Wissenschaftliche Literatur Negative Feststellungsklage
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopAndreas Dichtl
Der Prozess der negativen Feststellungsklage
Unter Einbeziehung der prozessualen und materiell-rechtlichen Nebenwirkungen
Der Prozess der negativen Feststellungsklage ist eine zunehmend praktizierte prozessuale Variante der Rechtsverfolgung durch den vermeintlichen Schuldner, um Rechtsfrieden über ein konkretes, im Streit befindliches Rechtsverhältnis, d.h. im Regelfall über einen vorher von Gläubigerseite berühmten bzw. nur teilweise eingeklagten Anspruch zu erlangen. Dessen materiell-rechtliche Nebenwirkungen (insbesondere Verjährungshemmung, Verjährungsneubeginn und Haftungserweiterungen) sowie dessen verfahrensrechtliche Nebenwirkungen (insbesondere Rechtskraft,…
EuGVÜInternationale ParallelverfahrenNegative FeststellungsklageRechtshängigkeitssperreRechtswissenschaftVerjährungVerjährungshemmungZivilrecht
Zum ShopDominik Terhalle
Die Reichweite der Rechtskraft klageabweisender Urteile
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Bestimmung der Rechtskraftgrenzen stellt ein zentrales Thema des Zivilprozessrechts dar. Immer wieder sind Grenzfälle zu verzeichnen, die einer umfassenden Auseinandersetzung und Vertiefung bedürfen. Beispielhaft sei auf die Problematik der abgewiesenen (offenen oder verdeckten) Teilklage und des klageabweisenden Versäumnisurteils hingewiesen. Diese Beispiele zeigen die Perspektive der Untersuchung auf: das klageabweisende Urteil.
Auf dessen Besonderheiten wird in der Literatur häufig nur in kurzen Ausführungen eingegangen. Soweit es daher an einer…
EntscheidungsgründeKlageabweisungNegative FeststellungsklageObjektive Grenzen der RechtskraftRechtskraftRechtskraft für die VergangenheitRechtswissenschaftTeilklageTragende ErwägungenZeitliche Grenzen der RechtskraftZivilprozessrecht
Zum ShopJohannes Bukow
Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten
Die internationale Zuständigkeit nach dem EuGVÜ bzw. der EuGVVO
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Frage nach der internationalen Zuständigkeit für Verletzungsklagen aus gewerblichen Schutzrechten kann in ihrer Bedeutung für die Praxis kaum überschätzt werden. Unter der Herrschaft des EuGVÜ bzw. der nunmehr seit dem 01. März 2002 das EuGVÜ größtenteils ersetzenden EuGVVO zeigt die steigende Zahl der nationalen Entscheidungen, die sich mit diesen Fragen beschäftigen, die zunehmende Beachtung, die dieser Bereich erfährt. Bedeutung erlangt hat diese Fragestellungen sowohl für Klagen aus genuin nationalen Schutzrechten als auch für solche aus Schutzrechten mit…
Belgischer TorpedoDeliktische ZuständigkeitGewerbliche SchutzrechteNegative FeststellungsklageNichtigkeitsklagePatentRechtswissenschaftVerletzungsklageHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft