Wissenschaftliche Literatur Subsidiaritätsprinzip

Ebru Yildirim

Die Entwicklung der betreuungsrechtlichen Institutionen

Studien zur Rechtswissenschaft

Ebru Yildirim analysiert das Betreuungswesen im Lichte des Subsidiaritätsprinzips. Die Betreuung stellt eine soziale Daseinsvorsorgeleistung des Staates gegenüber dem Betroffenen dar. Als solche setzt sie sich aus zwei Komponenten zusammen: der rechtlichen Betreuung und sozialarbeiterischen Aspekten.

Die Autorin skizziert die Entwicklung der betreuungsrechtlichen Institutionen, begonnen im römischen Recht, chronologisch fortschreitend bis zu den ersten…

Daniel Triebs

Lügen und Verschweigen – Ein Beitrag zur Inhaltsbestimmung des Täuschungsbegriffs in § 263 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Obwohl der strafbare Betrug zu den zentralen Tatbeständen des besonderen Teils des Strafgesetzbuches gehört und eine hohe praktische Relevanz aufweist, sind für die Rechtsanwendung grundlegende Fragen nicht ausreichend geklärt.

Seit der Kodifizierung des Betrugs im 19. Jahrhundert erfreut sich der Betrug bis heute einer lebhaften Diskussion über die Grenze von erlaubter und verbotener Geschäftstüchtigkeit. Dies zeigt die starke Resonanz in der Literatur auf das…

Alexander Däbler

Der Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft

Studien zum Völker- und Europarecht

Europa kämpft mit sich selbst. Einerseits rücken die Staaten Europas näher zusammen durch gemeinsame Abkommen und Verträge. Andererseits steigt die Skepsis einiger europäischen Staaten gegenüber internationaler Zusammenarbeit und der Ruf nach mehr Souveränität wird lauter. Von diesem inneren Kampf bleibt auch der europäische Menschenrechtsschutz nicht verschont.

Wie soll man auf der einen Seite einen effektiven Schutz der Menschenrechte mithilfe der Europäischen…

Martin Koppmann

Die Grenzen der beihilferechtlichen Inhaltskontrolle

Eine umfassende Darstellung und Bewertung der europäischen Beihilfekontrolle in kompetenzrechtlicher Hinsicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Die von der Europäischen Kommission durchgeführte Beihilfekontrolle greift in erheblichem Maße in die den Mitgliedstaaten verbliebenen Politikbereiche ein. Auch die Daseinsvorsorge und das öffentlich-rechtliche Bankenwesen sind davon nicht ausgenommen. Mit der Einführung des „more refined economic approach“ (deutsch: „verfeinerte wirtschaftliche Betrachtungsweise“) hat sich die Kontrolle noch verschärft. Zwar kann nach diesem Ansatz eine staatliche Unterstützungsleistung…

Holger Fricke

Deutschland dezentral – Potenziale, Probleme, politische Perspektiven

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Dezentrale, wettbewerblich organisierte föderale Ordnungen, bei denen bedeutende Kompetenzen auf niedrigen institutionellen Ebenen angesiedelt sind und in denen die Gebietskörperschaften eine vergleichsweise geringe Größe aufweisen, bieten beträchtliche Vorteile. Die befürchteten Nachteile lassen sich empirisch hingegen kaum nachweisen.

Anhand von Wahlergebnissen wird in eigenen Untersuchungen gezeigt, dass es auf dezentraler Ebene und in kleinen…

Bernhard Noreisch

Regionalpolitik in der Europäischen Gemeinschaft

Subsidiarität und Partnerschaft nach der Agenda 2000 - Deutschland und das Vereinigte Königreich im Vergleich

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Feld der Regionalpolitik, als Sparte der allgemeinen Wirtschaftspolitik, die auf der Grundlage einer bestimmten regionalen Gliederung des Gesamtraumes die Wirtschaftsentwicklung und Wirtschaftsstruktur durch gezielte, wirtschaftsfördernde Maßnahmen zu beeinflussen sucht, stellt ein Musterbeispiel für die teils diffusen kompetenzrechtlichen Verflechtungen der innerhalb der EG existierenden Hoheitsträger dar. [...]

Mathias Hildebrandt

Die europäische Aufsicht über Finanzdienstleister zwischen zentraler und dezentraler Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung

Studien zum Völker- und Europarecht

Im Frühjahr 2004 wurden fast alle legislativen Maßnahmen zur Umsetzung des Financial Service Action Plans (FSAP) durch die Europäische Union abgeschlossen.

Dieser ehrgeizige Plan soll zur Vollendung eines einheitlichen Firmenkundenmarktes im Finanzdienstleistungssektor mit Gewährung der Stabilität der Finanzmärkte führen.

Nunmehr wird in den Institutionen, in der Finanzwirtschaft und in den Interessenverbände der erweiterten EU intensiv über die…

Claudia Benecke

Europarechtliche Aspekte des Umweltaudits

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Europarechtskonformität der am 29.6.1993 erlassenen Umweltaudit-Verordnung sowie des zur Ausführung der Verordnung ergangenen deutschen Umweltaudit-Gesetzes stehen im Mittelpunkt dieser Arbeit.

Die Verfasserin ordnet einleitend zunächst das Umweltaudit-System als indirektes Steuerungsinstrument in das Gefüge des Europäischen Umweltrechts in knapper und gut verständlicher Form ein. Im Anschluss daran wird die Kompetenz der Europäischen Gemeinschaft zum Erlass…