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Forschungsarbeit: Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes

Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes

Die Entwurfsentwicklung vom abgelehnten 2. MietNovG-E über die BT-Drs. 19/4672 zum MietAnpG

Studien zum Immobilienrecht, Band 17

Hamburg 2020, 348 Seiten
ISBN 978-3-339-11426-6 (Print), ISBN 978-3-339-11427-3 (eBook)

MietAnpG, Mietendeckel, MietNovG-E, Mietpreisbremse, Mietpreisregulierung, Mietrechtreform, Mietrechtsanpassungsgesetz, Mietrechtsnovellierungsgesetz, Neuvertragsmiete, Ortsübliche Vergleichsmiete, Rüge, vereinfachtes Verfahren, vorvertragliche Auskunftspflicht, Wohnraummietrecht

Zum Inhalt

Die Mietpreise bei Neuvermietungen stiegen primär in den städtischen Ballungszentren. Diesem Trend sollte das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung entgegenwirken. Zuvor begrenzte einzig § 558 BGB die Mietpreise für Bestandsmietverhältnisse.

Die Mietpreisbremse des MietNovG 2015 brachte jedoch nicht den erhofften Erfolg. Zudem kristallisierte sich für Mieter die Umlage von Modernisierungskosten immer häufiger als nicht mehr tragbare Belastung heraus (Herausmodernisieren). Deshalb sah es die Bundesregierung als dringend erforderlich an, das Wohnraummietrecht erneut zu novellieren. Es entstand das Gesetz zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache.

Doch was genau ändert sich durch das MietAnpG ab dem 01.01.19? Thematisiert das neue Bundesgesetz Schwachstellen der vorherigen Mietrechtsnovellen oder ignoriert es diese? Was ist der Anlass für die Gesetzesinitiative? Welcher Inhalte nimmt sich das Gesetzgebungsverfahren an? Welche Themen sind bis zum Inkrafttreten des Gesetzes in den Entwürfen geblieben? Welche Themenbereiche sind im Entstehungsverlauf des rechtskräftigen Gesetzes als nicht mehr diskussionswürdig erachtet worden? Mit welchen Empfehlungen hatten die Ausschüsse Einfluss auf die Gesetzgebung? Inwieweit ließ der federführende Rechtsausschuss die Vorschläge der Sachverständigen aus der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in das MietAnpG einfließen? Worin bestehen die Änderungen des BGBs? Ist die Mietrechtsreform 2019 zugunsten der Vermieterseite oder i.S.d. des sozialen Mieterrechts erfolgt?

Auf all diese Fragen u.a. geht die Autorin ein, indem sie ausgehend von dem Kabinettentwurf in der BT-Drs. 19/4672 die Entwurfsentwicklung des MietAnpG betrachtet.

Zusätzlich enthält dieses Kompendium grafische Darstellungen zu den Mieterhöhungsmöglichkeiten im laufenden Mietverhältnis, der Auswirkung einer Modernisierungsmaßnahme im Vormietverhältnis auf die Neuvertragsmiete, der ab dem 01.06.2015 zulässigen Miethöhe für freifinanzierten Wohnraum beim Neumietvertrag und dem Sanktionssystem der vorvertraglichen Auskunftspflicht.



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