Wissenschaftliche LiteraturPatentrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). [...]
Art 56 EPÜBundespatentgerichtErfinderische TätigkeitEuropäisches PatentamtFachmannNaheliegenPatentrechtPatentschutzProblem-Lösungs-AnsatzProblem-Solution-ApproachStand der Technik§ 4 PatentgesetzJuristische Aspekte zur Ernährungsgeschichte in Sachsen
Rechtlicher Schutz von Kochrezepten
Studien zur Rechtswissenschaft
Als Reaktion auf die Globalisierung gewinnt die Rückbesinnung auf Herkunft und Region zunehmend an Bedeutung. Diese Entwicklung gilt in besonderem Maße für die Ernährung. Die Verbraucher möchten verstärkt wissen, woher ein Lebensmittel stammt und unter welchen Bedingungen es erzeugt wird. [...]
AgrarerzeugnisErnährungsgeschichteGeographische HerkunftsangabeGeschützte geographische HerkunftsangabeGeschützte UrsprungsbezeichnungGewerblicher RechtsschutzGütezeichenKochbuchKochrezepteLebensmittelMarkenrechtPatentrechtQualitätsregelungenSachsenUrheberrechtZivilrechtPatentlizenzen in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Wirtschaftsleben ist geprägt von der Einräumung von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere an patentierten Erfindungen. Dies erfolgt aus mannigfaltigen Gründen. Zum einen ist es möglich, dass der Patentinhaber und Lizenzgeber nicht die nötigen finanziellen Mittel aufbringen kann, um mit Hilfe…
Dingliches RechtGewerblicher RechtsschutzImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtIntellectual PropertyLizenzLizenzvertragObligatorisches RechtPatentPatentrecht§ 47 InsO§ 103 InsO§ 108a InsODie „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die…
BeweisrechtDeutsches KartellrechtEssential FacilitiesEuropäisches KartellrechtImmaterialgüterrechtKartellverwaltungsrechtKontrahierungszwangPatentrechtUnterlassungZivilprozessrechtZwangslizenzeinwandZwangslizenzenDie urheber- und patentrechtliche Beurteilung von beschränkenden Klauseln bei der Überlassung von Standardsoftware
in Deutschland und den USA
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Computerprogramme werden im Unterschied zu anderen Werken zu-
sammen mit umfangreichen Vertragsklauseln vertrieben. Die Software-
industrie hat Entwicklungen hervorgebracht, die für traditionelle urhe-
ber- oder patentrechtlich geschützte Produkte kaum denkbar sind. Bei…
Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH
Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen…
Allgemeines ZivilrechtAngemaßte EigengeschäftsführungEnforcement-RichtlinieGemeinkostenanteilGeschmacksmusterrechtGewerblicher RechtsschutzHaftungMarkenrechtPatentrechtSchadensersatzUrheberrechtVerletzergewinnVerletzerketteWettbewerbsrechtWirtschaftsrechtRückruf und Entfernung – Neue Ansprüche im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Ansprüche auf Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen sind neu in den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts. Bislang gab es diese Ansprüche im deutschen Recht nicht. Sie sind durch die Umsetzung der EU-Enforcement-Richtlinie ins deutsche Immaterialgüterrecht gelangt. Neue…
AbnehmerAnspruchEnforcement RichtlinieEntfernungGewerblicher RechtsschutzMarkenrechtPatentrechtRechtsverletzungRechtswissenschaftRückrufVertriebswegeDie nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Bereich der Insolvenzfestigkeit von nicht-exklusiven Patentlizenzen besteht nicht nur erheblicher Klärungs-, sondern ebenso Regelungsbedarf von Seiten des Gesetzgebers.
Historisch war jegliche Art von Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers durch die analoge Anwendung des § 21 KO geschützt. Nach…
ImmaterialgüterrechtInsolvenzInsolvenzrechtLizenzgeberPatentlizenzPatentrechtRechtswissenschaft§ 108 a InsO-EDie Neuordnung der europäischen Patentgerichtsbarkeit
Entwicklungen und Perspektiven der Streitregelung auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Arbeit behandelt Perspektiven und Probleme im Zusammenhang mit den Plänen für eine Reform der europäischen Patentgerichtsbarkeit.
Eingegangen wird zunächst auf die historische Entwicklung des europäischen Patentrechts. Im Anschluss analysiert die Verfasserin ausführlich die Probleme des bisherigen…
EPÜEuropäische PatentgerichtsbarkeitEuroparechtGemeinschaftspatentverordnungPatentrechtRechtswissenschaftSperrwirkungStreitregelungsübereinkommenDas Arbeitnehmererfindungsrecht in Deutschland und Großbritannien
Eine Rechtsvergleichung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Hinblick auf Erfindungen. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsrechts steht das Arbeitsergebnis eines Arbeitnehmers dem Betrieb zu. Hingegen steht nach § 6 Abs. 1 PatG das Recht auf das Patent dem Erfinder…
ArbeitnehmererfinderArbeitnehmererfindungArbeitnehmererfindungsgesetzArbeitnehmererfindungsrechtArbeitsrechtArbNErfGErfinderGewerblicher RechtsschutzPatentrechtRechtswissenschaftVergütungsmodell