Wissenschaftliche Literatur Angemessene Vergütung

Marlies Möller

Der Anspruch auf angemesseneVergütung bei Individualvereinbarungen im primären Urhebervertragsrecht

Ein Beitrag zur Auslegung von § 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2 UrhG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Angemessenheit der Vergütung ist ein für die Praxis sehr relevantes Thema. Täglich stellt sich die Frage nach dem redlichen Preis in der urheberrechtlichen Kautelarjurisprudenz, sowohl in der Anwaltschaft als auch in Unternehmen. In anderen zivilrechtlichen Bereichen sind die rechtlichen Vorgaben der Vergütung auf das Übliche oder Taxmäßige begrenzt.

Bei dem urheberrechtlichen Anspruch hat die Rechtswissenschaft auch die Redlichkeit zu beachten. Hier können…

Julia Kröger

Die urheberrechtliche Vertragsgestaltung vor dem Hintergrund des § 32a UrhG

Ansätze für eine ausgeglichene Gestaltung des Nutzungsvertrages

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die angemesseneVergütung kreativer Leistungen ist eine zentrale Herausforderung in der Unterhaltungsindustrie. Während in den USA kollektive Tarifverträge eine entscheidende Rolle spielen, setzt das deutsche Urhebervertragsrecht auf gesetzliche Vertragsanpassungsansprüche, die im Zweifel den Rechteinhaber an den Früchten seiner kreativen Arbeit beteiligen sollen, wenn sich die vertragliche Vergütung als zu gering herausstellt.

Insbesondere § 32a UrhG soll eine…

Tanja Schwarz-Gewallig

Die Testamentsvollstrecker-Vergütung

Studien zum Zivilrecht

Angesichts des stetig ansteigenden Erbvolumens und der demographischen Entwicklung unserer Gesellschaft kommt dem Rechtsinstitut der Testamentsvollstreckung in der Praxis eine immer größere Bedeutung zu. Bei der Anordnung der Testamentsvollstreckung übersieht der Erblasser jedoch häufig auch die Testamentsvollstreckervergütung letztwillig zu regeln. Dieses Versäumnis stellt die Beteiligten regelmäßig vor das Problem wie die Vergütung des Testamentsvollstreckers zu…

Hans-Christian Hausmann

Das Arbeitnehmererfindungsrecht in Deutschland und Großbritannien

Eine Rechtsvergleichung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Hinblick auf Erfindungen. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsrechts steht das Arbeitsergebnis eines Arbeitnehmers dem Betrieb zu. Hingegen steht nach § 6 Abs. 1 PatG das Recht auf das Patent dem Erfinder zu. Diesen Interessenswiderstreit bezweckt das ArbNErfG zu lösen, indem es dem (Arbeitnehmer-) Erfinder das Recht an der Erfindung zugesteht und der…

Melanie Kaufmann

Der Wettbewerb um die Elektrizitätsversorgungsnetze der allgemeinen Versorgung

Eine Untersuchung der wettbewerbsökonomischen Bedeutung unter Berücksichtigung der Grundrechtsrelevanz

Schriften zum Energierecht

Mit der Neuvergabe des Wegenutzungsrechts entscheidet die Gemeinde unter dem geltenden energiewirtschaftlichen Ordnungsrahmen nur noch darüber, wer die Energieversorgungsnetze der allgemeinen Versorgung im Gemeindegebiet betreiben darf. Eine Neuvergabe des Wegenutzungsrechts hat gemäß § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG zur Folge, dass der bisherige Inhaber des Wegenutzungsrechts die für den Betrieb des Netzes der allgemeinen Versorgung notwendigen Verteilungsanlagen gegen Zahlung…

Alexander Bleckat

Urheberwissenschaftsschranke

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Werk „Urheberwissenschaftsschranke“ hat die neuen Wissenschaftsschranken in den § 60a ff. UrhG, die auf der InfoSoc-RL und DSM-RL beruhen sowie urheberrechtliche Schranken zu Gunsten der Wissenschaft, Forschung und Lehre darstellen, auf deren Verfassungsrechts- und Unionsrechtskonformität hin überprüft. Dafür wurden zunächst die widerstreitenden Interessen der Urheber, Verlage, Wissenschaftler, Bibliotheken und der Allgemeinheit dargestellt. Insbesondere musste dabei…

Michael Choi

Stellung des Urhebers und sein Schutz im Urhebervertragsrecht sowie im Copyright Contract Law

Eine rechtsvergleichende Studie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Freischaffend tätige Urheber sind Verwertern von Werken häufig sowohl in wirtschaftlicher als auch in organisatorischer Hinsicht unterlegen. In vielen Fällen liegt insoweit ein faktisch unausgewogenes Kräfteverhältnis vor. Daher sind Werkschöpfer oftmals gezwungen, alle vertraglichen Bedingungen zu akzeptieren, die ihm ein Verwerter im Hinblick auf den Abschluss von Nutzungsverträgen offeriert.

Mit der umfassenden Reform des Urhebervertragsrechts im Jahre 2002…

Lisa von Laffert

Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII

Studien zum Sozialrecht

Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…