Wissenschaftliche Literatur Bürgschaft

Thorsten Ehrhard

Die Beendigungskündigung des Bürgschaftsvertrages

– zugleich ein Beitrag zur einseitigen Beendigung von tripolaren, interzessionaren Rechtsverhältnissen aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer und rechtsvergleichender Sicht

Studien zum Zivilrecht

Die Voraussetzungen, bei deren Vorliegen ein Bürgschaftsvertrag gekündigt werden kann, werden in Rechtsprechung und Rechtslehre nur unbestimmt und zum Teil unklar beschrieben. Es finden sich sowohl hinsichtlich der Kündigungsgründe, der eventuell zu beachtenden Kündigungsfrist als auch hinsichtlich einer mitunter geforderten Mindestlaufzeit der Bürgschaft, innerhalb derer eine Kündigung nicht zulässig sein soll, keine abstrakt-generellen Aussagen zur Kündbarkeit des…

Amneh Abu Saris

Gewährleistungsbürgschaften unter Verzicht auf § 768 Abs. 1 S. 1 BGB und deren Einfluss auf die Wirksamkeit von Sicherungsabreden

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In der baurechtlichen Praxis ist es üblich, die Ansprüche der Beteiligten durch Bürgschaften und andere Sicherungsmittel abzusichern. Da kaum ein Bauwerk ohne Mängel errichtet wird, werden gerade die nach Abnahme auftretenden Mängel und die daraus resultierenden Ansprüche des Bestellers gegen den Unternehmer regelmäßig abgesichert.

Die Rechtsprechung und die sich ihr überwiegend anschließende Literatur haben für die Vereinbarungen von…

Benedict Reitberger

Die akzessorische Haftung und das Prozessrechtsverhältnis

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Führt der schlichte Hinweis auf die Akzessorietät der Gesellschafterhaftung bei einer Personengesellschaft tatsächlich automatisch auch zu einer Bindung der Gesellschafter an prozessbezogene Rechtsgeschäfte zwischen der Gesellschaft und ihrem Gläubiger?

Wird die Frage in Rechtsprechung und Schrifttum für den Komplementär überwiegend befürwortet, so wird der im Ausgangspunkt in gleicher Weise haftende Kommanditist hingegen als nicht gebunden angesehen. Ebenso…

Stefan Kolper

Der Schutz von Verbraucherbürgen

Art. IV.G.-4:101 ff. DCFR als taugliches Modell für das deutsche Recht?

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Privatrechtsordnung wird geprägt durch das Prinzip der Privatautonomie, der „Selbstgestaltung der Rechtsverhältnisse durch den einzelnen nach seinem Willen“, welches als zentraler Baustein in der Würde des Menschen, Art. 1 Abs. 1 GG, wurzelt und verfassungsrechtlich von dem Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, erfasst wird. Der Wille allein rechtfertigt die Bindungswirkung rechtsgeschäftlicher Handlungen. [...]

Susanne Rödl

Die Auswirkungen des Rechtsstreites zwischen Gläubiger und Hauptschuldner auf die Rechte des Gläubigers gegen den Bürgen

Studien zum Zivilrecht

Als personelle akzessorische schuldrechtliche Sicherheit existiert die Bürgschaft seit Beginn des BGB und unterlag seitdem lediglich kleineren Änderungen. Die akzessorische Haftung gilt von Gesetzes wegen unverändert fort. Trotz dieser Beständigkeit sind jedoch auch heute nicht alle Fragenkomplexe im Rahmen dieser akzessorischen Personalsicherheit umfassend und zufriedenstellend geklärt. Eine dieser Fragen lautet: Wie wirkt sich der Rechtsstreit zwischen Gläubiger und…

Yun Seon Hong

Die Nicht-Akzessorietät der Grundpfandrechte in der grenzüberschreitenden Kreditsicherung

Studien zum Immobilienrecht

Das Kreditsicherungsrecht ist kein juristischer Begriff. Es geht um die Sicherung von Krediten, d.h. Darlehensforderungen, und somit um einen eher an die ökonomische Funktion orientierten Bereich. Dieser passt gerade nicht in die systematischen Kategorien des Zivilrechts, das die von den Pandektisten herausgearbeitete Trennung vom Schuldrecht und Sachenrecht kennzeichnet. Zum Bereich der Kreditsicherung zählen sowohl die obligationenrechtlichen Instrumente der Bürgschaft…

Kyoung-Il Paek

Der Bürgenschutz im Spannungsfeld zur Privatautonomie

Eine Untersuchung zur Anwendbarkeit des Verbraucherrechts auf Bürgschaftsverträge

Studien zum Zivilrecht

Die Studie behandelt die Frage, wieweit verbraucherschützende Regelungen bei Bürgschaftsverträgen eingreifen und dazu führen, dass privatautonom gestaltete Verhältnisse zugunsten einer Seite – des Bürgen – korrigiert werden.
Für diesen Zweck greift sie auf Grundlagenüberlegungen allgemein zum Verhältnis zwischen Privatautonomie und Verbraucherschutz zurück und leitet hieraus ab, ob für Bürgschaften zusätzliche Verbraucherschutzregeln gelten…

Manuel Roesch

Die Strafbarkeit der Rückführung von Gesellschafterfinanzierungsleistungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Thema des Werkes geht zurück auf Änderungen im Gesellschaftsrecht, die durch das MoMiG im Jahre 2008 eingeführt wurden und insbesondere wichtige Regelungen über die Kapitalerhaltung bei der GmbH mit sich brachten. Im Zusammenhang mit der Rückführung von Gesellschafterfinanzierungsleistungen, insbesondere von Gesellschafterdarlehen und der Übernahme von Bürgschaften für Darlehen von Dritten, stellte sich auch strafrechtlich schnell die Frage, inwiefern die Änderungen…

Christoph Zimmermann

Die Parallelverbindlichkeit als abstraktes Schuldversprechen und akzessorisches Kreditsicherungsmittel

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Zur Besicherung von Konsortialdarlehen wird in der Praxis häufig die sog. Parallelverbindlichkeit (englisch: parallel debt) als Kreditsicherheit verwendet. Hierbei soll es sich üblicherweise um ein abstraktes Schuldversprechen handeln, das auf die Begründung einer von den (Konsortial-)Darlehensforderungen akzessorisch abhängigen Forderung gerichtet ist. Diese besondere Konstruktion der Parallelverbindlichkeit soll vor allem die Handelbarkeit der gesicherten…

Ümit Savaş

Das Türkische Obligationengesetz und Verbraucherschutzgesetz

Zweisprachige Ausgabe mit Anmerkungen

Schriften zum ausländischen Recht

Aufgrund der zunehmenden deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen, dem Umstand dass die Türkei für die Deutschen ein beliebtes Urlaubsziel ist und dem großen Anteils der türkischen Migranten an der Bevölkerung, besteht in der Praxis ein starkes Interesse am türkischen Recht.

In der Türkei sind in den vergangen Jahren wichtige Gesetze reformiert worden. Hierzu gehören auch das Obligationengesetz sowie das Verbraucherschutzgesetz. [...]