Wissenschaftliche Literatur Patentrecht

Elisabeth Marga Ahnefeld

Die Haftung der Transportperson für schutzrechtsverletzende Waren nach dem deutschen Recht

Zugleich eine dogmatische Auseinandersetzung mit der mittelbaren Haftung sowie der Durchfuhr als Verletzungshandlung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie sind weltweit gravierend. Ein Ansatz zu ihrer Bekämpfung ist der Versuch, die Vertriebskanäle für Hersteller zu verschließen. Doch gerade in Zeiten des globalisierten Warenaustauschs stellt dies ein schwieriges Unterfangen dar. Es bedarf daher neuer Methoden zur Bekämpfung der Produktpiraterie.

Elisabeth Ahnefeld setzt sich mit möglichen Ansätzen auseinander, um erfolgreich gegen volks- und…

Claudia Alsch

Juristische Aspekte zur Ernährungsgeschichte in Sachsen

Rechtlicher Schutz von Kochrezepten

Studien zur Rechtswissenschaft

Als Reaktion auf die Globalisierung gewinnt die Rückbesinnung auf Herkunft und Region zunehmend an Bedeutung. Diese Entwicklung gilt in besonderem Maße für die Ernährung. Die Verbraucher möchten verstärkt wissen, woher ein Lebensmittel stammt und unter welchen Bedingungen es erzeugt wird.

Als Teil des Projektes „Ernährungsgeschichte in Sachsen“ widmet sich dieses Buch der Untersuchung eines potentiellen Rechtsschutzes von Kochrezepten und Kochbüchern. Dabei…

Philipp Achilles

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und/oder Schadensersatz, gegen diejenige Partei, die selbst nicht unmittelbar für den konkreten Verstoß…

Marc-Phillip Potthoff

Patentlizenzen in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe seiner patentierten Erfindung ein marktfähiges Produkt zu entwickeln. Zum anderen kann der Lizenznehmer auf diesem Wege Produkte auf dem neusten Stand der Technik…

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…

Katharina Telg gen. Kortmann

Die Neuordnung der europäischen Patentgerichtsbarkeit

Entwicklungen und Perspektiven der Streitregelung auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Arbeit behandelt Perspektiven und Probleme im Zusammenhang mit den Plänen für eine Reform der europäischen Patentgerichtsbarkeit.

Eingegangen wird zunächst auf die historische Entwicklung des europäischen Patentrechts. Im Anschluss analysiert die Verfasserin ausführlich die Probleme des bisherigen Rechtsschutzsystems im Rahmen des Europäischen Patentübereinkommens. Umfassend dargestellt werden insbesondere die sogenannte Torpedo-Praxis sowie die bislang von…

Kai Rüting

Die urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware

in Deutschland und den USA

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei
Schutzhüllenverträgen soll etwa durch das Aufreißen der verpackten
Software ein Lizenzvertrag zwischen Käufer und Rechtsinhaber zu den
in der Verpackung befindlichen…

Antonia Selkinski

Immaterielle Vermögensrechte beim Unternehmenskauf

Die Übertragung gewerblicher Schutzrechte im Rahmen eines Unternehmenskaufs

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Angesichts der wachsenden Bedeutung immaterieller Vermögens?,rechte ist ihre Behandlung im Kontext eines Unternehmenskaufs ein Thema von wissenschaftlichem und praktischem Interesse.

Die Untersuchung befasst sich mit den immateriellen Vermögensrechten beim Kauf eines Unternehmens. Im Mittelpunkt stehen die gewerblichen Schutzrechte und insbesondere die immaterialgüterrechtlichen Grundsätze der Kennzeichen- und Patentrechte. Das Schwergewicht wird auf die…

Dirk Smielick

Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH

Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen Schutzrechtes geschützten Immaterialgutes von der Rechtsordnung grundsätzlich einzig dem (eingetragenen) Inhaber zugestanden wird. Allein der Inhaber ist positiv dazu…

Christoph Rempe

Rückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue Ansprüche führen in der Rechtsanwendung anfangs indes immer zu Problemen. Es gibt noch keine gefestigte Auslegung der Anspruchsgrundlagen und daher Unsicherheiten…