Wissenschaftliche Literatur Rechtskraft
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopDominik Terhalle
Die Reichweite der Rechtskraft klageabweisender Urteile
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Bestimmung der Rechtskraftgrenzen stellt ein zentrales Thema des Zivilprozessrechts dar. Immer wieder sind Grenzfälle zu verzeichnen, die einer umfassenden Auseinandersetzung und Vertiefung bedürfen. Beispielhaft sei auf die Problematik der abgewiesenen (offenen oder verdeckten) Teilklage und des klageabweisenden Versäumnisurteils hingewiesen. Diese Beispiele zeigen die Perspektive der Untersuchung auf: das klageabweisende Urteil. [...]
EntscheidungsgründeKlageabweisungNegative FeststellungsklageObjektive Grenzen der RechtskraftRechtskraftRechtskraft für die VergangenheitRechtswissenschaftTeilklageTragende ErwägungenZeitliche Grenzen der RechtskraftZivilprozessrecht
Zum ShopMiriam Bach
Die Problematik einer „unendlichen“ Verjährung aufgrund erneuter Klage
Die längste im deutschen Verjährungsrecht vorgesehene Frist beträgt 30 Jahre. Sie gilt insbesondere für gerichtlich festgestellte Ansprüche. Die Arbeit zeigt auf, dass unter bestimmten Voraussetzungen die 30-jährige Verjährungsfrist durch eine erneute Feststellungsklage unterbrochen werden kann. Das ne-bis-in-idem-Prinzip wird insoweit durchbrochen. Damit entsteht im Extremfall eine „unendliche“ Verjährung.
Die Arbeit zeigt, dass sich diese „unendliche“…
Bürgerliches RechtDurchbrechungKlageNe-bis-in-idem-GrundsatzRechtskraftSchadenseinheitsprinzipStreitgegenstandstheorienVerjährungVerjährungshemmungVerjährungsneubeginnZivilrecht
Zum ShopInes Kristine Johnen
Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes
Die Entwurfsentwicklung vom abgelehnten 2. MietNovG-E über die BT-Drs. 19/4672 zum MietAnpG
Die Mietpreise bei Neuvermietungen stiegen primär in den städtischen Ballungszentren. Diesem Trend sollte das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung entgegenwirken. Zuvor begrenzte einzig § 558 BGB die Mietpreise für Bestandsmietverhältnisse.
Die Mietpreisbremse des MietNovG 2015 brachte jedoch nicht den erhofften Erfolg. Zudem kristallisierte sich für Mieter die…
MietAnpGMietendeckelMietNovG-EMietpreisbremseMietpreiseMietpreisregulierungMietrechtreformMietrechtsanpassungsgesetzMietrechtsnovellierungsgesetzNeuvertragsmieteOrtsübliche VergleichsmieteRügevereinfachtes Verfahrenvorvertragliche AuskunftspflichtWohnraummietrechtWohnungsmärkte
Zum ShopSusanne Rödl
Die Auswirkungen des Rechtsstreites zwischen Gläubiger und Hauptschuldner auf die Rechte des Gläubigers gegen den Bürgen
Als personelle akzessorische schuldrechtliche Sicherheit existiert die Bürgschaft seit Beginn des BGB und unterlag seitdem lediglich kleineren Änderungen. Die akzessorische Haftung gilt von Gesetzes wegen unverändert fort. Trotz dieser Beständigkeit sind jedoch auch heute nicht alle Fragenkomplexe im Rahmen dieser akzessorischen Personalsicherheit umfassend und zufriedenstellend geklärt. Eine dieser Fragen lautet: Wie wirkt sich der Rechtsstreit zwischen Gläubiger und…
BürgeBürgschaftBürgschaftsrechtEinreden des BürgenGläubigerHauptschuldnerMateriellrechtliche AkzessoritätProzessführungsbefugnisProzesszwecke des ZivilprozessesRechtskraftRechtskrafterstreckungRechtsstreitUrteil zugunsten des BürgenUrteil zulasten des BürgenZivilprozessrechtZivilrechtZwischenfeststellungsklage
Zum ShopChristopher Seemann
Anforderungen an ein Beschlussmängelrecht der Personengesellschaften
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Gegenstand der Studie ist die Entwicklung eines Beschlussmängelrechts der Personengesellschaften, das in einen konkreten Gesetzgebungsvorschlag überführt wird. Während die im Sommer 2020 bei der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg eingereichte Fassung die Regelungen des Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) noch nicht berücksichtigen konnte, nimmt die Druckfassung der Arbeit auch die am 1. Januar 2024 in Kraft getretenen §§ 110 ff. HGB in…
AnfechtungsklageBeschlussfeststellungBeschlussmängelrechtFehlerhafter BeschlussGesellschafterbeschlussGesellschaftsrechtMoPeGPersonengesellschaftenPersonengesellschaftsrecht
Zum ShopRobert Ellrich
Die subjektive Reichweite der Rechtskraft bei nicht-akzessorischen Sicherungsrechten
Zugleich eine rechtsvergleichende Studie zum englischen Recht mit Bezug zum Internationalen Zivilprozessrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
Rechtskraftwirkungen eines Urteils gehören zum Kernbestand der anerkennungsfähigen Wirkungen eines ausländischen Urteils. Mit der Schaffung europäischer Anerkennungsregeln, insbesondere im Brüsseler Übereinkommen sowie der nachfolgenden Brüssel I-VO, erlangt deshalb die rechtsvergleichende Betrachtung des Wesens der materiellen Rechtskraft neue Bedeutung.
