Bürgerliches Recht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Martin Kay
Schiedsvereinbarungen im deutschen GmbH-Recht
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Werk beschäftigt sich mit der Frage der Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im GmbH-Recht, wobei der Schwerpunkt auf einer Prüfung der „Gleichwertigkeitskautelen“ im Lichte der betroffenen Grundrechte liegt. Die nachfolgende Arbeit, die sich auf der Schnittstelle von materiellem Zivilrecht (BürgerlichesRecht, Gesellschaftsrecht), prozessualem Recht (Schiedsrecht, Schiedsverfahrensrecht) sowie dem öffentlichen Recht (Grundrechte, grundrechtsgleiche […]
Wolfgang Morawietz
Der Geschiedenenunterhalt und sein Vorrang gegenüber einem späteren Frauenunterhaltsanspruch
Vertiefende Überlegungen auf der Grundlage neuer Anwendungen des Art. 3 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 Satz 1 GG
Der Autor befasst sich mit dem Geschiedenenunterhalt, einem Teilbereich des Ehevermögensrechts. Wichtige Regelungsaufgabe des Ehevermögensrechts ist die Normierung der vermögensrechtlichen Teilhabe- und Ausgleichsrechte des Ehegatten, der in der Ehe in erster Linie die familiären Aufgaben übernommen und der im Hinblick darauf kein oder ein geringeres Erwerbseinkommen hat (im Regelfall ist das die Ehefrau). Dies betrifft die Materien Ehe- und Geschiedenenunterhalt, […]
Lea Drees
Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen
Einfluss der gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Rechtswirksamkeit der vertraglichen Ausgestaltung von Koppelungsklauseln
Die Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen birgt häufig juristische Fallstricke. Im Gesellschaftsrecht gilt das sogenannte Trennungsprinzip, weshalb die Abberufung als Geschäftsführer nicht zur Beendigung des Anstellungsverhältnisses führt.
In den Anstellungsverträgen werden häufig sogenannte Koppelungsklauseln aufgenommen. Hierdurch wird die Beendigung des Geschäftsführeranstellungsvertrages an den Widerruf der Organstellung geknüpft. Lange Zeit […]
Jörg Kaufmann
Der lediglich rechtliche Vorteil des Minderjährigen im Sinne des § 107 BGB
Der Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils des Minderjährigen im Sinne des § 107 BGB gehört zu den zentralen Themen des deutschen Zivilrechts. Der Bundesgerichtshof hat vor einigen Jahren mit zwei Entscheidungen seine Rechtsprechung zur Schenkung von Grundeigentum an beschränkt Geschäftsfähige teilweise auf eine neue Grundlage gestellt. Dadurch wurde im Schrifttum eine erneute Diskussion des Zustimmungserfordernisses des § 107 BGB angestoßen. Die Wirksamkeit eines […]
Hannah Volmer
Der Besitz als zeitgemäßer Rechtsscheinträger beim gutgläubigen Erwerb
Der Besitz des Veräußerers ist Grundlage und Voraussetzung für den gutgläubigen Erwerb des Eigentums an einer beweglichen Sache. So haben es Generationen von Studenten gelernt – hier glaubt man sich auf festem Boden. Gerade in neuerer Zeit trügt dieser Eindruck allerdings. Der Rechtsschein des Besitzes ist matter geworden. In Zeiten von vermehrter Nutzung von Leasinggeschäften, Sharing-Portalen, Ratenzahlungen, Sicherungsübereignungen und Eigentumsvorbehalten […]
Miriam Bach
Die Problematik einer „unendlichen“ Verjährung aufgrund erneuter Klage
Die längste im deutschen Verjährungsrecht vorgesehene Frist beträgt 30 Jahre. Sie gilt insbesondere für gerichtlich festgestellte Ansprüche. Die Arbeit zeigt auf, dass unter bestimmten Voraussetzungen die 30-jährige Verjährungsfrist durch eine erneute Feststellungsklage unterbrochen werden kann. Das ne-bis-in-idem-Prinzip wird insoweit durchbrochen. Damit entsteht im Extremfall eine „unendliche“ Verjährung.
Die Arbeit zeigt, dass sich diese „unendliche“ […]
Andreas Alexander Himmen
Die Neukonzeption von Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen nach dem Mietrechtsänderungsgesetz 2013
Der Gesetzgeber hat sich seit längerem die Aufgabe auferlegt, den vorhandenen Wohnungsmarkt angesichts immer knapper werdender Energieressourcen und des Klimawandels zu modernisieren und umweltfreundlicher auszugestalten. Vor allem die aus seiner Sicht so wichtigen sogenannten energetischen Modernisierungen mussten hierfür gesetzlich in das BGB verankert werden.
Unter anderem sah er diese Vorgaben zum Anlass dazu, im gesamten Bereich der Erhaltungs- und […]
Christoph Zawade
Versorgungsmanagement und Entlassmanagement
Eine Untersuchung zum Inhalt und Umfang von §11 Abs. 4 SGB V und §39 Abs. 1 Satz 4 bis 6 SGB V sowie deren Auswirkungen auf das Behandlungsverhältnis der gesetzlich Versicherten im Krankenhaus unter ausgewählten Fragen der Haftung im Bürgerlichen Recht, Sozialrecht und Arbeitsrecht
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Die Entlassung des Patienten aus der stationären Krankenhausbehandlung und dessen Anschlussversorgung sind der zentrale Anwendungsbereich für ein Versorgungsmanagement und ein Entlassmanagement. Die Kenntnis der damit verbundenen Rechte und Pflichten sind für eine rechtssichere Umsetzung unabdingbar. Der Verfasser untersucht hierzu die Vorgaben im SGB V.
Meinungsstreite werden diskutiert, unter anderem zur Rechtsnatur der Norm des § 11 Abs. 4 SGB V und des § […]
Volkan Güngör
Sorgfaltspflichten für Unternehmen in transnationalen Menschenrechtsfällen
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Mit der Erschließung neuer internationaler Märkte im Zuge der Globalisierung nahmen zugleich die Investitionen grenzüberschreitend agierender Unternehmen insbesondere im globalen Süden signifikant zu. Neben den zunächst erhofften positiven wirtschaftlichen Effekten der Globalisierung kristallisierte sich die von der Politik gepriesene Deregulierung als das „Schreckgespenst“ des 21. Jahrhunderts heraus.
Ein Beispiel für die entfesselte Dominanz transnationaler […]
Małgorzata Osiewicz-Maternowska (Hrsg.)
Deutsche und polnische zivilrechtliche Verträge
Paralleltexte für Übersetzer
TRANSLATOLOGIE – Studien zur Übersetzungswissenschaft
Das Buch liefert eine Zusammenstellung ausgewählter deutscher und polnischer zivilrechtlicher Verträge, die entsprechend aus dem deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch und dem polnischen Zivilgesetzbuch /Kodeks cywilny/ resultieren, als Paralleltexte, ergänzt um die gesetzlichen Definitionen einzelner Vertragsarten und die Bezeichnungen der Parteien in der jeweiligen Sprache. Es enthält keine Fertigmuster für die Übersetzung zwischen dem Sprachenpaar Deutsch – Polnisch, […]