Doktorarbeit: Die Reichweite der Rechtskraft klageabweisender Urteile

Die Reichweite der Rechtskraft klageabweisender Urteile

Schriften zum Zivilprozessrecht, Band 26

Hamburg 2011, 408 Seiten
ISBN 978-3-8300-5589-1 (Print & eBook)

Entscheidungsgründe, Klageabweisung, Negative Feststellungsklage, Objektive Grenzen der Rechtskraft, Rechtskraft, Rechtskraft für die Vergangenheit, Rechtswissenschaft, Teilklage, Tragende Erwägungen, Zeitliche Grenzen der Rechtskraft, Zivilprozessrecht

Zum Inhalt

Die Bestimmung der Rechtskraftgrenzen stellt ein zentrales Thema des Zivilprozessrechts dar. Immer wieder sind Grenzfälle zu verzeichnen, die einer umfassenden Auseinandersetzung und Vertiefung bedürfen. Beispielhaft sei auf die Problematik der abgewiesenen (offenen oder verdeckten) Teilklage und des klageabweisenden Versäumnisurteils hingewiesen. Diese Beispiele zeigen die Perspektive der Untersuchung auf: das klageabweisende Urteil.

Auf dessen Besonderheiten wird in der Literatur häufig nur in kurzen Ausführungen eingegangen. Soweit es daher an einer umfassenden systematischen Darstellung des klageabweisenden Urteils fehlt, soll diese Lücke durch die vorliegende Untersuchung geschlossen werden. Auf der Grundlage einer umfassenden systematischen Untersuchung praxisrelevanter Probleme im Bereich der Klageabweisung werden dem Rechtsanwender Aspekte für die Lösung zweifelhafter Fälle an die Hand gegeben.

Besondere Aufmerksamkeit wird dem Gegenstand der Rechtskraft (z.B. Bedeutung der Entscheidungsgründe, Rechtskraft in sog. Ausgleichs- und Sinnzusammenhängen) sowie den zeitlichen Grenzen (z.B. Rechtskraftwirkung für die Vergangenheit) zuteil. Nicht behandelt werden die subjektiven Grenzen der Rechtskraft, da diese an das Verhältnis der Parteien zum Gegenstand der gerichtlichen Entscheidung anknüpfen und somit keine Besonderheiten in Bezug auf das klageabweisende Urteil aufweisen.

Doch beschränken sich die Ergebnisse der Untersuchung nicht ausschließlich auf das klageabweisende Urteil, sondern können ebenso für Fragen des klagestattgebenden Urteils fruchtbar gemacht werden.



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