Wissenschaftliche LiteraturBestandsschutz

Kathrin Brandner

Immissionsschutzrechtlicher Bestandsschutz und BVT-Schlussfolgerungen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit dem Bestand und der Reichweite des immissionsschutzrechtlichen Bestandsschutzes. Im Immissionsschutzrecht sind angesichts der von den Anlagen ausgehenden Emissionen dynamische Grundpflichten (§ 5 BImSchG) statuiert. Dies hat zur Folge, dass die Anlagenbetreiber ungeachtet der erteilten…

Sven Persch

Kernfragen des Befristungsrechts

Die arbeitsrechtliche Befristungskontrolle zwischen Vertragsfreiheit und Bestandsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie befasst sich mit dem befristungsrechtlichen Spannungsverhältnis aus Vertragsfreiheit und Bestandsschutz. Sie thematisiert insgesamt zehn ausgewählte Fragen des Befristungsrechts, die unter Berücksichtigung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und rechtlichen Hintergründe im befristeten…

Marta Schroeder

Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht

Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu…

Ines Timke

Der Bestandsschutz im Arbeitsverhältnis in Deutschland und in den MOE-Staaten unter besonderer Berücksichtigung der Abfindungsregelungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin vergleicht in äußerst praxisrelevanter Weise die arbeitsrechtlichen Beendigungstatbestände der osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten und Kroatien als Beitrittskandidat mit den entsprechenden deutschen arbeitsrechtlichen Vorschriften. Hierzu erfolgt zunächst eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung…

Jochen Theurer

Die Gründungsberechtigung von Medizinischen Versorgungszentren gemäß § 95 Abs. 1a SGB V

Kann ein MVZ ein MVZ gründen?

Studien zum Sozialrecht

Am 01.01.2004 wurden Medizinische Versorgungszentren (MVZ) erstmals zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Die ursprüngliche Regelung war sehr liberal. Zum 01.01.2012 wurde der Kreis der Gründungsberechtigten erheblich eingeschränkt. Allerdings hat der Gesetzgeber dabei unsauber gearbeitet. Praktisch…

Christian Walker

Bestandsschutz im Baurecht

Unter besonderer Berücksichtigung des baden-württembergischen Kenntnisgabeverfahrens

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Der Schutz baulicher Investitionen nach Durchlaufen der "liberalisierten" bauordnungsrechtlichen Verfahren steht im Mittelpunkt dieser Untersuchung.

Der Autor entwickelt in Bezug auf das baden-württembergische Kenntnisgabeverfahren aus der Eigentumsgewährleistung des Grundgesetzes Vorgaben für einen…

Philipp Rügemer

Allgemeiner Bestandsschutz und Arbeitsmarkt

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der allgemeine und besondere Kündigungsschutz und das diesen zumindest teilweise unterlaufende Befristungsrecht stehen seit jeher im "Verdacht", beschäftigungsfeindlich zu sein. Vielfach wird daher nicht nur in der juristischen und wirtschaftswissenschaftlichen Literatur die Deregulierung bis hin zur Abschaffung…

Hans-Jörg Schulze

Die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung in den Grenzen des Bestandsschutzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Eigentumsrechtliche Fragestellungen wurden oft diskutiert und ausgiebig behandelt. Gleichwohl ergeben sich noch immer Konstellationen, die entweder in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion noch nicht hinreichend erörtert wurden oder – als scheinbar geklärte Phänomene – ein Schattendasein führten.…

Lisa Marie E. Rödel

Das Kündigungsrecht des Vermieters

Eine rechtshistorische Untersuchung der Mietvertragspraxis für Wohnraum in Hamburg in der Zeit von 1934 bis 1970

Rechtsgeschichtliche Studien

Eine Besonderheit der Untersuchung wird schon beim Blick auf die verwendeten Quellen deutlich. Anhand von Original - Mietverträgen der Hamburger Haus- und Grundbesitzervereine werden die Rechtsfragen des Bestandsschutzes, insbesondere dem außerordentlichen fristlosen Kündigungsrecht des Vermieters, rekonstruiert.…

Jürgen Bauer

Abfindungsregelungen zur Vermeidung der Kündigungsschutzklage

Eine systematische Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des §1 a KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit geraumer Zeit wird in der arbeitsrechtlichen Literatur das Verhältnis von Abfindungszahlungen und Kündigungsschutz diskutiert. Jenseits der gerichtlichen Festsetzung einer Abfindungszahlung nach §§ 9, 10 KSchG können Abfindungszahlungen Bestandteil von Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen sowie Sozialplänen…