Wissenschaftliche Literatur Bürgerliches Recht

Wolfgang Morawietz

Der Geschiedenenunterhalt und sein Vorrang gegenüber einem späteren Frauenunterhaltsanspruch

Vertiefende Überlegungen auf der Grundlage neuer Anwendungen des Art. 3 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG

Studien zum Familienrecht

Der Autor befasst sich mit dem Geschiedenenunterhalt, einem Teilbereich des Ehevermögensrechts. Wichtige Regelungsaufgabe des Ehevermögensrechts ist die Normierung der vermögensrechtlichen Teilhabe- und Ausgleichsrechte des Ehegatten, der in der Ehe in erster Linie die familiären Aufgaben übernommen und der im Hinblick darauf kein oder ein geringeres Erwerbseinkommen hat (im Regelfall ist das die Ehefrau). Dies betrifft die Materien Ehe- und Geschiedenenunterhalt,…

Christoph Zawade

Versorgungsmanagement und Entlassmanagement

Eine Untersuchung zum Inhalt und Umfang von §11 Abs. 4 SGB V und §39 Abs. 1 Satz 4 bis 6 SGB V sowie deren Auswirkungen auf das Behandlungsverhältnis der gesetzlich Versicherten im Krankenhaus unter ausgewählten Fragen der Haftung im Bürgerlichen Recht, Sozialrecht und Arbeitsrecht

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Entlassung des Patienten aus der stationären Krankenhausbehandlung und dessen Anschlussversorgung sind der zentrale Anwendungsbereich für ein Versorgungsmanagement und ein Entlassmanagement. Die Kenntnis der damit verbundenen Rechte und Pflichten sind für eine rechtssichere Umsetzung unabdingbar. Der Verfasser untersucht hierzu die Vorgaben im SGB V.

Meinungsstreite werden diskutiert, unter anderem zur Rechtsnatur der Norm des § 11 Abs. 4 SGB V und des §…

Jörg Kaufmann

Der lediglich rechtliche Vorteil des Minderjährigen im Sinne des § 107 BGB

Studien zum Zivilrecht

Der Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils des Minderjährigen im Sinne des § 107 BGB gehört zu den zentralen Themen des deutschen Zivilrechts. Der Bundesgerichtshof hat vor einigen Jahren mit zwei Entscheidungen seine Rechtsprechung zur Schenkung von Grundeigentum an beschränkt Geschäftsfähige teilweise auf eine neue Grundlage gestellt. Dadurch wurde im Schrifttum eine erneute Diskussion des Zustimmungserfordernisses des § 107 BGB angestoßen. Die Wirksamkeit eines…

Andreas Alexander Himmen

Die Neukonzeption von Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013

Studien zum Zivilrecht

Der Gesetzgeber hat sich seit längerem die Aufgabe auferlegt, den vorhandenen Wohnungsmarkt angesichts immer knapper werdender Energieressourcen und des Klimawandels zu modernisieren und umweltfreundlicher auszugestalten. Vor allem die aus seiner Sicht so wichtigen sogenannten energetischen Modernisierungen mussten hierfür gesetzlich in das BGB verankert werden.

Unter anderem sah er diese Vorgaben zum Anlass dazu, im gesamten Bereich der Erhaltungs- und…

Lea Drees

Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen

Einfluss der gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Rechtswirksamkeit der vertraglichen Ausgestaltung von Koppelungsklauseln

Studien zum Zivilrecht

Die Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen birgt häufig juristische Fallstricke. Im Gesellschaftsrecht gilt das sogenannte Trennungsprinzip, weshalb die Abberufung als Geschäftsführer nicht zur Beendigung des Anstellungsverhältnisses führt.

In den Anstellungsverträgen werden häufig sogenannte Koppelungsklauseln aufgenommen. Hierdurch wird die Beendigung des Geschäftsführeranstellungsvertrages an den Widerruf der Organstellung geknüpft. Lange Zeit…

Volkan Güngör

Sorgfaltspflichten für Unternehmen in transnationalen Menschenrechtsfällen

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Mit der Erschließung neuer internationaler Märkte im Zuge der Globalisierung nahmen zugleich die Investitionen grenzüberschreitend agierender Unternehmen insbesondere im globalen Süden signifikant zu. Neben den zunächst erhofften positiven wirtschaftlichen Effekten der Globalisierung kristallisierte sich die von der Politik gepriesene Deregulierung als das „Schreckgespenst“ des 21. Jahrhunderts heraus.

Ein Beispiel für die entfesselte Dominanz transnationaler…

Miriam Bach

Die Problematik einer „unendlichen“ Verjährung aufgrund erneuter Klage

Studien zum Zivilrecht

Die längste im deutschen Verjährungsrecht vorgesehene Frist beträgt 30 Jahre. Sie gilt insbesondere für gerichtlich festgestellte Ansprüche. Die Arbeit zeigt auf, dass unter bestimmten Voraussetzungen die 30-jährige Verjährungsfrist durch eine erneute Feststellungsklage unterbrochen werden kann. Das ne-bis-in-idem-Prinzip wird insoweit durchbrochen. Damit entsteht im Extremfall eine „unendliche“ Verjährung.

Die Arbeit zeigt, dass sich diese „unendliche“…

Martin Kay

Schiedsvereinbarungen im deutschen GmbH-Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Werk beschäftigt sich mit der Frage der Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im GmbH-Recht, wobei der Schwerpunkt auf einer Prüfung der „Gleichwertigkeitskautelen“ im Lichte der betroffenen Grundrechte liegt. Die nachfolgende Arbeit, die sich auf der Schnittstelle von materiellem Zivilrecht (BürgerlichesRecht, Gesellschaftsrecht), prozessualem Recht (Schiedsrecht, Schiedsverfahrensrecht) sowie dem öffentlichen Recht (Grundrechte, grundrechtsgleiche…

Nils Harbeck

Gläubigerbenachteiligung als normative Voraussetzung der Insolvenzanfechtung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Erstmalig stellt ein Werk in der Geschichte der Konkurs- bzw. Insolvenzverordnung die Voraussetzungen der Gläubigerbenachteiligung im Rahmen der Insolvenzanfechtung dar, grenzt diese gleichzeitig zu der Anfechtung des Bürgerlichen Gesetzbuches ab, ohne dabei die Voraussetzungen und Wirkungen der Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz zu vernachlässigen. Der Autor nähert sich den Ausprägungen und dem Gehalt des Merkmals der Gläubigerbenachteiligung durch eine für den Leser…

Hannah Volmer

Der Besitz als zeitgemäßer Rechtsscheinträger beim gutgläubigen Erwerb

Studien zum Zivilrecht

Der Besitz des Veräußerers ist Grundlage und Voraussetzung für den gutgläubigen Erwerb des Eigentums an einer beweglichen Sache. So haben es Generationen von Studenten gelernt – hier glaubt man sich auf festem Boden. Gerade in neuerer Zeit trügt dieser Eindruck allerdings. Der Rechtsschein des Besitzes ist matter geworden. In Zeiten von vermehrter Nutzung von Leasinggeschäften, Sharing-Portalen, Ratenzahlungen, Sicherungsübereignungen und Eigentumsvorbehalten…