Wissenschaftliche Literatur Rechtsweg
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Georgios Anthrakefs / Ανθρακεύς Γεώργιος
The Right to Exploit Offshore Hydrocarbon in the Southeastern Mediterranean in the Light of Public International Law
Studien zum Völker- und Europarecht
«Das Recht zur (effizienten) Nutzung von Offshore-Kohlenwasserstoffen im südöstlichen Mittelmeer im Lichte des Völkerrechts»
Die Originalität dieser Dissertation und ihr Beitrag zur Entwicklung der Rechtswissenschaft begründen sich darin, dass diese Dissertation ausdrücklich ausführt, wie die Literatur seit langer Zeit sich mit dem Thema der Dissertation befasst und dabei zur Beilegung langjähriger seerechtlicher Streitigkeiten zwischen Griechenland und der…
Europäisches RechtGaspipelinesLNG TerminalsMeereszonenOffshore-EnergieOffshore-KohlenwasserstoffSüdöstliches MittelmeerVölkerrechtAnna Katharina Schöneberg
Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
Studien zum Völker- und Europarecht
Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden.
Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob der EGMR diese neuen Tatsachen, die dem nationalen Gericht seinerzeit nicht vorlagen, berücksichtigen darf.…
AbschiebungArt. 3 EMRKEGMREuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteEuroparechtex-nunc-PrüfungMenschenrechteNeue TatsachenNovenrechtRechtswegerschöpfungSubsequent developmentsOliver Freesen
Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der Insolvenzordnung indes begrenzt die Rechtschutzmöglichkeiten für einzelne Beteiligte auf die gemäß § 6 InsO explizit aufgeführten Fälle. [...]
Art. 19 Ab. 4 GGInsolvenzrechtInsolvenzrechtliche EigenverwaltungInsolvenzverfahrenKonkurrentenklageRechtsmittelbegrenzungRechtsmittelsystemRechtsschutzRechtsweggarantieRechtswissenschaftUntätigkeitVerfahrensleitende Maßnahmen§ 6 InsOChristoph Zawade
Versorgungsmanagement und Entlassmanagement
Eine Untersuchung zum Inhalt und Umfang von §11 Abs. 4 SGB V und §39 Abs. 1 Satz 4 bis 6 SGB V sowie deren Auswirkungen auf das Behandlungsverhältnis der gesetzlich Versicherten im Krankenhaus unter ausgewählten Fragen der Haftung im Bürgerlichen Recht, Sozialrecht und Arbeitsrecht
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Die Entlassung des Patienten aus der stationären Krankenhausbehandlung und dessen Anschlussversorgung sind der zentrale Anwendungsbereich für ein Versorgungsmanagement und ein Entlassmanagement. Die Kenntnis der damit verbundenen Rechte und Pflichten sind für eine rechtssichere Umsetzung unabdingbar. Der Verfasser untersucht hierzu die Vorgaben im SGB V.
Meinungsstreite werden diskutiert, unter anderem zur Rechtsnatur der Norm des § 11 Abs. 4 SGB V und des §…
AnschlussversorgungArbeitsrechtBehandlungsverhältnisBürgerliches RechtDNQPEntlassmanagementExpertenstandardHaftungKrankenhausbehandlungKrankenhausvergütungKrankenversicherungPatientenrechteRechtswegRegressSGB VSozialrechtVersorgungsmanagementJulia Endell
Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.
Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem…
AnhörungsrügeEffektiver RechtsschutzErschöpfung des RechtswegsGegenvorstellungGehörsverletzungRechtliches GehörRechtsmittelklarheitSubsidiarität der VerfassungsbeschwerdeVerfassungsbeschwerdeZivilprozessrechtZPO§ 321Peter Uhlmann
Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.
Rechtsschutz vor der Wahl – so die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – gefährde die gleichzeitige und termingerechte Wahl. Die Exklusivität…
ParlamentRechtsschutzRechtsschutzgarantieRechtswegVerfassungsbeschwerdeWählerWahlorganeWahlprüfungWahlverfahrensaktGötz Brückner
Die Mittelstandsförderung im Vergaberecht
Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsschutzproblematik
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Mittelstandsförderung nimmt seit einigen Jahren auf der politischen Agenda einen hohen Stellenwert ein. Dies liegt vor allem in der Struktur der deutschen wie auch der übrigen Volkswirtschaften in der Europäischen Union begründet. So tragen mittelständische Unternehmen in Deutschland zu einem erheblichen Teil zur Erwirtschaftung des Bruttosozialprodukts bei, sie beschäftigen etwa zwei Drittel aller Erwerbstätigen und zeichnen sich durch eine hohe…
BeurteilungsspielraumGleichheitsgrundsatzLosteilungMittelstandsförderungNeuregelungRechtsschutzRechtswegSubjektive RechteUnterschwellenbereichVergaberechtVergaberichtlinienMeik Kranz
Der Rechtsschutz an der Schnittstelle von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren
Rechtliche Problemfelder von Rechtsbehelfen in steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Studie widmet sich im Kern dem Rechtsschutz im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Bereits im allgemeinen Strafverfahren wird der Rechtsschutz seit jeher als unübersichtlich und unzulänglich empfundenen. Aufgrund der verfahrensimmanenten Spezifika, wird diese Einschätzung im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens sogar noch intensiver wahrgenommen. In der zugrunde liegenden Studie werden die hier auftretenden Problemfelder analysiert, kritisch…
ErmittlungsverfahrenRechtschutzRechtswegSteuerberaterSteuerfahndungsteuerliches VerfahrensrechtSteuerrechtSteuerstrafrechtSteuerstrafverfahrenStrafverfahrenStrafverteidigerPetra-Mareen Jahrmann
Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens
– familiengerichtliche Verfahren nach dem FGG-RG 2009 –
Die Verfasserin untersucht in ihrer Studie „Das große Familiengericht nach der Reform des familiengerichtlichen Verfahrens“ die Verfahrensregelungen des FamFG zu den familiengerichtlichen Verfahren mit Blick auf die vom Gesetzgeber genannten Ziele und führt hierzu insbesondere Folgendes aus:
Ziele des Gesetzgebers des FGG-Reformgesetzes 2009 waren unter anderem mehr Rechtsstaatlichkeit und die Vereinheitlichung der Regelungen der familiengerichtlichen Verfahren in…
Benjamin Laux
Fragen der Gewährleistung in Zulieferverträgen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Ohne Zulieferung kommt moderne Produktion nicht mehr aus. Nur so lassen sich höchste Qualität oder niedrige Kosten in jedem Bereich eines Handelsgutes erzielen, welches je nach Komplexität mitunter aus tausenden Einzelteilen und Modulen zusammengesetzt ist. Für die Automobilproduktion gilt dies in besonderem Maße. Der Zulieferer erlangt im Laufe der Zeit ein immer weiter reichendes Know-How sein Produkt betreffend. Dies könnte ein einzelner Autobauer nicht für jedes…
AGBAusbaukostenAutomobilbrancheEinbaukostenGesellschaftsrechtGewährleistungMängelrügePauschale HaftungQuotale HaftungVerschuldensunabhängige HaftungZuliefererZulieferverträge