Wissenschaftliche Literatur Kontrolldichte

Nina Pfeiffer

Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?

– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten Ansicht möchten der Exekutive ein mit der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers vergleichbares Ermessen einräumen. Eine dritte These spricht von einem…

Tina Bühner

Das allgemeine Ungleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Buch widmet sich der Untersuchung der These von der Existenz eines allgemeinen Ungleichbehandlungsgebots aus Art. 3 Abs. 1 GG und füllt damit eine spannende Leerstelle der Grundrechtsdogmatik.

Es geht um die Aufhellung eines der wenigen nach wie vor dunklen Rechtsgebiete in der Grundrechtsdogmatik. Diese gelingt durch eine dezidierte Aufarbeitung des Gleichheitsrechts unter fokussierter Betrachtung des Ungleichbehandlungsgebots, wodurch Probleme der…

Jörgen Rubel

Entscheidungsfreiräume in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Europäischen Gerichtshofes

Ein Beitrag zur Beantwortung der Kontrolldichtefrage

Studien zum Völker- und Europarecht

Fragen nach der gerichtlichen Kontrolldichte betreffen auf nationaler wie internationaler Ebene das Selbstverständnis der Rechtsprechung. Damit eng verknüpft ist die Frage nach dem Spannungsverhältnis von exekutiver und legislativer Letztverantwortung einerseits sowie judikativem Kontrollanspruch andererseits. Sowohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte als auch der Europäische Gerichtshof bewegen sich in diesem Spannungsverhältnis. Die Frage nach dem Umfang der…

Sheng Li

Die Elektrizitätswirtschaft im Spannungsfeld von Staatsaufsicht und Wettbewerb

Ein Vergleich der deutschen und chinesischen Rechtslage

Schriften zum Energierecht

Wie kann es sein, dass Haushaltsstrom in China günstiger ist als Industriestrom? Warum sind die Fehlinvestitionen und nicht der Mangel an Investitionen wie in Deutschland häufig das Hauptproblem der chinesischen Energiepolitik? Um solche Fragen zu beantworten, untersucht das vorliegende Werk das Spannungsverhältnis von Staatsaufsicht und Wettbewerb im deutschen und chinesischen Stromsektor.

In den Fokus rückt zunächst der Begriff „Staatsaufsicht“, bei dem…

Bo Cook Seo

Der Billigkeitserlass im System des Steuerrechts

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Dieses Buch beinhaltet eine systematische Darstellung des Billigkeitserlasses nach §§ 163, 227 AO. Insbesondere anhand aktueller Anwendungsfälle der Billigkeitsvorschriften, z. B. der billigen Berücksichtigung nachweisgestörten Vorsteuerabzugs im Umsatzsteuerrecht, unbilliger Folgen bei einer Aufdeckung und Versteuerung von stillen Reserven anlässlich einer Beendigung der Betriebsaufspaltung, unbilliger Besteuerung von Sanierungsgewinnen und rückwirkender Besteuerung nach…

Ricarda Näfe

Das Vergaberecht als Referenzgebiet für die Europäisierung des nationalen Verwaltungsrechts

Eine rechtsvergleichende Arbeit zum deutschen, französischen und Gemeinschaftsvergaberecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die unaufhaltsam fortschreitende Europäisierung – die Beeinflussung, Überlagerung und Umformung der nationalstaatlichen Rechtsordnungen – ist Thema vieler rechtswissenschaftlicher Arbeiten der letzten 10 Jahre. Dennoch steht die Aufarbeitung der dogmatischen Herausforderungen für die nationale Systematik und Dogmatik in vielen Punkten noch aus. Der Europäisierungsprozess hat das nationale Recht auf neue, noch ungeordnete Wege gebracht und wird weitere…

Lisa von Laffert

Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII

Studien zum Sozialrecht

Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…

Kathrin Gack

Die kartellrechtliche Überprüfbarkeit vereinsrechtlicher Vorschriften im Sport

Die europäische und amerikanische Situation im Vergleich

Sportrecht in Forschung und Praxis

Das Werk ist an der Schnittstelle zwischen vereinsrechtlicher Autonomie und kartellrechtlicher Kontrolldichte angesiedelt. Es werden die Eigenarten des Sports und dessen Organisationsstukturen im Hinblick auf die kartellrechtlichen Regelungen in Europa und den USA beleuchtet. Interessant und aktuell ist dieser Vergleich insbesondere dadurch, dass sich die Anwendbarkeit des Kartellrechts erst im Laufe der letzten zehn Jahren in Europa eine wichtige Stellung erlangt hat,…

Ansgar Suermann

Die Kontrolle von unbestimmten Rechtsbegriffen bei der Angebotswertung im Vergaberecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Vergaberecht hat sich innerhalb kürzester Zeit, initiiert durch Vorgaben der Europäischen Union, zu einem eigenständigen Gebiet des Wirtschaftsrechts entwickelt. Der Vergabe öffentlicher Aufträge kommt eine enorme wirtschaftliche Bedeutung zu: In der Europäischen Union beträgt das Volumen öffentlicher Aufträge ca. 1400 Milliarden Euro (ca. 16% des Bruttoinlandsproduktes); in Deutschland werden jährlich öffentliche Aufträge in einer Größenordnung von ca. 200 Milliarden…

Saskia Nentwig

Kulturelle Daseinsvorsorge in Europa

Die Vereinbarkeit staatlicher Kulturförderung mit dem europäischen Beihilferecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Kultur und Wirtschaft sind schon lange keine Gegensätze mehr. Auch die Kultur ist kommerzialisiert. Kulturbetriebe sind auch Wirtschaftsbetriebe. Dementsprechend werden Kultureinrichtungen von der europäischen Beihilfekontrolle nicht mehr verschont. Die Kontrolldichte der europäischen Kommission nimmt auch in diesem Bereich stetig zu. Inwieweit staatliche Kulturförderung im undurchsichtigen europäischen Beihilferecht zulässig ist, versucht die Verfasserin zu…