Wissenschaftliche Literatur Verfassungsbeschwerde

Andreas Götz

Flashmob – Eine arbeitskampfrechtliche Bewertung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem Begriff „Flashmob“ wird regelmäßig eine kollektiv organisierte, öffentliche und zugleich atypische Verhaltensweise durch eine Ansammlung von Menschen assoziiert.

Das Buch behandelt den Flashmob als ein neues Arbeitskampfmittel. Die Gewerkschaft Ver.di hat im Jahr 2007 im Rahmen eines Arbeitskampfes einen solchen Flashmob gegen eine Einzelhandelsfiliale organisiert und unter Beteiligung betriebsfremder Personen durchgeführt. Wie beabsichtigt, wurde…

John Spiekermann

Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.

Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt werden als Unionsbürger, die in Deutschland leben. Auch umfasst der Begriff „Inländerdiskriminierung“ entgegen dem Wortsinn die Ungleichbehandlung von…

Sebastian van den Bergh

Der eigentumsdogmatische Diskurs um die Alterungsrückstellungen in der privaten Krankenkasse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Koalitionsvertrag vom 11.11.05 einigten sich die Vertreter der Bundestagsfraktionen CDU, CSU und SPD auf eine Reform des Krankenversicherungswesens. Durch die Reform sollte steigenden Kosten in der Gesundheitsversorgung durch medizinischen Fortschritt und demografischen Wandel begegnet werden. Dabei galt es im Wesentlichen die von der Union favorisierten Modelle der „Gesundheitsprämie“ und die von der SPD präferierte „Bürgerversicherung“ in Einklang zu bringen. Auf…

Christoph Warga

Die Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess und ihre Korrektur nach Eintritt der Rechtskraft

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der Rechtskraft.

Im 1. Abschnitt wird zunächst die Reichweite des Begriffs des rechtlichen Gehörs in § 321 a ZPO ermittelt. Hieran anknüpfend untersucht der Verfasser, welche…

Sonja Schweitzer

Die Befristung prinzipaler Normenkontrollverfahren im Anwendungsbereich des Art. 19 Abs. 4 GG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie beschäftigt sich mit der Verfassungsmäßigkeit der Befristung der Normenkontrolle vor dem Oberverwaltungsgericht gemäß § 47 VwGOsowie der Rechtssatzverfassungsbeschwerde.

In einem ersten Teil wird untersucht, ob das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die Existenz eines Normenkontrollverfahrens überhaupt fordert und ob der von Art. 19 Abs. 4 GG geforderte, effektive Rechtsschutz ausschließlich mittels einer prinzipalen Normenkontrolle gewährt…

Anne Gudermann

Online-Durchsuchung im Lichte des Verfassungsrechts

Die Zulässigkeit eines informationstechnologischen Instruments moderner Sicherheitspolitik

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Online-Durchsuchung“ ist eines der bekanntesten Schlagwörter in der seit Jahren geführten Debatte um die Neujustierung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. In der lebhaften politischen Diskussion hierüber haben sich zwei Lager herausgebildet: auf der einen Seite Datenschützer, welche in der Online-Durchsuchung einen weiteren Schritt in Richtung Überwachungsstaat sehen, auf der anderen Seite all jene, die sie für ein unerlässliches Instrument moderner…

Cornelia Hansen

„Guerra de Cortes“ – Der Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht und dem Spanischen Obersten Gericht

Hintergründe, Streitverlauf und die Rechtfertigung nach der Verwendung dieses Ausdrucks

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Verfasserin setzt sich mit einem erstaunlichen Phänomen auseinander: dem Konflikt zwischen dem Spanischen Verfassungsgericht, dem Tribunal Constitucional, und dem Spanischen Obersten Gericht, dem Tribunal Supremo. Art, Schärfe und Formalisierung dieser Auseinandersetzung gingen über die in gestuften Justizordnungen mit Verfassungsvorrang nicht unüblichen Animositäten zwischen oberen Gerichten deutlich hinaus. Sie erreichten einen Grad, der die Rede von der „Guerra de…

Lars Niesler

Angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor untersucht das Recht auf angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß, dessen Anspruchsgrundlage, Inhalt und Durchsetzbarkeit. Er beleuchtet den Anspruchsgrund anhand des Grundgesetzes und des Art. 6 Abs. 1 EMRK. Die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und EGMR wird einer kritischen Prüfung unterzogen.

Dabei zeigt die Arbeit, daß eine von staatlichen Stellen zu verantwortende Verfahrensverzögerung zur widerlegbaren Vermutung der…

Hans-Peter Roth

Rechtsschutz der Aktionäre der Zielgesellschaft nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz

Verwaltungs- und zivilrechtlicher Rechtsschutz anhand der Angemessenheit der Gegenleistung und der Befreiung vom Pflichtangebot

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Am 01. Januar 2002 trat nach einer intensiv geführten Diskussion in Wissenschaft und Öffentlichkeit das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG) nebst den dazugehörigen Rechtsverordnungen in Kraft. Damit wurde in Deutschland erstmalig ein verbindlicher Rechtsrahmen für Unternehmensübernahmen durch öffentliche Angebote geschaffen. Rechtsschutzfragen spielten im Gesetzgebungsverfahren, vor allem auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus anderen Rechtsbereichen,…

Michael Terwiesche

Die Begrenzung der Grundrechte durch objektives Verfassungsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Zur Begrenzung von Grundrechten durch objektives Verfassungsrecht hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich Stellung bezogen.

In seinem Beschluss vom 26. Mai 1970, in jenem Verfahren ging es um Verfassungsbeschwerden von Soldaten gegen Disziplinarverfügungen, stellte es fest, dass nur kollidierende Grundrechte und andere mit Verfassungsrang ausgestattete Rechtswerte imstande seien, auch uneinschränkbare Grundrechte in einzelnen Beziehungen zu begrenzen. Dies…