Unsere Literatur zum Schlagwort Beurteilungsspielraum
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Alexander Däbler
Der Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft
Studien zum Völker- und Europarecht
Europa kämpft mit sich selbst. Einerseits rücken die Staaten Europas näher zusammen durch gemeinsame Abkommen und Verträge. Andererseits steigt die Skepsis einiger europäischen Staaten gegenüber internationaler Zusammenarbeit und der Ruf nach mehr Souveränität wird lauter. Von diesem inneren Kampf bleibt auch der…
Beurteilungsspielraum Demokratie EGMR EMRK Ermessensspielraum Europarecht Menschenrechtsschutz Subsidiaritätsprinzip Verhältnismäßigkeit Völkerrecht
Götz Brückner
Die Mittelstandsförderung im Vergaberecht
Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsschutzproblematik
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Mittelstandsförderung nimmt seit einigen Jahren auf der politischen Agenda einen hohen Stellenwert ein. Dies liegt vor allem in der Struktur der deutschen wie auch der übrigen Volkswirtschaften in der Europäischen Union begründet. So tragen mittelständische Unternehmen in Deutschland zu einem erheblichen Teil…
Beurteilungsspielraum Gleichheitsgrundsatz Losteilung Mittelstandsförderung Neuregelung Rechtsschutz Rechtsweg Subjektive Rechte Vergaberecht Vergaberichtlinien
Silvia Bader
Die Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten im Kartellvergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
In diesem Werk werden aus Sicht einer Vergabestelle, ausgehend von der Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten, verschiedene Aspekte des Vergaberechts untersucht.
Dabei liegt der Schwerpunkt im Kartellvergaberecht und hier speziell in den Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen im…
Eignungsprüfung Kartellvergaberecht Rechtsschutz Rechtswissenschaft Wirtschaftspolitik Zuschlag
Hans M. Dahme
Paritätische Kommissionen in Tarifverträgen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Buch behandelt mit den paritätischen Kommissionen in Tarifverträgen ein Thema, das mit der Einführung der ERA-Tarifverträge in der Metall- und Elektroindustrie neue Aktualität erhalten hat.
Dort ist vielfach geregelt, dass sog. paritätische Kommissionen bei Eingruppierungsstreitigkeiten eine…
Arbeitsrecht Betriebsrat Beurteilungsspielraum Eingruppierung ERA-Tarifvertrag ERA-TV Privatautonomie Tarifautonomie Tarifrecht
Bo Cook Seo
Der Billigkeitserlass im System des Steuerrechts
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Dieses Buch beinhaltet eine systematische Darstellung des Billigkeitserlasses nach §§ 163, 227 AO. Insbesondere anhand aktueller Anwendungsfälle der Billigkeitsvorschriften, z. B. der billigen Berücksichtigung nachweisgestörten Vorsteuerabzugs im Umsatzsteuerrecht, unbilliger Folgen bei einer Aufdeckung und…
Betriebsaufspaltung Beurteilungsspielraum Billigkeitserlass Koppelungsvorschrift Rechtswissenschaft Sanierungsgewinn Spaltung zu Null Steuerrecht Übergangsregelung Vorsteuerabzug
Lisa von Laffert
Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII
Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten…
Beurteilungsspielraum Kontrolldichte Leistungserbringungsrecht Rechtswissenschaft Schiedsstelle
Jörgen Rubel
Entscheidungsfreiräume in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Europäischen Gerichtshofes
Ein Beitrag zur Beantwortung der Kontrolldichtefrage
Studien zum Völker- und Europarecht
Fragen nach der gerichtlichen Kontrolldichte betreffen auf nationaler wie internationaler Ebene das Selbstverständnis der Rechtsprechung. Damit eng verknüpft ist die Frage nach dem Spannungsverhältnis von exekutiver und legislativer Letztverantwortung einerseits sowie judikativem Kontrollanspruch andererseits.…
Beurteilungsspielraum EGMR Ermessen EuGH Kontrolldichte Menschenrechte Rechtswissenschaft Verhältnismäßigkeit