Gesetzlicher Richter

Maximilian Weiß

Befangenheit im Staatsschutzverfahren

Zur revisionsrechtlichen Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Oberlandesgerichte über Ablehnungsgesuche im Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Jeder Angeklagte hat das Recht auf einen unparteilichen Richter. Zur Durchsetzung dieses Rechts sind in den §§ 24ff. der StPO die Voraussetzungen der Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit einfachgesetzlich geregelt.

Soweit ein Befangenheitsgesuch zurückgewiesen worden ist und die Ablehnung einen erkennenden Richter betroffen hat, bestimmt § 28 Abs. 2 S. 2 StPO, dass eine Anfechtung der […]

Dieter Remus

Präsidialverfassung und gesetzlicher Richter

Zur Entwicklung des Begriffs des gesetzlichen Richters und seiner Bedeutung für die Präsidialverfassung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung untersucht die Interdependenz der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des gesetzlichen Richters und der gerichtsverfassungsrechtlichen richterlichen Geschäftsverteilung. Sie behandelt die Frage, ob und warum das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG abgeleitete Recht auf den gesetzlichen Richter ein Grundrecht darstellt und wie seine Beschränkung auf willkürliche Verletzungen zu begründen ist.

Zu der Frage, ob richterliche […]

Christoph Warga

Die Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess und ihre Korrektur nach Eintritt der Rechtskraft

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der Rechtskraft.

Im 1. Abschnitt wird zunächst die Reichweite des Begriffs des rechtlichen Gehörs in § 321 a ZPO ermittelt. Hieran anknüpfend […]