Wissenschaftliche Literatur zum Schlagwort: Negative Feststellungsklage
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Dominik Terhalle
Die Reichweite der Rechtskraft klageabweisender Urteile
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Bestimmung der Rechtskraftgrenzen stellt ein zentrales Thema des Zivilprozessrechts dar. Immer wieder sind Grenzfälle zu verzeichnen, die einer umfassenden Auseinandersetzung und Vertiefung bedürfen. Beispielhaft sei auf die Problematik der abgewiesenen (offenen oder verdeckten) Teilklage und des klageabweisenden Versäumnisurteils hingewiesen. Diese Beispiele…
Negative Feststellungsklage Rechtskraft Rechtswissenschaft Teilklage Zivilprozessrecht
Andreas Dichtl
Der Prozess der negativen Feststellungsklage
Unter Einbeziehung der prozessualen und materiell-rechtlichen Nebenwirkungen
Der Prozess der negativen Feststellungsklage ist eine zunehmend praktizierte prozessuale Variante der Rechtsverfolgung durch den vermeintlichen Schuldner, um Rechtsfrieden über ein konkretes, im Streit befindliches Rechtsverhältnis, d.h. im Regelfall über einen vorher von Gläubigerseite berühmten bzw. nur teilweise eingeklagten Anspruch zu erlangen. Dessen…
EuGVÜ Negative Feststellungsklage Rechtshängigkeitssperre Rechtswissenschaft Verjährung Verjährungshemmung Zivilrecht
Bukow
Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten
Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die steigende Zahl der nationalen Entscheidungen, die sich mit diesen Fragen…
Gewerbliche Schutzrechte Negative Feststellungsklage Nichtigkeitsklage Patent Rechtswissenschaft Verletzungsklage