Wissenschaftliche Literatur Untätigkeit

Magali Kolleck-Feser

Verfahrensverzögerungen im Strafverfahren und die Untätigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft

Schriften zum Strafprozessrecht

Jeder Rechtsstreit muss um der Rechtssicherheit und des Rechtsfriedens willen irgendwann ein Ende haben. Dieser Rechtssatz stellt den Argumentationskern der vorliegenden Untersuchung dar. Verfahrensverzögerungen sind gerade im Strafverfahren ein großes prozessuales Problem. Überlange Verfahren führen sowohl beim Beschuldigten wie auch bei der Allgemeinheit zu großen Belastungen. Die Rechtsfolgen gegen einen Verstoß gegen das grundgesetzlich verankerte Beschleunigungsgebot…

Bianca Edith Blum

„Meiden Sie Untätigkeit, sie ist die Mutter aller Laster...“ –
Zu Muße und Weiblichkeit in der russischen Literatur des 19. Jahrhunderts

Studien zur Slavistik

Das Thema Muße taucht nicht erst in unserer heutigen, schnelllebigen Gesellschaft vielfach in Zusammenhang mit Fragen nach einer sinnstiftenden Zeitgestaltung auf. Bereits im 19. Jahrhundert spielte die Frage nach dem Umgang mit der eigenen Zeit eine große Rolle und wurde für die Geschlechter unterschiedlich beantwortet. Weiblichen Mitgliedern der russischen Adelsgesellschaft etwa, auf die sich diese Studie konzentriert, war es nur bedingt möglich, selbstbestimmt über…

Franz A. Sagaischek

Spätgotische Architektur zur Zeit Kaiser Friedrichs III. (1415–1493)

Die Wiener Neustädter Bauschule und Friderizianischer Historismus

Studien zur Geschichtsforschung des Mittelalters

Friedrich III. wird 1439 Herzog von Österreich, 1440 deutscher König und macht nach seinem Regierungsantritt Wiener Neustadt zu einer seiner Residenzstädte. Obwohl es letztlich keine schriftliche Überlieferung einer eigenen Bauhütte in Wiener Neustadt gibt, geht doch die Literatur in Bezug auf die gesamte baukünstlerische Entwicklung damalig von einem Zentrum aus, das um Wiener Neustadt entstanden ist und auch weit in die Steiermark gewirkt hat. Während in Wien eine…

Ling-Chuan Wei

Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Anspruch auf ein Verfahren innerhalb angemessener Zeit (Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch) werden in…

Andreas Gerhardinger

Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Auch die Bundesrepublik Deutschland wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vielfach wegen Verstößen gegen das Gebot der angemessenen Verfahrensdauer verurteilt und…

Danielle Pietron

Die Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer

Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung lagen diverse Verurteilungen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zugrunde. In diesen wurde die Bundesrepublik Deutschland mangels eines…

Oliver Freesen

Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der Insolvenzordnung indes begrenzt die Rechtschutzmöglichkeiten für einzelne Beteiligte auf die gemäß § 6 InsO explizit aufgeführten Fälle. [...]

Thomas Hennig

Bietverfahren zur Veräußerung von Unternehmen im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Unternehmensträgers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Insolvenzverwalter steht nicht selten vor der Frage, wie er das Insolvenzverfahren vorantreiben soll, wenn es an der Mitwirkung der Gläubiger fehlt. Oft kommt es in der Gläubigerversammlung oder im Gläubigerausschuss zu Blockadesituationen, die durch das Auseinanderfallen der Einzelinteressen der Gläubiger verursacht sind. Daneben steht er aber häufig auch vor einem leeren Saal. Der Insolvenzverwalter darf in einem solchen Fall aber auch nicht untätig bleiben und…

Michael Timme

Erlass und Verzicht im Zivil- und Wirtschaftsrecht

Studien zum Zivilrecht

Gläubiger sind üblicherweise um eine effektive Durchsetzung ihrer Ansprüche bemüht. Deshalb könnte man den Eindruck gewinnen, dass Erlass und Verzicht als Formen der Aufgabe von Rechten keine große alltägliche Bedeutung besitzen. Wer genauer hinsieht, erkennt aber bald, dass der Schein der geringen Bedeutung trügerisch ist: Für den Schuldner ist bei schlichter Untätigkeit des Gläubigers noch nichts Wesentliches erreicht. Folglich muss die Rechtsordnung Mechanismen zur…

Lars Niesler

Angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor untersucht das Recht auf angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß, dessen Anspruchsgrundlage, Inhalt und Durchsetzbarkeit. Er beleuchtet den Anspruchsgrund anhand des Grundgesetzes und des Art. 6 Abs. 1 EMRK. Die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und EGMR wird einer kritischen Prüfung unterzogen.

Dabei zeigt die Arbeit, daß eine von staatlichen Stellen zu verantwortende Verfahrensverzögerung zur widerlegbaren Vermutung der…