Der Verfasser untersucht einen Teilaspekt dieser Problematik. Vor dem Hintergrund der eher zufälligen…
AnerkennungsregelnAnerkennung von UrteilenIssue estoppelNebenwirkungen von UrteilenPreclusive PleasRechtskraftRechtswissenschaftSchuldbeitrittSicherungsrechteTatbestandswirkungZivilprozessrecht
Zum ShopChristoph Warga
Die Verletzung von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess und ihre Korrektur nach Eintritt der Rechtskraft
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Anliegen dieses Buches ist es, zwei Problembereiche des Zivilprozessrechts genauer zu betrachten und zahlreiche mit ihnen zusammenhängende offene Fragen zu klären. Zum einen geht es um die Verletzung von Verfahrensgrundrechten, zum anderen um Möglichkeiten der Abhilfe nach Eintritt der Rechtskraft.
Im 1. Abschnitt wird zunächst die Reichweite des Begriffs des rechtlichen Gehörs in § 321 a ZPO ermittelt. Hieran anknüpfend untersucht der Verfasser, welche…
AnhörungsrügeAußerordentliche BerufungAußerordentliche BeschwerdeFaires VerfahrenGegenvorstellungGesetzlicher RichterKorrekturNichtigkeitsklageRechtliches GehörRechtskraftRechtswissenschaftVerfahrensgrundrechteVerfassungsbeschwerdeWaffengleichheitWillkürverbotZivilprozessZivilprozessrecht
Zum ShopEileen Meichle
Die Vererbbarkeit des Geldentschädigungsanspruchs bei Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Die Autorin beschäftigt sich mit der Vererbbarkeit des Geldentschädigungsanspruchs bei Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Konkreter Anlass sich hiermit umfassend auseinanderzusetzen, bot vorliegend das sog. „Kohl-Urteil“ aus dem Jahre 2018.
Die Biografie bzw. Lebenserinnerung des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl: „Vermächtnis: Die Kohl Protokolle“, hat in Medien und Politik für große Aufmerksamkeit gesorgt. In diesem Werk sind teils pikante…
ErbrechtGeldentschädigungsanspruchHelmut KohlHöchstpersönlichkeitImmaterieller SchadenPersönlichkeitPostmortales PersönlichkeitsrechtÜbertragbarkeit von AnsprüchenVererbbarkeit
Zum ShopStefanie Possienke
Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts
Schriften zum Strafprozessrecht
In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen Strafbefehl abgeschlossenen Verfahrens nach § 373a Abs. 1 StPO mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wird weithin – ohne nähere Untersuchung –…
Art. 103 III GGDoppelbestrafungsverbotNe bis in idemRechtskraftStrafbefehlStrafklageverbrauchStrafprozessrechtWiederaufnahme des VerfahrensWiederaufnahmerecht§ 373a StPO; Grundgesetz
Zum ShopJohannes Oehlschläger
Die Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens
insbesondere nach Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitgebers
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die gegenwärtige Beschäftigungslage in Deutschland eröffnet dem Arbeitnehmer gute Chancen, nach einer Kündigung eine Anschlussbeschäftigung zu finden.
Die Verlockung für den Arbeitnehmer ist daher groß, direkt nach dem Ausspruch einer Kündigung ein neues Beschäftigungsverhältnis einzugehen oder als Selbständiger zu arbeiten. Im Fall einer außerordentlichen Kündigung ist der Arbeitnehmer sogar auf eine andere Beschäftigung angewiesen, da der Arbeitgeber mit dem…
ArbeitgeberArbeitnehmerArbeitsrechtAußerordentliche KündigungBürgerliches RechtGesetzliches WettbewerbsverbotKonkurrenztätigkeitKündigungsschutzverfahrenNachvertragliches WettbewerbsverbotTreuwidrigkeit