Wissenschaftliche Literatur Bestandsschutz

Kathrin Brandner

Immissionsschutzrechtlicher Bestandsschutz und BVT-Schlussfolgerungen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit dem Bestand und der Reichweite des immissionsschutzrechtlichen Bestandsschutzes. Im Immissionsschutzrecht sind angesichts der von den Anlagen ausgehenden Emissionen dynamische Grundpflichten (§ 5 BImSchG) statuiert. Dies hat zur Folge, dass die Anlagenbetreiber ungeachtet der erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gezwungen sein können, die Anlagen an neue technische und rechtliche Entwicklungen anzupassen. Damit soll dem…

Sven Persch

Kernfragen des Befristungsrechts

Die arbeitsrechtliche Befristungskontrolle zwischen Vertragsfreiheit und Bestandsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie befasst sich mit dem befristungsrechtlichen Spannungsverhältnis aus Vertragsfreiheit und Bestandsschutz. Sie thematisiert insgesamt zehn ausgewählte Fragen des Befristungsrechts, die unter Berücksichtigung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und rechtlichen Hintergründe im befristeten Arbeitsverhältnis beantwortet werden. Angeknüpft an allgemeine verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Wertungen sowie den europäischen Vorgaben zum…

Veaceslav Ghendler

Das Arbeitsverhältnis in der Insolvenz des Arbeitgebers

Studien zur Rechtswissenschaft

Wird über das Vermögen eines Wirtschaftsträgers die Insolvenz eröffnet, hat dies in aller Regel auch Auswirkungen auf die Arbeitsplätze im Unternehmen. Im Jahre 2013 sind 25.955 Unternehmen in die Zahlungsunfähigkeit geraten, dabei sind rund 285.000 Arbeitsplätze gefährdet gewesen oder bereits gestrichen worden. Für das Jahr 2014 sind bis Mai 7.562 Unternehmensinsolvenzen eröffnet worden. Die Zahl davon betroffener Arbeitnehmer belief sich auf 60.091. Neben der…

Ines Timke

Der Bestandsschutz im Arbeitsverhältnis in Deutschland und in den MOE-Staaten unter besonderer Berücksichtigung der Abfindungsregelungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin vergleicht in äußerst praxisrelevanter Weise die arbeitsrechtlichen Beendigungstatbestände der osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten und Kroatien als Beitrittskandidat mit den entsprechenden deutschen arbeitsrechtlichen Vorschriften. Hierzu erfolgt zunächst eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der verschiedenen Befristungsmöglichkeiten im Arbeitsverhältnis. Dabei liegt der Schwerpunkt der Untersuchung auf der Üblichkeit und den Auswirkungen befristeter…

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine staatlich verliehene Monopolstellung für die Höchstdauer von 20 Jahren. Trotz einer umfangreichen Prüfung der…

Christian Walker

Bestandsschutz im Baurecht

Unter besonderer Berücksichtigung des baden-württembergischen Kenntnisgabeverfahrens

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Der Schutz baulicher Investitionen nach Durchlaufen der "liberalisierten" bauordnungsrechtlichen Verfahren steht im Mittelpunkt dieser Untersuchung.

Der Autor entwickelt in Bezug auf das baden-württembergische Kenntnisgabeverfahren aus der Eigentumsgewährleistung des Grundgesetzes Vorgaben für einen Investitionsschutz durch Verwaltungsverfahren. Diese leiten ihn zu dem Ergebnis, dass nach Abschluss des Kenntnisgabeverfahrens "formeller Bestandsschutz"…

Dennis van den Berg

Uneindeutige Genehmigungsbestände in der umweltrechtlichen Verwaltungspraxis

Handlungsoptionen für Anlagen nach § 67 BImSchG am Beispiel von Schrottplätzen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Fehlende oder unspezifische Festlegungen bei Anlagengenehmigungen bereiten immer wieder Probleme in der Verwaltungspraxis und sind eine häufige Ursache für rechtliche Auseinandersetzungen. Gerade bei Anlagen im Sinne des § 67 BImSchG, die nach ihrer Errichtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht unterworfen wurden, ist das Problem nahezu typisch.

Diese Studie zeigt am Beispiel von Schrottplätzen detailreich praxisnahe Lösungsmöglichkeiten auf.…

Jochen Theurer

Die Gründungsberechtigung von Medizinischen Versorgungszentren gemäß § 95 Abs. 1a SGB V

Kann ein MVZ ein MVZ gründen?

Studien zum Sozialrecht

Am 01.01.2004 wurden Medizinische Versorgungszentren (MVZ) erstmals zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Die ursprüngliche Regelung war sehr liberal. Zum 01.01.2012 wurde der Kreis der Gründungsberechtigten erheblich eingeschränkt. Allerdings hat der Gesetzgeber dabei unsauber gearbeitet. Praktisch relevant ist nach wie vor die Frage, ob die am 31.12.2011 bereits zugelassenen MVZ weiterhin gründungsberechtigt sind. Eine höchstrichterliche Entscheidung steht noch…

Philipp Rügemer

Allgemeiner Bestandsschutz und Arbeitsmarkt

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der allgemeine und besondere Kündigungsschutz und das diesen zumindest teilweise unterlaufende Befristungsrecht stehen seit jeher im "Verdacht", beschäftigungsfeindlich zu sein. Vielfach wird daher nicht nur in der juristischen und wirtschaftswissenschaftlichen Literatur die Deregulierung bis hin zur Abschaffung gefordert. Diese Sozialstandards und rechtlichen Rahmenbedingungen hielten Arbeitgeber davon ab, eigentlich notwendige Arbeitskräfte einzustellen, da sie…

Hans-Jörg Schulze

Die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung in den Grenzen des Bestandsschutzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Eigentumsrechtliche Fragestellungen wurden oft diskutiert und ausgiebig behandelt. Gleichwohl ergeben sich noch immer Konstellationen, die entweder in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion noch nicht hinreichend erörtert wurden oder – als scheinbar geklärte Phänomene – ein Schattendasein führten. Ein solches ist der eigentumsrechtliche passive Bestandsschutz. Im Gegensatz zum aktiven und überwirkenden Bestandsschutz, die in Rechtsprechung und Literatur…