnlichkeitsmessung, zweckmäßige Gestaltungshinweise
Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis
Die strategische Ausrichtung von Unternehmen auf Basis ihrer Ressourcen ist in der Theorie der Betriebswirtschaftslehre fest verankert. Insbesondere bei der Frage nach Wettbewerbsvorteilen stoßen Unternehmen an eine Grenze bei der Bewertung der eigenen erfinderischen Tätigkeiten bzw. der eigenen Schutzrechte. [...]
Maria Victoria Rivas Llanos
Follow-On Drugs and Due Diligence under the EU-SPC System
A Comparative Analysis with the US-PTE System
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Diese Dissertation befasst sich mit Rechtsfragen der Verlängerung des Patentschutzes für pharmazeutische Produkte. Sie schlägt mittels einer vergleichenden Analyse mit dem US-PTE- System mehrere Änderungen des EU-SPC-Systems vor, namentlich die Zulassung von SPCs für bestimmte Follow-On-Medikamente und die Einführung einer […]
Inneke Alpers
Die Adäquanz des Richtervorbehaltes im Konflikt zwischen gesetzlichen Vorgaben und praktischen Defiziten
Der richterliche Beschluss im Kontext der Historie, der Gegenwart und zukünftiger Entwicklungen
Schriften zum Strafprozessrecht
Der Richtervorbehalt gilt als zentrales Instrument zur Wahrung der Beschuldigtenrechte im Strafverfahren. Er soll verhindern, dass staatliche Ermittlungsmaßnahmen – insbesondere solche mit erheblichem Grundrechtseingriff wie Durchsuchungen – ohne unabhängige Kontrolle erfolgen. Doch wird dieses Instrument in der strafprozessualen Praxis […]
Katja Marx
Die kartellrechtliche Bewertung von Patentpools
Die Vorgaben des Unionskartellrechts für Technologiemärkte
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Neu aufkommende Technologiebereiche scheinen zunehmend das gesamte Patentrechtssystem und seine Rechtfertigung auf den Kopf zu stellen. Hersteller von Produkten der Software-, Halbleiter- oder Informations- und Kommunikationstechnologie sehen sich aufgrund der Schnelllebigkeit der Branchen und der Komplexität der Produkte mit einer schier nicht […]
Alla Jörin
Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die Untersuchung der Patent- und […]
Joachim Poggemann
Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst.
Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und […]