Staatszielbestimmung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Heinrich Langemann
Biodiversitätsschutz im Recht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Der Schutz von Biodiversität stellt eine der zentralen Zukunftsaufgaben der Menschheit dar. Während der Klimaschutz seit Jahren intensiv rechtswissenschaftlich aufgearbeitet wird, ist der Schutz von Biodiversität juristisch bislang nur punktuell erfasst. Die vorliegende Dissertation untersucht, wie der Schutz von Biodiversität im geltenden […]
Xiang Li
Die Staatsziele im Grundgesetz und die Grundstaatspolitiken in der Chinesischen Verfassung
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Studien zur Rechtswissenschaft
Der chinesische Verfassungszusatz von 2018 betont erneut die Idee des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation und die Staatsaufgabe des Umweltschutzes. Diese Aufgabe wird zusammen mit einigen anderen politischen Aufgaben, wie z.B. der Familienplanung, als die Grundstaatspolitiken Chinas bezeichnet. [...]
Jakob Michael Stasik
Staatszielbestimmung im Grundgesetz zugunsten des Sports?
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Sport hat heute einen erheblichen Stellenwert in der Gesellschaft. Trotzdem, und trotz der in Zeiten sich mehrender Korruptions- und Dopingskandale für ihn bestehenden Gefahren, hat er „den Sprung“ ins Grundgesetz bislang nicht geschafft.
Ob aus heutiger Sicht die Aufnahme einer Staatszielbestimmung zugunsten des Sports in das […]
Carmen Lööck
Das Tierschutzstrafrecht nach Einfügung der Staatszielbestimmung ‚Tierschutz‘ in das Grundgesetz (Art. 20a GG)
Theorie und Praxis
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin untersucht den Tierschutz im deutschen Recht. Näher eingegangen wird dabei auf die im Tierschutz enthaltene Strafvorschrift, § 17 TierSchG.
Zunächst wird die geschichtliche Entwicklung des Tierschutzes im gesamten deutschen Recht dargestellt, ebenso wird die Entwicklung im europäischen Recht berücksichtigt. [...]
Yvette Hennig
Grenzen bei der Erhebung von Säumniszuschlägen im Sozialrecht
Welcher Verschuldensmaßstab ist bei der Exkulpation nach § 24 Abs. 2 SGB IV heranzuziehen?
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Die Sozialstaatlichkeit wird über die Staatszielbestimmungen in Art. 20 Abs. 1 GG und die Homogenitätsklausel in Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG in den Rang eines Verfassungsgutes gehoben. Die Gewährleistung von sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit ist dabei insbesondere der Sozialversicherung überantwortet. Deren Finanzierung durch eine […]
Karlheinz Rode
Rechtsbindung und Staatszielbestimmung
Zugleich ein Beitrag zum Wesen des Rechtssatzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ein so gelungenes Verfassungswerk wie das Grundgesetz ist immer in Gefahr, durch Aufblähung und Verwässerung seine juristische Qualität zu verlieren. Ursache ist u.a. der immer wieder neu ertönende Ruf nach Einfügung weiterer sogenannter "Staatszielbestimmungen" in die Verfassung (etwa Kultur, Sport, Kinderrechte, Generationengerechtigkeit oder […]
Viola Sporleder-Geb
Grenzen des Landesgesetzgebers bei der konkretisierenden Umsetzung von Staatszielbestimmungen
Dargestellt am Beispiel kommunaler Beauftragter in Niedersachsen unter besonderer Berücksichtigung der Frauenbeauftragten
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die vorliegende Arbeit setzt sich dezidiert mit der Verfassungsmäßigkeit kommunaler Beauftragter auseinander. Prominentestes und in der kommunalen Praxis umstrittenes Beispiel dieser atypischen Rechtsfigur ist die Frauenbeauftragte.
Die komplexe Materie wird äußerst umfassend und verläßlich aufbereitet. Statt theoretischer […]
Nicole Julia Corbeanu
Das Nachhaltigkeitsprinzip im Bundesnaturschutzrecht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die menschliche Gemeinschaft wird immer größer und komplexer und verlangt der Umwelt immer mehr ab. Aus diesem Grund wird es immer wichtiger, natürliche Ressourcen sparsam zu nutzen und damit für zukünftige Generationen zu erhalten. Diesbezüglich bietet das verfassungsrechtlich verankerte Nachhaltigkeitsprinzip einen wichtigen Ansatz und wird […]
Andreas Humberg
Die Förderung des Hochleistungssports durch den Bund
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit und Verwendung als Regelungsinstrument zur Dopingbekämpfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser setzt sich dezidiert mit der finanzverfassungsrechtlichen Fragestellung auseinander, ob dem Bund eine Förderkompetenz in Bezug auf die Sachmaterie Hochleistungssport zukommt. Dieser kompetenzrechtlichen Thematik schließt sich die Erörterung an, ob die mit Nebenbestimmungen ausgestalteten Bewilligungsbescheide mit den Grundrechten […]
Michael Terwiesche
Die Begrenzung der Grundrechte durch objektives Verfassungsrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Zur Begrenzung von Grundrechten durch objektives Verfassungsrecht hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich Stellung bezogen.
In seinem Beschluss vom 26. Mai 1970, in jenem Verfahren ging es um Verfassungsbeschwerden von Soldaten gegen Disziplinarverfügungen, stellte es fest, dass nur kollidierende Grundrechte und andere mit […]