Bestandsschutz
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kathrin Brandner
Immissionsschutzrechtlicher Bestandsschutz und BVT-Schlussfolgerungen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin befasst sich mit dem Bestand und der Reichweite des immissionsschutzrechtlichen Bestandsschutzes. Im Immissionsschutzrecht sind angesichts der von den Anlagen ausgehenden Emissionen dynamische Grundpflichten (§ 5 BImSchG) statuiert. Dies hat zur Folge, dass die Anlagenbetreiber ungeachtet der erteilten immissionsschutzrechtlichen […]
Dennis van den Berg
Uneindeutige Genehmigungsbestände in der umweltrechtlichen Verwaltungspraxis
Handlungsoptionen für Anlagen nach § 67 BImSchG am Beispiel von Schrottplätzen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Fehlende oder unspezifische Festlegungen bei Anlagengenehmigungen bereiten immer wieder Probleme in der Verwaltungspraxis und sind eine häufige Ursache für rechtliche Auseinandersetzungen. Gerade bei Anlagen im Sinne des § 67 BImSchG, die nach ihrer Errichtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht unterworfen wurden, ist das […]
Sven Persch
Kernfragen des Befristungsrechts
Die arbeitsrechtliche Befristungskontrolle zwischen Vertragsfreiheit und Bestandsschutz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Studie befasst sich mit dem befristungsrechtlichen Spannungsverhältnis aus Vertragsfreiheit und Bestandsschutz. Sie thematisiert insgesamt zehn ausgewählte Fragen des Befristungsrechts, die unter Berücksichtigung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und rechtlichen Hintergründe im befristeten Arbeitsverhältnis beantwortet werden. […]
Ines Timke
Der Bestandsschutz im Arbeitsverhältnis in Deutschland und in den MOE-Staaten unter besonderer Berücksichtigung der Abfindungsregelungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Verfasserin vergleicht in äußerst praxisrelevanter Weise die arbeitsrechtlichen Beendigungstatbestände der osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten und Kroatien als Beitrittskandidat mit den entsprechenden deutschen arbeitsrechtlichen Vorschriften. Hierzu erfolgt zunächst eine rechtsvergleichende Gegenüberstellung der verschiedenen […]
Marta Schroeder
Die Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht
Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit […]
Christian Walker
Bestandsschutz im Baurecht
Unter besonderer Berücksichtigung des baden-württembergischen Kenntnisgabeverfahrens
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Der Schutz baulicher Investitionen nach Durchlaufen der "liberalisierten" bauordnungsrechtlichen Verfahren steht im Mittelpunkt dieser Untersuchung.
Der Autor entwickelt in Bezug auf das baden-württembergische Kenntnisgabeverfahren aus der Eigentumsgewährleistung des Grundgesetzes Vorgaben für einen Investitionsschutz durch […]
Hans-Jörg Schulze
Die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung in den Grenzen des Bestandsschutzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Eigentumsrechtliche Fragestellungen wurden oft diskutiert und ausgiebig behandelt. Gleichwohl ergeben sich noch immer Konstellationen, die entweder in der bisherigen wissenschaftlichen Diskussion noch nicht hinreichend erörtert wurden oder – als scheinbar geklärte Phänomene – ein Schattendasein führten. Ein solches ist der […]
Veaceslav Ghendler
Das Arbeitsverhältnis in der Insolvenz des Arbeitgebers
Studien zur Rechtswissenschaft
Wird über das Vermögen eines Wirtschaftsträgers die Insolvenz eröffnet, hat dies in aller Regel auch Auswirkungen auf die Arbeitsplätze im Unternehmen. Im Jahre 2013 sind 25.955 Unternehmen in die Zahlungsunfähigkeit geraten, dabei sind rund 285.000 Arbeitsplätze gefährdet gewesen oder bereits gestrichen worden. Für das Jahr 2014 sind bis Mai […]
Jochen Theurer
Die Gründungsberechtigung von Medizinischen Versorgungszentren gemäß § 95 Abs. 1a SGB V
Kann ein MVZ ein MVZ gründen?
Am 01.01.2004 wurden Medizinische Versorgungszentren (MVZ) erstmals zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Die ursprüngliche Regelung war sehr liberal.
Zum 01.01.2012 wurde der Kreis der Gründungsberechtigten erheblich eingeschränkt. Allerdings hat der Gesetzgeber dabei unsauber gearbeitet. Praktisch relevant ist nach wie vor […]
Philipp Rügemer
Allgemeiner Bestandsschutz und Arbeitsmarkt
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der allgemeine und besondere Kündigungsschutz und das diesen zumindest teilweise unterlaufende Befristungsrecht stehen seit jeher im "Verdacht", beschäftigungsfeindlich zu sein. Vielfach wird daher nicht nur in der juristischen und wirtschaftswissenschaftlichen Literatur die Deregulierung bis hin zur Abschaffung gefordert. Diese Sozialstandards […]