Wissenschaftliche Literatur Vertragsrecht

Nikolaus Stock

Ein Umbaubegriff für das neue Werkvertragsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Am 1. Januar 2018 ist das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung in Kraft getreten. Durch diese Reform hat das sog. neue Werkvertragsrecht mitsamt dem neuen Bauvertrag, Verbraucherbauvertrag, Architekten- und Ingenieurvertrag sowie dem Bauträgervertrag Einzug in das BGB gehalten. Nachdem diese Vertragstypen, trotz ihrer teils überragenden wirtschaftlichen Bedeutung, zuvor wenn überhaupt nur fragmentarisch geregelt oder…

Maximilian Greger

Erfordert die Auswirkung der Digitalisierung auf das Urhebervertragsrecht in der Musikwirtschaft eine Veränderung der Übertragungszwecktheorie?

Eine Studie zum deutschen und zum schweizerischen Urhebervertragsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Situation der Urheber in der deutschen und der schweizerischen Musikbranche ist besorgniserregend. Insbesondere freiberuflich tätige Kreative müssen zur Herstellung eines Werks meist erheblich in Vorleistung (durch sogenannte Herstellungskosten) gehen, ehe sie in den Genuss der Früchte ihrer Arbeit gelangen. Dabei ist keineswegs vorhersehbar, ob ein bestimmtes Werk ein „Kassenschlager“ wird, oder nicht. In der Musikwirtschaft ist die Situation der freiberuflichen…

Marlies Möller

Der Anspruch auf angemessene Vergütung bei Individualvereinbarungen im primären Urhebervertragsrecht

Ein Beitrag zur Auslegung von § 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2 UrhG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Angemessenheit der Vergütung ist ein für die Praxis sehr relevantes Thema. Täglich stellt sich die Frage nach dem redlichen Preis in der urheberrechtlichen Kautelarjurisprudenz, sowohl in der Anwaltschaft als auch in Unternehmen. In anderen zivilrechtlichen Bereichen sind die rechtlichen Vorgaben der Vergütung auf das Übliche oder Taxmäßige begrenzt.

Bei dem urheberrechtlichen Anspruch hat die Rechtswissenschaft auch die Redlichkeit zu beachten. Hier können…

Sadrettin Seran

Türkisches Tarifvertragsrecht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der türkischen Tarifvertragsgeschichte entstand die kollektive Handlungsfähigkeit anders als in der Entwicklung in den westlichen Industrieländern nicht durch die Arbeitnehmerbewegung „von unten“ erkämpft, sondern per Gesetzesregelung diktiert. Da die Türkei keine richtige industrielle Revolution erlebt hat, wurde das Tarifvertragsrecht als vom Staat angebotenes Recht angesehen. Die gesetzliche Regelung im türkischen Tarifvertragsrecht wurde zuerst im türkischen…

Matthis Grenzer

Das Vertragsrecht der Cloud-Computing Provider de lege lata und de lege ferenda und die Möglichkeit seiner Gestaltung durch AGB

Studien zum Vertragsrecht

„Cloud-Computing“ ist die Zukunft, so sind sich zumindest die Werbetreibenden einig, die dieses Buzzword verwenden. Dabei gibt es nicht die eine, ubiquitär akzeptierte Definition von Cloud-Computing. Ein tüchtiger Jurist, der handfeste Verträge entwerfen will, braucht aber trennscharfe Begriffe. Wie können Cloud-Verträge gestaltet werden? Bislang gibt es dafür keine speziellen Regelungen im besonderen Schuldrecht des BGB. Eine junge EU-Richtlinie für digitale Inhalte und…

Tobias Homann

Versicherungsvertragsrechtliche und versicherungsaufsichtsrechtliche Implikationen internationaler Versicherungsprogramme

Mit besonderer Betrachtung des Financial Interest Cover

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Seit 1990 haben sich weltweit die grenzüberschreitenden Direktinvestitionen versechsfacht. Beliefen sie sich 1990 noch auf 244 Mrd. USD, wurden 2018 weltweit ca. 1,3 Billionen USD für den grenzüberschreitenden Erwerb von Beteiligungen an bestehenden Unternehmen und die Errichtung bzw. Erweiterung ausländischer Produktions- und Vertriebsstandorten aufgewendet. Die weltweit zu beobachtende Tendenz zur steigenden Internationalisierung von Unternehmen ist auch und gerade in…

Robert Kobelt

Verbrauchervertragsrecht und Stellvertretung

Zur Integration des Verbrauchervertragsrechts in das BGB

Studien zum Zivilrecht

Die Studie beschäftigt sich mit den Schwierigkeiten der Integration des gemeinschaftsprivatrechtlich geprägten Verbrauchervertragsrechts in das allgemeine bürgerliche Recht. Der Verfasser untersucht diese Schwierigkeiten anhand eines konkreten Problemfeldes, nämlich der Frage des Zusammenwirkens nationaler Regeln der rechtsgeschäftlichen Stellvertretung nach den Maßgaben des europäischen Verbrauchervertragsrechts. Die Untersuchung dient der geschlossenen Darstellung des…

Maren Westermann

Die nutzenbasierte Preisbildung bei Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen

– Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung von Mischpreisen im AMNOG-System –

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber hat mit dem AMNOG das Prinzip einer nutzenbasierten Preisbildung für Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen eingeführt. Um der Vorgabe des einheitlichen Arzneimittelabgabepreises zu entsprechen, erfolgt die nutzenadäquate Bepreisung für Präparate mit mehreren Anwendungsgebieten und jeweils unterschiedlich hohem Zusatznutzenniveau im Wege einer Durchschnittspreisbildung.

Diese sogenannte Mischpreisbildung geht einher mit verschiedenen Problemen in…

Julian Kühnlein

Die Auswirkungen der staatlichen COVID-19-Maßnahmen auf die Gewerberaummiete

Studien zum Vertragsrecht

Diese Studie untersucht die Auswirkungen der staatlichen COVID-19-Maßnahmen auf die Gewerberaummiete. Hierbei wird zu Beginn ein historischer Rückblick auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts gegeben, welches auch die Auswirkungen von staatlichen Schließungsmaßnahmen – u.a. während des Ersten Weltkrieges – auf gewerbliche Miete bzw. Pächter zu beurteilen hatte.

Berücksichtigung finden zudem die gesetzgeberischen Maßnahmen sowie die höchstrichterlichen…

Fabian Alexander Kunz

Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden Versicherungsvertrags.

Seit der Implementierung des Obliegenheitsbegriffs durch den Gesetzgeber im VVG 1908 ist allerdings umstritten, wie…