Christoph Warga Die Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess und ihre Korrektur nach Eintritt der Rechtskraft

Zum Inhalt

Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der Rechtskraft.

Im 1. Abschnitt wird zunächst die Reichweite des Begriffs des rechtlichen Gehörs in § 321 a ZPO ermittelt. Hieran anknüpfend untersucht der Verfasser, welche Verfahrensgrundrechte im Zivilprozess überhaupt verletzt werden können, wie typischerweise in der Praxis gegen sie verstoßen wird und in welchem Konkurrenzverhältnis die einzelnen Verfahrensgrundrechte zueinander stehen. Dabei wird v.a. der Frage nachgegangen, wann ein Verstoß gegen eine einfachrechtliche Vorschrift zugleich auch einen Verfassungsverstoß bedeutet.

Sodann ermittelt der Verfasser im 2. Abschnitt, wie nach gegenwärtiger Gesetzeslage Verstöße gegen Verfahrensgrundrechte nach Eintritt der Rechtskraft fachgerichtlich noch korrigiert werden können. Dabei werden die in der Vergangenheit und in der Gegenwart in diesem Zusammenhang gemachten Vorschläge darauf hin überprüft, ob sie nach der aktuellen Gesetzeslage eine adäquate Abhilfemöglichkeit eröffnen.

Den letzten Schwerpunkt bilden im 3. Abschnitt eine kritische Würdigung der gegenwärtigen Rechtslage, aber auch der bislang in der Literatur vorgebrachten Verbesserungsvorschläge sowie ein eigenständiger Gesetzesentwurf zur Lösung der Frage, wie man die Korrektur von Verstößen gegen Verfahrensgrundrechte nach Eintritt der Rechtskraft innerhalb der Zivilgerichtsbarkeit de lege ferenda sinnvoll regeln kann.