Wissenschaftliche Literatur Haftungsbegrenzung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Michael Stolzenberger
Strafrechtliche Haftungsbegrenzung durch präventiven Rechtsrat und Compliance Systeme
In einer Welt, in der – so jedenfalls ein verbreiteter Befund – einerseits der Grad an rechtlicher Regulierung immer höher und die Inhalte dieser Regulierung immer komplizierter werden und in der andererseits aus verschiedenen Gründen (Technisierung, Internationalisierung) der Wettbewerb wahrscheinlich immer härter und damit ein Ausreizen des technisch und rechtlich Zulässigen erforderlich wird, spielt die rechtliche Beratung über die Grenzen zulässigen…
BeratungComplianceEnthaftungHaftungsbegrenzungPräventionRechtsratStrafrechtVerbotsirrtumWirtschaftsrecht
Thorsten Ehrhard
Die Beendigungskündigung des Bürgschaftsvertrages
– zugleich ein Beitrag zur einseitigen Beendigung von tripolaren, interzessionaren Rechtsverhältnissen aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer und rechtsvergleichender Sicht
Die Voraussetzungen, bei deren Vorliegen ein Bürgschaftsvertrag gekündigt werden kann, werden in Rechtsprechung und Rechtslehre nur unbestimmt und zum Teil unklar beschrieben. Es finden sich sowohl hinsichtlich der Kündigungsgründe, der eventuell zu beachtenden Kündigungsfrist als auch hinsichtlich einer mitunter geforderten Mindestlaufzeit der Bürgschaft, innerhalb derer eine Kündigung nicht zulässig sein soll, keine abstrakt-generellen Aussagen zur Kündbarkeit des…
BeendigungskündigungBürgschaftBürgschaftsvertragDauerschuldverhältnisHaftungsbegrenzungKündigungKündigungsfristStörung der GeschäftsgrundlageVertragsbeendigungsfreiheitWichtiger GrundZivilrecht
Janina Spahr
Auswirkung einer Kaufuntersuchung im Geflecht der Haftung von Verkäufer und Tierarzt beim Pferdekauf
Die Kauf- oder Ankaufsuntersuchung als Begutachtung des Pferdes durch einen Tierarzt gewinnt mit der wachsenden Anzahl an Pferdesportlern, steigenden Kaufpreisen im Pferdehandel und Haftungsrisiken des Verkäufers immer mehr an Bedeutung für beide Kaufvertragsparteien. Dabei ist die Kaufuntersuchung längst nicht mehr nur eine veterinärmedizinische, sondern auch juristische Erscheinung; damit verbundene Rechtsstreitigkeiten nehmen zu. Verklagt werden zum einen sowohl der…
AKUAnkaufsuntersuchungKaufrechtKaufuntersuchungMängelPferdPferde-TÜVPferdekaufPferdekrankheitenTierarztTierarzthaftungUntersuchungsprotokollVerkäuferhaftungWerkvertragrechtZivilrecht
Julia Müller
Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang
Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber
Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und Pflichten aus den im übertragenen Betrieb(steil) bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Demgegenüber haftet der bisherige Arbeitgeber nur noch in beschränktem Umfang gegenüber den…
BetriebsinhaberBetriebsübergangFreistellungsklauselGarantieerklärungHaftungsbegrenzungRechtswissenschaftUnternehmenskaufVertragsgestaltungVertragspartnerVertragsrecht§ 613a BGB
Christoph Gallina
Die Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen durch § 31a BGB
Erfordernis einer gesetzlichen Regelung
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Durch Einführung § 31a in das Bürgerliche Gesetzbuch, mit dem die Haftungsbeschränkung für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder einer gesetzlichen Regelung zugeführt werden sollte, hat der Gesetzgeber versucht, eine Regelungslücke zu schließen, zu der bis dato keine höchstrichterlichen Entscheidungen vorlagen. Die Schaffung einer solchen Regelung stand aber bereits seit längerem im Fokus der politischen Debatte; es existiert der Entwurf eines…
ArbeitsrechtEhrenamtlichHaftungHaftungsbegrenzungHaftungsrechtVereinsmitgliederVereinsrechtVereinsvorstände
Erik Hinrichs
Möglichkeiten zur Korrektur der Geschäftsleiterbinnenhaftung gem. § 93 Abs. 2 S. 1 AktG, § 43 Abs. 2 GmbHG für sog. „nützliche“ Pflichtverletzungen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Geschäftsleiterbinnenhaftung für sog. „nützliche“ Pflichtverletzungen ist insbesondere infolge des 2006 publik gewordenen Bestechungsskandals der Siemens AG ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Bei der Siemens AG wurde ein System schwarzer Kassen entwickelt, später abgelöst durch ein System von Scheinberaterverträgen zur Verschleierung von Korruptionszahlungen.
