Wissenschaftliche Literatur Schiedsstelle

Lisa von Laffert

Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen

Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII

Studien zum Sozialrecht

Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…

Constanze Spangenberg

Die §§ 34 a ff. Schiedsstellen und Schlichtungsgesetz (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt

Rechtliche Regelungen und praktische Erfahrungen: Bestandsaufnahme und Erklärungsansätze

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Hinter den §§ 34 ff. des Schieds- und Schichtungsstellengesetzes (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt verbirgt sich die in diesem Bundesland geltende Umsetzung der bundesgesetzlichen Ermächtigung in § 15a EGZPO. Nach dieser Vorschrift im Einführungsgesetz zur ZPO kann durch Landesrecht bestimmt werden, dass die Erhebung der Klage erst zulässig ist, nachdem von einer durch die Landesjustizverwaltung eingerichteten oder anerkannten Gütestelle versucht worden ist, die…

Guido Gehendges

Pflegesatzverhandlungen in Deutschland

Eine ökonomische Untersuchung unter besonderer Beachtung der Schiedsstellen nach §18a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes

Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse

Gegenstand dieser Arbeit ist eine ökonomische Analyse der Pflegesatzverhandlungen zwischen Krankenhaus- und Krankenversicherungsseite als wichtigem Bestandteil der deutschen Krankenhausfinanzierung. Von besonderer Bedeutung sind hierbei die Schiedsstellen nach § 18a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes. Diese Schiedsstellen sind Institutionen, die bei Nichteinigung von den Verhandlungspartnern angerufen werden können, um eine Entscheidung herbeizuführen. [...]

Marion Hage

Betriebliche Konflikthandhabung in der DDR und der Bundesrepublik

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Deutschland befindet sich seit einigen Jahren in einer Aufbruchsphase zu einer neuen Streitbehandlungskultur. Neben und teilweise an die Stelle staatlicher Gerichte treten in gesellschaftlichen Teilbereichen außergerichtliche Optionen. Ob sich diese alternativen Kulturen überhaupt und in welchem Maße tatsächlich etablieren werden, hängt entscheidend von der Qualität der Konfliktbehandlung in solchen außergerichtlichen Modellen ab. Diese Arbeit untersucht solche…

Marion Marcel Körting

Das Arbeitnehmererfindungsrecht und die innerbetriebliche Innovationsförderung

Ansichten im internationalen Kontext

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das deutsche Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von 1957 (ArbNErfG) steht regelmäßig im Mittelpunkt der Diskussion. So wird die Berechtigung des Gesetzes in der aktuellen Fassung sowohl von Arbeitgeber- aber auch von Arbeitnehmerseite kritisiert. Aber auch aus volkswirtschaftlicher Sicht wachsen Zweifel an die Sinnhaftigkeit des ArbNErfG.

Das ArbNErfG ist ein Schutzgesetz zu Gunsten des in abhängiger Stellung tätigen Erfinders. Durch das Gesetz wird dem…

Marion Irène Kalanke

Schiedsgerichtsbarkeit und schiedsgerichtsähnliche Verfahren im Internet

Eine rechtsvergleichende Analyse der Online-Schiedspraxis weltweit

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Schon seit Mitte der neunziger Jahre ist die Abwicklung von Streitlösungsverfahren im Internet Realität. Mehrere Internet-Konfliktentscheidungsforen bieten bereits sowohl unverbindliche als auch verbindliche Konfliktbehandlungsformen an. Während die unverbindlichen Internet-Streitbeilegungsmechanismen grundsätzliche Akzeptanz finden, stoßen die Schiedsverfahren im Internet immer noch auf Misstrauen und Skepsis.

Das Buch befasst sich zunächst mit der Vereinbarkeit…