Schiedsstelle
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Lisa von Laffert
Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII
Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: […]
Guido Gehendges
Pflegesatzverhandlungen in Deutschland
Eine ökonomische Untersuchung unter besonderer Beachtung der Schiedsstellen nach §18a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
Gegenstand dieser Arbeit ist eine ökonomische Analyse der Pflegesatzverhandlungen zwischen Krankenhaus- und Krankenversicherungsseite als wichtigem Bestandteil der deutschen Krankenhausfinanzierung. Von besonderer Bedeutung sind hierbei die Schiedsstellen nach § 18a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes. Diese Schiedsstellen sind Institutionen, […]
Constanze Spangenberg
Die §§ 34 a ff. Schiedsstellen und Schlichtungsgesetz (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt
Rechtliche Regelungen und praktische Erfahrungen: Bestandsaufnahme und Erklärungsansätze
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Hinter den §§ 34 ff. des Schieds- und Schichtungsstellengesetzes (SchStG) des Landes Sachsen-Anhalt verbirgt sich die in diesem Bundesland geltende Umsetzung der bundesgesetzlichen Ermächtigung in § 15a EGZPO. Nach dieser Vorschrift im Einführungsgesetz zur ZPO kann durch Landesrecht bestimmt werden, dass die Erhebung der Klage erst zulässig […]
Marion Hage
Betriebliche Konflikthandhabung in der DDR und der Bundesrepublik
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Deutschland befindet sich seit einigen Jahren in einer Aufbruchsphase zu einer neuen Streitbehandlungskultur. Neben und teilweise an die Stelle staatlicher Gerichte treten in gesellschaftlichen Teilbereichen außergerichtliche Optionen. Ob sich diese alternativen Kulturen überhaupt und in welchem Maße tatsächlich etablieren werden, hängt […]
Marcel Körting
Das Arbeitnehmererfindungsrecht und die innerbetriebliche Innovationsförderung
Ansichten im internationalen Kontext
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das deutsche Gesetz über Arbeitnehmererfindungen von 1957 (ArbNErfG) steht regelmäßig im Mittelpunkt der Diskussion. So wird die Berechtigung des Gesetzes in der aktuellen Fassung sowohl von Arbeitgeber- aber auch von Arbeitnehmerseite kritisiert. Aber auch aus volkswirtschaftlicher Sicht wachsen Zweifel an die Sinnhaftigkeit des […]
Irène Kalanke
Schiedsgerichtsbarkeit und schiedsgerichtsähnliche Verfahren im Internet
Eine rechtsvergleichende Analyse der Online-Schiedspraxis weltweit
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Schon seit Mitte der neunziger Jahre ist die Abwicklung von Streitlösungsverfahren im Internet Realität. Mehrere Internet-Konfliktentscheidungsforen bieten bereits sowohl unverbindliche als auch verbindliche Konfliktbehandlungsformen an. Während die unverbindlichen Internet-Streitbeilegungsmechanismen grundsätzliche Akzeptanz finden, stoßen die […]