Wissenschaftliche Literatur Verfassungsbeschwerde
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Susanne Basty
Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde
Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die Rücknahmefähigkeit als auch die Erledigung von Verfassungsbeschwerden aus. Rechtsprechung und Literatur haben dies größtenteils noch nicht vollständig nachvollzogen.…
ErledigungGrundrechtseingriff - erledigterGrundrechtsschutz im AllgemeininteresseGrundsatzannahmeIndividualgrundrechtsschutzObjektive DurchsetzungsannahmeRechtsschutzinteresseRechtswissenschaftSubjektive DurchsetzungsannahmeVerfassungsbeschwerdenVerfassungsprozessrecht
Anna Zseni
Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle
Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle
Schriften zum ausländischen Recht
Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die Christdemokratische Volkspartei (KDNP) die parlamentarische Wahl in Ungarn mit Zweidrittel-Mehrheit gewonnen haben. [...]
NormenkontrolleOrganstreitPräsidentenklageRechtswissenschaftReligionsgemeinschaftRichterwahlUngarnVerfassungVerfassungsbeschwerdeVölkerrechtlicher VertragVolksabstimmung
Julia Endell
Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.
Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem…
AnhörungsrügeEffektiver RechtsschutzErschöpfung des RechtswegsGegenvorstellungGehörsverletzungRechtliches GehörRechtsmittelklarheitSubsidiarität der VerfassungsbeschwerdeVerfassungsbeschwerdeZivilprozessrechtZPO§ 321
Milan Tomeš, Monika Forejtová und Gerald G. Sander (Hrsg.)
Verfassungsgerichtsbarkeit in der Tschechischen Republik und ausgewählten Staaten
Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration
Die Veröffentlichung präsentiert in grundlegenden Zügen den komplizierten Prozess der Verfassungsjustiz, die ein unerlässlicher Bestandteil der rechtlichen Systeme aller demokratischen Staaten ist. Durch das System der Machtteilung als dem grundlegenden Konzept einer demokratischen Staatsform wird gleichzeitig die wichtige Position der Verfassungsgerichte vorbestimmt, deren Aufgabe darin besteht, die Verfassungsmäßigkeit zu kontrollieren. Die Autoren definieren daher die…
GerichtsurteileGesetzmäßigkeitGroßbritannienGrundrechteMenschenrechteNormenkontrolleStaatsrechtTschechische RepublikUSAVerfassungsbeschwerdeVerfassungsgerichtsbarkeitVerfassungsmäßigkeitVerfassungsorganeVerfassungsrechtVerfassungsrichter
Peter Uhlmann
Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.
Rechtsschutz vor der Wahl – so die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – gefährde die gleichzeitige und termingerechte Wahl. Die Exklusivität…
ParlamentRechtsschutzRechtsschutzgarantieRechtswegVerfassungsbeschwerdeWählerWahlorganeWahlprüfungWahlverfahrensakt
Wolfgang Ziebarth
Online-Durchsuchung
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die „Online-Durchsuchung“ ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Das Bundesverfassungsgericht schuf ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Was Online-Durchsuchungen in der Praxis…
Art. 6e VSG BayernArt. 34d PAG (Bayern)BundestrojanerFernmeldegeheimnisInternationaler TerrorismusKernbereich privater LebensgestaltungOnline-DurchsuchungPAGPhysikalische AbstrahlungPolizeiaufgabengesetzStaatstrojanerUnverletzlichkeit der WohnungVerfassungsschutzgesetzVSG
Ling-Chuan Wei
Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess
Schriften zum Zivilprozessrecht
Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Anspruch auf ein Verfahren innerhalb angemessener Zeit (Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch) werden in…
AnhörungsrügeAußerordentliche BeschwerdeAußerordentliche UntätigkeitsbeschwerdeGegenvorstellungGreifbare GesetzwidrigkeitRechtsmittelklarheitVerfahrensgrundrechteVerfassungsbeschwerdeVerzögerungsrügeZivilprozess
Denis Korneev / André von Felbert
Befreiung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht
Sammelband 2012–2014
Auch wenn die stets mit Unschärfen geführte Debatte um die Qualifizierung syndikusanwaltlicher Tätigkeit als rechtsanwaltliche Berufsausübung bereits seit Jahrzehnten andauert, ist die Frage nach der Ausformung und Selbstbestimmung des anwaltlichen Berufsbildes derzeit brisanter als je zuvor. Dies ist maßgeblich auf die Entscheidungen des Bundessozialgerichtes vom 3. April 2014 zurückzuführen, in denen das Gericht den Syndikusanwalt auch in sozialversicherungsrechtlicher…
Allgemeiner GleichheitssatzAnwaltliches BerufsrechtAnwaltliche UnabhängigkeitAnwaltliche WeisungsfreiheitBefreiungBerufsbildfixierungBerufsfreiheitBerufsrechtBerufsständische VersorgungBundessozialgerichtGrenzen richterlicher RechtsfortbildungRentenversicherungspflichtSozialrechtSyndikusanwaltVerfassungsbeschwerdeVerfassungsrechtWesentlichekeitstheorie
Carmen Lööck
Das Tierschutzstrafrecht nach Einfügung der Staatszielbestimmung ‚Tierschutz‘ in das Grundgesetz (Art. 20a GG)
Theorie und Praxis
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin untersucht den Tierschutz im deutschen Recht. Näher eingegangen wird dabei auf die im Tierschutz enthaltene Strafvorschrift, § 17 TierSchG.
Zunächst wird die geschichtliche Entwicklung des Tierschutzes im gesamten deutschen Recht dargestellt, ebenso wird die Entwicklung im europäischen Recht berücksichtigt.
Als Einleitung zur Untersuchung des § 17 TierSchG in der Praxis wird zunächst auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale und Problempunkte…
Art. 20a GGRechtswissenschaftSchächtenStaatszielbestimmungStrafrechtTierquälereiTierschutzTierschutzstrafrechtTierversuche
Daniela H. Brückner
Vergleich zwischen den Verfahren des spanischen RECURSO DE AMPARO und der deutschen Verfassungsbeschwerde
unter besonderer Berücksichtigung von Verfahrensfunktionen und Entscheidungswirkungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Thema der Untersuchung ist der Vergleich bestimmter, im Titel angesprochener Aspekte des deutschen und spanischen Verfassungsbeschwerdeverfahren, d.h. also jener Verfahren, welche ein Individuum zum Schutze seiner verfassungsmäßig garantierten Rechte vor dem Verfassungsgericht - hier dem Bundesverfassungsgericht und dem Tribunal Constitucional - anstrengen kann. In der Arbeit werden nach einer kurzen Einführung in das Thema und den rechtsvergleichenden Ansatz, der ihr…
prozessuale WirkungProzessverfahrenRechtsvergleich Spanien DeutschlandRechtswissenschaftrecurso de amparoVerfassungsbeschwerdeVerfassungsgerichtbarkeit