Verletzen Geschäftsleiter einer GmbH oder einer AG ihre Organpflichten, kann die Gesellschaft die…
GeschäftsführerhaftungGesellschaftsrechtHaftungsbegrenzungLegalitätspflichtNützliche PflichtverletzungOrganhaftungVorstandshaftung
Silvana Gangi Chiodo
Umweltgerechte Unternehmensführung
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Industrieunternehmen können durch ihre Tätigkeiten große Umweltbelastungen verursachen. Der Umweltschutz muss sich der Globalisierung anpassen und auf die Betriebe zugeschnitten sein, die auf internationalen Märkten agieren. Dem dadurch entstehenden finanziellen Druck muss er gerecht werden. Die Betriebe müssen wettbewerbsfähig bleiben und dennoch umweltrechtliche Vorschriften einhalten. Die Geschäftsleitung ist dafür verantwortlich, ihren Betrieb nach sicherheits- und…
EMAS-VOHaftungsbegrenzungManagementsystemeÖffentliches RechtOrganisationsverschuldenRisikomanagementRisikovorsorgeUmweltmanagementsystemeUmweltrechtZivilrecht
Jan-Alexander Lange
Die Schadensersatzhaftung des Warenhändlers bei Herstellungsfehlern
Eine rechtsökonomische Analyse
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Der Autor geht der Frage nach, ob ein Warenhändler für Herstellungsfehler gegenüber seinem Kunden im Wege des Schadenersatzes einstehen sollte. Die Rechtsprechung und weite Teile im juristischen Schrifttum lehnen eine derartige Haftung seit jeher ab, um den Warenhändler haftungsrechtlich nicht zu überfordern. Stattdessen soll der Hersteller im Wege der deliktsrechtlichen Produkt- und Produzentenhaftung gegenüber dem Kunden verantwortlich sein. Die Kritik an dieser…
AllokationseffizienzBeschaffungsrisikoKaufrechtLaw and EconomicsProdukthaftungRechtsökonomieRisikoallokationSachmängelhaftungSchadensersatzWarenhandel
Reinhard Fischer
Vor- und Nachteile des Ausschlusses des UN-Kaufrechts aus Sicht des deutschen Exporteurs
Rechtsvergleichende Betrachtung der Verkäuferrisiken nach BGB und CISG unter Berücksichtigung jeweiliger Haftungsausschluss- und Haftungsbegrenzungsmöglichkeiten
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Das UN-Kaufrecht ist seit dem 1. Januar 1991 geltendes Recht in der Bundesrepublik Deutschland. Als solches verdrängt es bei internationalen Warenkaufverträgen, für die nach den Kollisionsvorschriften deutsches Recht zur Anwendung kommt, grundsätzlich die Vorschriften des unvereinheitlichten deutschen Kaufrechts (BGB, HGB). Allerdings ist der vertragliche Ausschluss des UN-Kaufrechts in Warenkaufverträgen in der anwaltlichen Praxis immer noch weit verbreitet. Es ist daher…
CISGHaftungsbeschränkungInternationales KaufrechtInternationale WarenkaufverträgeKäuferrechteKäuferrechtsbehelfeMinderungNacherfüllungRechtswissenschaftRücktrittSchadensersatzSchuldrechtUN-KaufrechtVertragsaufhebung
Hellmuth Mohr
Der Umfang der bodenschutzrechtlichen Haftung des Zustandsstörers bei Verschulden
Eine Untersuchung zu den Haftungsgrundsätzen aus dem Beschluss des BVerfG vom 16.02.2000
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Das Buch des Rechtsanwalts Dr. Mohr aus Stuttgart bietet all den Eigentümern, Mietern und Pächtern bei drohender Sanierungspflicht eine Hilfe, die bei ihrem Kauf vorhandene Bodenverunreinigungen entweder nicht kannten oder zumindest kennen mussten. Neben dem Verursacher können auch Eigentümer u. a. als Zustandsstörer von der Behörde zu Sanierungskosten herangezogen werden, obwohl sie den Schaden im Boden oder im Wasser nicht verursacht haben. Das…
AlteigentümerDerelinquentErbeMehrheit von ZustandsstörernMerkantiler MinderwertRechtsnachfolgerRechtsschutz ZustandsstörerRückenteignungRückerwerbUmlegungVeränderung HaftungsmasseZustandsstörerhaftung Mieter